hundertfünfundzwanzig jahre spö tirol

Just in Telfs feiert heute die SPÖ Tirol ihren 125ten Geburtstag. Just in dem Telfs, wo ich abseits sozialdemokratischer Jugendorganisationsromantik erstmals echten Kontakt mit der echten SPÖ hatte und auch das einzige Mal für ein politisches Amt kandidiert habe. Den roten Gemeinderatssitz in Telfs hab ich mit 18 zum Glück verpasst. Wer weiß, in welcher Parteisektion ich heute sitzen und glauben würde, dass ja eigentlich trotzdem die Sozialdemokratie und weil ja auch Kreisky und weil die anderen alle bürgerlich und weil die einzigen, die mit den arbeitenden Menschen und so weiter und so fort. Ihr kennt die Leier.

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die fehler faymanns sind irreparabel

Heute steht im „Falter“ ein sehr schöner Satz im Horaczek-Porträt über den Traiskirchener Bürgermeister Andi Babler, den fast schon ikonisch stilisierten letzten Linken in der SPÖ: Es heißt dort, dass sich der ArbeiterInnensohn mit internationaler Vergangenheit und seiner streng antifaschistischen Haltung den Ruhm verdient habe. Aber dass es eben auch viel über die SPÖ aussage, dass der prominenteste verbliebene Linke der Bürgermeister einer Kleinstadt sei. An anderer Stelle in der gleichen Zeitung argumentiert die brillante Barbara Blaha, dass die Rotblauen mit dem nie bewiesenen Argument, die Blauen sei „sozialer“ als die Schwarzen, der FPÖ zur Salonfähigkeit gleich auch noch dem Konstrukt „soziale Heimatpartei“ den Ritterschlag erteilen. Da ist was dran.

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rote linie

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Kein anderes Gesetz ist seit 2006 so oft novelliert worden, wie das Asylgesetz. Elf Verschärfungen binnen acht Jahren hat die SPÖ mitbeschlossen. Innenministerin Mikl-Leitner will jetzt Schnellverfahren, nach denen Menschen schon nach dem Erstbescheid aus der Grundversorgung fliegen und damit auf den kalten Straßen stehen. Die Grundversorgung beträgt bei einer Heimunterbringung 40 Euro im Monat, bei Selbstunterbringung in einer privaten Wohnung maximal 320 Euro im Monat.

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wo der rot-stift besonders weh tut

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Ich war heute mit meiner Chefin in einer Neuen Mittelschule. Da haben wir eine sehr engagierte Direktorin kennengelernt, die mit viel Verve und Herzblut daran arbeitet, ihren SchülerInnen alle Türen zu höherer Bildung aufzumachen. Das ist nicht ganz einfach in einer Schule, deren Kinder großteils aus sozial benachteiligten Familien kommen. „Wir haben viele Kinder mit Migrationshintergrund, darf man das sagen?“, hat die Direktorin gesagt. Ja, man darf.

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schon wieder ein versprecher

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So war das, als Eugen Freund sich zuletzt mit Flucht beschäftigt hat.

Nein, was Eugen Freund abliefert, sind keine Versprecher. Es ist mangelnde Kompetenz. Und auf so etwas stürzen sich Medien gerne. Erst recht, wenn’s ins Bild passt. Und das tut’s – nachdem Freund sich darüber beschwert hatte, dass sein Gesicht nicht wie in den USA groß auf Autobussen durch die Gegend fährt und gleichzeitig das Einkommen von Durchschnitts-ÖsterreicherInnen auf 3000 Euro geschätzt hatte.

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ein bißchen rot und schwarz tanzt heute mit

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Robert Stachel ist einer der lustigsten Komiker der Landes und wohl der begabteste Stimmimitator. Aber darüber hinaus ist der Maschek-Frontmann ein aufmerksamer politischer Beobachter. Er hat mit einem in der heutigen Lawine an #nowkr-Postings völlig untergegangenen Beitrag als einziger den historischen Rahmen erläutert, in dem dieses peinliche Schauspiel des Rechtsextremen-Balls in Österreichs wichtigstem repräsentativen Gebäude stattfindet.

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vorschlag für eine reformkoalition

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Die laufenden Versuche von SPÖ und ÖVP, sich mit der Drohung eines Pakts mit den Rechtsradikalen einen Verhandlungsvorteil in den Koalitionsverhandlungen zu verschaffen, sind widerlich. Sie werten die Strache-Partei noch weiter auf, als das die WählerInnen mit ihrem Votum am vergangenen Sonntag ohnehin getan haben. Eine Reformkoalition zwischen SPÖ und ÖVP ist möglich. Und zwar bei gleichzeitiger Aufwertung des Parlaments und der direkten Demokratie.

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