rassismus ohne ausländerInnen: eine studie

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Der Zeithistoriker und Journalist Claus Gatterer hat den Begriff geprägt, der Publizist Paul Lendvai hat ihn bekannt gemacht: „Antisemitismus ohne Juden“. Was die beiden damit beschrieben haben, ist die Tendenz, dass die Judenfeindlichkeit keine Juden braucht, sondern mit der Verbreitung antisemitischer Schriften und Parolen beginnt. Hetze fällt auch, oder sogar besonders dort auf fruchtbaren Boden, wo kein Realitäts-Check der Vorurteile stattfinden kann.

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die erste koalition mit stronach?

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Es wird ein großes strategisches Dilemma sein, vor dem die SPÖ und die ÖVP nach der Salzburger Landtagswahl stehen werden. Denn es sieht in allen aktuellen Umfragen so aus, als hätten beide nur mit der jeweils anderen Partei eine Mehrheit im Landtag. Und weil blau und grün nicht miteinander können, gibt es eine Dreier-Koalition nur mit einer Beteiligung der Stronachpartei. In Salzburg entscheidet sich nicht nur, wer beim letzten großen Wahlgang vor der Nationalratswahl im Herbst Rückenwind bekommt. Sondern auch die Zukunft der Stronachpartei.

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everyone is entitled to his own opinion, but not his own facts

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Innsbruck ist ein guter Boden dafür, den Effekt von Vorzugsstimmen auf Junge, auf Frauen und auf Minderheiten zu messen. Das findet auch der ehemalige ÖAAB-Generalsekretär Lukas Mandl: „Wenn Vorzugsstimmen Wirkung haben, dann werden sie
 auch genützt. Diese Tatsache wird auch durch das
 Vorzugsstimmen-Ergebnis der Innsbrucker Gemeinderatswahl bestätigt“, heißt es in seiner Aussendung dazu vom 20. April 2012. Die Innsbrucker ÖVP hatte tatsächlich etwas ziemlich radikales gemacht, das weiter geht als alles, was sich irgendeine andere österreichische Partei in punkto Direktwahl getraut hat: Wer die meisten Vorzugsstimmen bekommt zieht, unabhängig vom Listenplatz, in den Innsbrucker Gemeinderat ein. Mit dieser Ansage ist die ÖVP in die Wahl gegangen.

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wo kurz irrt

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Ich hab gestern am Abend Johannes Voggenhuber und Sebastian Kurz in ProContra auf Puls 4 nach der Personalisierung des Wahlrechts und nach deren Folgen befragt. Denn genau die sieht das Volksbegehren „Demokratie jetzt“ vor. Ich habe zitiert, dass wir aus der Politikwissenschaft wissen, dass Direktwahl-Systeme bereits jetzt unterrepräsentierte Gruppen in den Parlamenten – Frauen, Junge, ethnische Minderheiten, weiter benachteiligen.

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nicht unterschreiben

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Wahlkampf nur in 9 von 95 österreichischen Bezirken? Das könnte passieren, wenn die AutorInnen des laufenden Volksbegehrens „Demokratie jetzt“ tatsächlich ein neues Gesetz schreiben könnten. Oliver Zwickelsdorfer hat im heutigen „Standard“ kritisiert, dass die Regel regionale Hochburgen bevorzugen würde und in weiten Teilen Österreichs nicht wirklich ein Wahlkampf stattfinden würde. Ich hab mir genauer angeschaut, wo das wäre.

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innsbruck darf nicht sankt pölten werden

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Die Ausgangsposition war in etwa die Selbe: Bei den Landtagswahlen 1998 schnitt die ÖVP in den schwarzen Kernländern Tirol, Salzburg und Niederösterreich jeweils etwa 12-14% besser ab, als bei den Nationalratswahlen 1999. Auf unterschiedlichem Niveau freilich – die Tiroler ÖVP kratzte knapp an der absoluten Mehrheit der Stimmen, die Salzburger ÖVP an der 40%-Hürde. Bei den folgenden zwei Nationalratswahlen bleibt das Bild ähnlich: Die Tiroler ÖVP-Ergebnisse sind 4-5 Prozentpunkte stärker, als die ÖVP-Ergebnisse in Salzburg und Niederösterreich. Hätte Fritz Dinkhauser 2008 nicht bei den Nationalratswahlen kandidiert und in Tirol 9% der Stimmen gemacht, wäre auch die bisher letzten Nationalratswahl in der Reihe.

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überlistet

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Jetzt wird gegen das „System“ gepoltert, wie es einst Jörg Haider von seinem größten Vorbild aller Zeiten übernommen hat. Für Frank Stronach hat die Tiroler Landeswahlbehörde heute das Chaos um seine Tiroler Liste gelöst. Die Behörde hat nach den mir vorliegenden Informationen rechtens gehandelt: Sie hat die von zwei Listen mit gleichem Namen die zuerst eingereichte Listen bevorzugt. Für alles andere gibt und gab es keine Argumente. Stronachs Personalquerelen in Tirol haben damit begonnen, dass sich Stronach eine Truppe an Bord geholt hat, die sogar der FPÖ zu rechts ist. Aus wundersamen Gründen haben sich die Rechten dann doch irgendwann zurückgezogen.

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ausländer raus oder raus mit der sprache

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Juni 2000, vor mehr als 13 Jahren. Elfriede Jelinek, noch vor ihrem Literatur-Nobelpreis, steht auf einem Container vor der Wiener Oper. Sie hält eine Rede über den Umgang mit Fremden und mit Fremdem an sich in diesem Land. Schauplatz des Geschehens: Der „Ausländer-Raus“-Container.

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