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warum die grünen in innsbruck gewinnen

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Bildschirmfoto 2013-10-18 um 14.02.10

Foto: Jan Hetfleisch

Wir haben’s am Wahlabend schon gewusst: So bürgerlich ist diese Stadt nicht, so studentisch ist diese Stadt nicht, dass jede/r Vierte quasi als milieubedingte Unmutsäußerung grün wählt. Da ist ein bißchen mehr passiert in den letzten Jahren, dass die Grünen in Innsbruck einen Homerun landen und 2013 bei beiden Wahlen – bei der Landtagswahl und bei der Nationalratswahl stärkste Partei sind, zuletzt mit 24,2% der Stimmen. Dank der exzellenten Daten des Statistik-Amts der Stadt Innsbruck kann man einen ganz speziellen Blick in die Wahlergebnisse werfen.

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lauter linke bei der övp

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Bildschirmfoto 2013-01-10 um 00.12.40

Heute ganz kurz und knapp. Solidarität, Integration, Zusammenhalt, soziale Durchmischung. Alles, was sie normalerweise zu Gunsten wirtschaftlicher Effizienz hintan stellt, ist der ÖVP in der Heeresdebatte auf einmal ganz wichtig geworden. Wenn es opportun ist, gelten auf einmal lauter Werte, um die man mit Konservativen normalerweise streiten muss.

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wer geil sagt, muss auch geil sein

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Ich kenne 50 Menschen persönlich, die bessere IntegrationsstaatssekretärInnen abgeben würden, als Sebastian Kurz, den die ÖVP ausgesucht hat. Der eignet sich ungefähr so gut für sein neues Amt, wie Ernst Strasser als Antikorruptions-Ombudsmann oder wie Muammar Al-Gadaffi als Vorsitzender des UNO-Menschenrechtsbeirats (Vorsicht ihr AufschreierInnen, der war das wirklich mal). Warum also Kurz? Weil er die Jungen verstehe, sagt der neue Vizekanzler.

Wenn nur SchülerInnen und StudentInnen Politik für Junge, wenn nur PensionistInnen Politik für Alte, wenn nur berufstätige Menschen Politik für ArbeitnehmerInnen, wenn nur Uni-Profs die Wissenschaftspolitik und wenn nur ÄrztInnen die Gesundheitspolitik machen könnten, dann wäre unsere repräsentative Demokratie definitiv das falsche Instrument zum Interessensausgleich. Dann müssten wir doch wieder den Haider-Freund Gaddafi fragen, ob er uns nicht ein paar Puffn günstig leasen könnte.

Es sind im Wesentlichen drei Gründe, warum es mich erschüttert, dass Kurz Integrationsstaatssekretär geworden ist – und warum ich hoffe, dass er es auch nur kurz bleibt:

1.)Dafür kann die Volkspartei ausnahmsweise nichts: Es ist erschütternd, dass die ÖVP ein Amt erfindet, das die SPÖ schon vor 35 Jahren in der Alleinregierung einführen und nie mehr abschaffen hätte sollen.

2.)Kurz mag laut Pass 24 sein – geistig ist er in etwa so modern, wie mein Uropa es gewesen sein mag. Ich denke an den Wunsch, das besetzte Audimax polizeilich zu räumen. Ich denke an die Forderung, in Moscheen möge nur mehr auf deutsch gepredigt werden. Und ich denke an nietenbestiefelte Tussis, die sich an seiner Seite auf einem Hummer räkeln dürfen, während er besoffen „geil“ in die Kamera ventiliert.

3.)Wir haben in diesem Land zehntausende PädagogInnen, SozialarbeiterInnen und Ehrenamtliche, die Jahr und Tag nichts anderes tun, als den interkulturellen Austausch fördern. Die ÖVP selbst hatte eine türkischstämmige Wiener Gemeinderätin, Sirvan Ekici, die vor der letzten Wahl geschasst wurde. Die Auswahl eines Integrationsstaatssekretärs, dessen interkulturelle Erfahrungen sich auf einen kurzen USA-Aufenthalt beschränken, spricht Bände darüber, wie seriös die ÖVP das Thema behandeln will.

