Fünf Wochen vor der Landtagswahl: Ein Glossar für nicht mit dem heiligen Land Bewanderte.
toast statt drogen. geht’s noch?
Update, 8.5.: Nach mehreren Nachfragen hat mir der Presserat heute die Stellungnahme des Stellungnahme des zuständigen Senats zukommen lassen.
Update, 25.3.: Die Chefredaktion der Tiroler Tageszeitung hat sich halbherzig, aber doch, entschuldigt. Neben der nochmaligen Kriminalisierung, die im „In eigener Sache“-Artikel passiert, finde ich zwei andere Fragen dringlich:
* Wer hat den Artikel freigegeben? Wer vertritt die Chefredaktion am Samstag? Oder haben Alois Vahrner und Mario Zenhäusern den Artikel selber freigegeben und nichts Arges daran gefunden?
battleground zero
Mich interessieren als in Tirol erwachsen gewordener politisch denkender Mensch natürlich die dortigen Landtagswahlen am meisten. Trotzdem: Der Battleground Zero ist Salzburg. Dort steht’s im Rennen um die Nummer 1 und damit um den Landeshauptfrausessel Spitz auf Knopf. Tirol kann einen Einfluss auf Salzburg haben. Aber überregional relevant ist Salzburg: Wer im Chiemseehof das größte Zimmer hat, geht heuer mit Rückenwind in die Nationalratswahl im September. Warum?
ein satz kann die welt verändern
Meine FreundInnen aus dem echten Leben können getrost wieder wegklicken: Das hab ich euch schon längst drei Mal erzählt. Aber die lange Nacht der ungeschriebenen Blogposts (#LNUBP) hat mich motiviert, endlich niederzuschreiben, was ich in den letzten Wochen immer wieder erzählt hab.
prognose: töchterle statt platter
Platters Reste. Die ÖVP versucht sich gerade in einer besonders lustigen Variante des „expectation game“: Eine von der ÖVP beauftragte „Krone“-Umfrage, die heute auf Twitter die Runde machte, sieht Platters Restpartei nur mehr bei 30,5%, das wären 10% weniger, als 2008 und fast 20% weniger, als 2003. Ziel der Volte: Den Landeshauptmann auch bei den zu erwartenden Verlusten zu halten, weil er im Wahlkampf noch tiefer gehandelt wurde. (Update, 20.3.: Die „Tiroler Tageszeitung“ hat eine Umfrage, die ich für realistischer halte. Da liegt die ÖVP bei 35%/-5) Die Niederlage von Platter-Mann Christoph Platzgummer in Innsbruck und die dortige Ampel-Koalition hat der Landeshauptmann nicht verkraftet. Mein Tipp: Wenn bei der ÖVP ein 3er vorne steht, geht Platter. Karlheinz Töchterle dient sich schon lange als Nachfolger an, der logische neue Landeshauptmann Ernst Schöpf, der als Gemeindeverbands-Präsident vor allem in der Frage der Agrargemeinschaften große Distanz zu Platter pflegt, könnte nach einer Interims-Regierung Töchterle als Wiedervereiniger der ÖVP auftreten.
woher die marie kommt
Überraschung ist das ja keine: Österreichs jüngstes Sternchen am Parteienhimmel, das bisher nur in der Filter Bubble Twitter wahrgenommen wurde, hat endlich Schlagzeilen gemacht. Rechtzeitig mit einer gewissen Ermüdung ob der immer gleichen Stronach-Stories machen unwidersprochene Gerüchte die Runde: Die „Neos“, eine aus einer BürgerInneninitiative hervorgegangene Partei, schließen ein Wahlbündnis mit dem Liberalen Forum und haben finanziell auch dessen Big Spender an Bord. Hans-Peter Haselsteiner ist kein Unbekannter in der österreichischen Politik: 1994 bis 1998 für das Liberale Forum im Parlament. Wirtschaftskapitän und Wohltäter, Millioneninvestor und Mäzen, Medgyessy, M 5 und Mohovce.
achter märz: wir müssen reden
Eine Stunde zappend fernsehen. Sich überlegen, wie die Menschen, über die gerade gesprochen wird, dargestellt werden. Sich vorstellen, man wäre eine/r davon: Es ist eine uralte Übung aus Anti-Diskriminierungs-Workshops, die ich heute wiederholt hab. Ich steig‘ da ganz übel gelaunt aus. Politisch überkorrekt oder übersensibel oder spaßbefreit, ist die Einser-Antwort, wenn man Menschen auf Diskriminierungen aufmerksam macht. Das ist natürlich ein Selbstschutzmechanismus der darauf Hingewiesenen – weil niemand diskriminieren will. Es findet sich ja auch niemand selbst frauenfeindlich oder ausländerInnenfeindlich oder minderheitenfeindlich. Trotzdem: die hegemonialen Späßchen würden ohne Opfer nicht funktionieren. Und die werden, wenn sie sich wehren, mit der „spaßbefreit“-Karte mundtot und lächerlich gemacht.
warum werte wirken
O-Ton Werner Faymann: „Die Idee der Volksvertretung ist, dass Abgeordnete für die Zeit ihrer Tätigkeit unabhängig entscheiden können, wie sie zur Verbesserung der Gesellschaft beitragen können. Dafür brauchen sie finanzielle Sicherheit. Wie sie als VolksvertreterInnen entscheiden, darf nicht von der Laune einzelner Personen abhängig sein. Gute PolitikerInnen arbeiten nicht für Geld, sondern für eine gute Zukunft des Landes. Ich will, dass sie das machen können, ohne auf private GeldgeberInnen angewiesen zu sein. Deswegen haben wir als gewählte Regierung ein Transparenzpaket beschlossen und werden umfassende Transparenzgesetze auf den Weg bringen: Als Schutz für die Abgeordneten vor Bestechung. Jede Region soll ihre VertreterInnen im Parlament haben, die AnsprechpartnerInnen für die BürgerInnen sind und sich für das Wohlergehen der Menschen in ihrem Wahlkreis einsetzen. Ein kleineres Parlament heißt mehr Einfluss der LobbyistInnen und weniger Vertretung der Regionen in Wien.“






