mit sicherheit schöner scheitern

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Sie haben der ÖVP nicht geholfen (Quelle: bit.ly/1pmFlqN)

Selten haben WählerInnen die ÖVP so böse bestraft, wie gestern in Tirols zweitgrößter Stadt. Jörg Haider hat in Kufstein bei der Nationalratswahl 1999 über 39% gemacht. Genau so viel Prozent hatte die ÖVP hier bei der Gemeinderatswahl 1998 und 2004. Vor sechs Jahren ging es dann runter auf 30% und der Bürgermeister ging verloren: Statt des alten schwarzen Patriarchen Marschitz kam ein parteifreier Bürgerlicher ins Rathaus. Und als die Schutz suchenden Menschen mehr wurden, schaltet der Neue nicht auf Abwehr und auf Angst, sondern auf Überzeugungsarbeit und bringt über 100 Flüchtlinge in Kufstein unter. In der ehemaligen blauen Hochburg ist auf einmal einer am Werk, der Dinge wie „wir spüren die Flüchtlinge nicht“ sagt und „es muss aufhören, dass sich Gemeinden so massiv zur Wehr setzen.“ Und als Kufstein noch einmal 29 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge aufnimmt, geht auch die traditionell erfolgreiche Bürgerliste auf den Bürgermeister los.

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warum es richtig ist, zumindest meistens

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Foto: Sebastian Müller

Es fällt schwer, nicht defensiv zu argumentieren. Weil die Ansprüche hoch sind, weil die Moral die böse kleine Schwester des Machbaren ist. Weil sich bei uns niemand mit ein bißchen Fortschritt in dem Bereich zufrieden gibt, die er oder sie als absolutes Kernthema sieht. Weil man mit einem Partner regiert, mit dem es viele Reibungsflächen gibt. Weil es vielen oft schlicht nicht denkbar scheint, dass die ÖVP in vielen Bereichen aufmacht. Und weil sie längst nicht überall aufmacht, wo wir wollen.

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die geschichte einer geschichte oder untergebracht ist nicht gleich untergebracht

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10 Jahre ist es her, dass sich die für den Flüchtlingsbereich zuständigen RegierungspolitikerInnen aller Bundesländer zuletzt getroffen hatten. Jetzt ist es, unter anderem wegen einiger Ressortwechsel und Regierungswechsel, zu einem Flüchtlingsgipfel gekommen. Zum ersten Mal seit 10 Jahren haben sich letztes Wochenende alle Länder zusammengesetzt und gemeinsam formuliert, welche gesetzlichen Voraussetzungen sie brauchen, um AsylwerberInnen menschenwürdig unterbringen zu können.

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geht nicht geht nicht

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Schwarz-Grün wird in Tirol von vielen meiner FreundInnen und Bekannten, von lokalen KünstlerInnen und Satiregrößen geprügelt, bevor noch das Programm präsentiert worden ist. „Nie mit Platter“ wurde gefordert, das „Beiwagerl des Bauernbundes“ geschimpft, Ingrid Felipe sitzt am BeifahrerInnensitz des roten Autos, das Platter an die Wand fährt und dergleichen mehr. Ich versteh den Ärger aus dem Bauch heraus. Vernünftig ist er nicht.

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der (fiktive) vorzugsstimmen-landtag

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Die ursprüngliche Grafik ist der Printversion der Tiroler Tageszeitung vom 29.4.2013 entnommen

Wie würde der Tiroler Landtag aussehen, wenn ausschließlich die Vorzugsstimmen regeln würden, wer die Abgeordneten der Parteien sind? Ich hab ausgerechnet, was herauskommen würde, wenn die Mandatsverteilung auf die Parteien bliebe, aber in allen Parteien die jeweils mit dem meisten Vorzugsstimmen ausgestatteten KandidatInnen Mandate bekämen – analog zum Modell, das die ÖVP bei der Gemeinderatswahl 2012 in Innsbruck angewandt hat.

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tirol: ein gespaltenes land

Vor den Wahlkarten sind genaue Zahlenspiele nicht relevant. Aber man kann anfangen, abzubilden, woran sich nicht mehr viel ändern wird – an Trends nämlich.

Ich fang an mit dem Ergebnis der 16 Tiroler Gemeinden, in denen mehr als 5.000 Menschen wahlberechtigt waren. In Summe leben in diesen Gemeinden knapp 95.000 Wahlberechtigte, also etwa ein Fünftel der TirolerInnen.

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der zweite sagt den trumpf an

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Was mir nach 4 Tagen in Tirol klar ist: Die ÖVP wird stärkste Partei bleiben. Günther Platter wird das Waterloo seiner Partei politisch dennoch nicht überleben. „Vorwärts“ und Stronach werden in den Landtag einziehen, aber unter den Erwartungen bleiben. Gurgiser ist raus, die Dinkhauser-Liste ohne Dinkhauser dürfte es schaffen.

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