Es gibt aber auch einen Grund, der nicht zählt: Man kann sich nicht gleichzeitig immer über die überaltete Politik beschweren und dann aufschreien, wenn Junge zum Zug kommen. Das Problem an Kurz ist nicht, dass er 24 ist. Sondern dass er reaktionär, antimodern, sexistisch und im jetzigen Aufgabengebiet völlig unbewandert und schlicht und einfach überhaupt nicht geil ist.

normalerweise zahlt man dafür 12.000 euro

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4.000 Euro hat eine anonyme Spenderin den Grünen überwiesen, damit sie ein Inserat gegen die Abschiebungsorgien der letzten Tage schalten. Wir haben das prompt gemacht, uns gefreut und viele positive Rückmeldungen bekommen. Aber 4.000 Euro für die „Tiroler Tageszeitung“ sind viel Geld für ein Medium, das sich in Sachen Abwehr von Fremdenfeindlichkeit nicht mit Ruhm bekleckert hat. Es schmerzt fast ein bißchen.

Der Landeshauptmann hat für sein heutiges Inserat, das dreimal so groß ist, wie das 4.000 Euro Teure der Grünen, vermutlich nichts bezahlt. Und die TT war auch noch so nett, das Inserat von Fekters Vorbild in Sachen Abschiebungsorgien auch noch als Artikel zu tarnen. Wer im getarnten Inserat Fakten oder Zahlen sucht, ist übrigens am falschen Dampfer. Es kommt tatsächlich keine einzige vor, keine Kriminalitätsziffer, keine Integrationsunwilligkeitsstudie, nichts.

„Kritisch beurteilt der LH die Situation, dass manche Migranten nach wie vor große Verständigungsprobleme haben“ ist einer dieser fakten- und sinnfreien Sätze, „Es müsse deshalb volle Härte für jene geben, die im Umgang mit der Famillie, mit Frauen, aber auch mit den Mitmenschen Standards anlegen, die „nicht durch österreichische Gesetze gedeckt sind“ ein anderer. Dazwischen darf der Zammer Polizist, der den eigenen Staatsbürgerschaftstest nicht schafft, über mangelnde Deutschkenntnisse schwadronieren, Sozialleistungskürzungs-Fantasien ventilieren und MigrantInnen pauschal unterstellen, sie hätten Schwierigkeiten mit dem österreichischen Rechtssystem.

Also bitte, liebe Tiroler Tageszeitung: Wenn der Landeshauptmann etwas verlautbaren will und ein Text ohne Zahlen, Daten und Fakten und ohne den leistesten Widerspruch gegen die pauschale Diskriminierung ganzer Bevölkerungsgruppen von einem Journalisten herauskommt, der sich eigentlich einen Namen als Aufdecker gemacht hat, dann knöpft Platter dafür bitte 12.000 Euro ab, wie sich’s gehört.

Ceterum censeo: Inhaltlich ist das, was Platter sagt, natürlich wie fast immer höchstgradiger Unfug. Aber das überrascht wohl niemanden. Und wenn doch, hier hab ich’s erklärt.

it’s the issue, stupid!

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Und jetzt nochmal der positive Gegenpart zu den Mannerschnitten: Es ist natürlich nicht die Kommentierung politischer Vorgänge, aus denen Wahlerfolge und -niederlagen gebaut sind. Es sind die großen Themen, die die mediale Berichterstattung beherrschen – und zwar weitgehend unabhängig davon, welche Partei dazu welchen Standpunkt vertritt.

Ein paar Beispiele gefällig?

* Werner Faymann überrumpelt im September 2008 alle mit dem 5-Punkte-Programm gegen Teuerung. Die letzten drei Wochen vor der Wahl reden alle nur mehr über Faymann und Teuerung. Faymann wird Kanzler.

* Alfred Gusenbauer zieht im Herbst 2006 das Pflegethema hoch, begleitet von schrillen Tönen zur illegalen Pflegerin der Schwiegermutter des ÖVP-Kanzlers Schüssel. Alle reden nur mehr über den Pflegenotstand, kaum jemand mehr über die BAWAG-Pleite, die das halbe Jahr davor dominiert hatte. Gusenbauer wird Kanzler.

* Die Grünen standen noch nie so hoch in den Umfragen, wie im Jänner 2002. Die 20% hatten wir einem FPÖ-Volksbegehren zu verdanken, nämlich dem gegen das AKW Temelin. Aber es war nicht die FPÖ, die davon profitierte, sondern die Grünen.

* Im September 2003 ist die Grüne Gemeinderätin Sigrid Pilz maßgeblich an der Aufdeckung des Pflege-Skandals in Lainz bei Wien beteiligt. Sie setzt die SPÖ-Stadtführung durch akribische Recherche unter Druck. In den Umfragen der nächsten Wochen legt die Wiener SPÖ zu, obwohl sie eigentlich gerade einen Skandal zu rechtfertigen hat – weil das Pflegethema so wie alle Sozialthemen der SPÖ helfen.

* Ja, und im strukturkonservativen deutschen Bundesland Baden-Württemberg liegen die Grünen in den Umfragen bei bis zu 30% – weil im Moment der Mega-Bahnhofsumbau „Stuttgart 21“ die Gemüter erhitzt und noch dazu auf Bundesebene der Ausstieg vom Atom-Ausstieg vorbereitet wird.

Es kommt also darauf an, zum richtigen Zeitpunkt das richtige Thema zu setzen und die richtigen Themen nicht zu kommentieren. Das haben die SPÖ und die ÖVP in Wien mit ihren Sicherheitswahlkämpfen nicht gemacht, ganz im Gegenteil. Es hat aber auch etwas mit der Lust und Laune der mächtigen MedienmacherInnen zu tun. Die sägen an ihrem eigenen Ast, wenn sie in Wochen vor der Wahl mediales Trommelfeuer zu Asyl- und Kriminalitätsthemen starten. Denn sie helfen damit der FPÖ und damit jener Partei, die das Redaktionsgeheimnis aushöhlen will. Und es war der blaue Peter Westenthaler, der als schlimmster Intervenierer der Schüssel-Ära galt.

Die FPÖ zu schlagen ist also auch ein Gemeinschaftsprojekt nichtfaschistoider Medien und nichtfaschistischer Parteien. Sie müssten nur wollen.

lehrerInnen-verarschung auf tirolerisch

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155.000 Euro hat die Tiroler ÖVP für die Kampagne „1×1 des Lebens“ ausgegeben, die im wesentlichen aus unsinnigen Inseraten bestanden hat. Verkaufen wollte sie sie als „Imagekampagne für LehrerInnen“. In Wirklichkeit war das ein Freundschaftsdienst der ÖVP an eine befreundete Werbeagentur, bezahlt von den SteuerzahlerInnen. Es war eine Image-Kampagne für die ÖVP-Landesrätin Palfrader, nicht für die LehrerInnen. Und der Gipfel der LehrerInnen-Verarschung: Eine Umfrage im Internet, mit der die Zufriedenheit der PädagogInnen mit ihrem Arbeitsplatz und der Politik abgefragt werden sollte.

Ich hab bei dieser Umfrage 8 Mal mitgemacht, auch wenn ich kein Lehrer bin. Denn der Link zur Online-Umfrage war öffentlich zugänglich. Ich kann mich auch daran erinnern, 8 Mal Fragen über die politische Unterstützung für PädagogInnen beantwortet zu haben. Bei der groß angelegten Präsentation dieser sogenannten Studie, die man auf der Uni im 1. Semester wegen Unwissenschaftlichkeit und fehlender Validität zurückgeworfen bekäme, fehlten die Daten zur Zufriedenheit mit der Politik auf einmal.

Fortgesetzt hat sich die LehrerInnen-Verarschung heute im Tiroler Landtag. Franz Berger, ein schlecht singender ÖVP-Hinterbänkler aus dem Tiroler Unterland, kündigte an, er wolle die Sozialleistungen für MigrantInnen an Schulergebnisse der Kinder knüpfen. Das geht über alles hinaus, was Strache und Co. in Sachen Zwei-Klassen-Sozialstaat jemals von sich gegeben haben. Und das von der Partei, die sich um 155.000 Euro aus dem Steuertopf eine handvoll Inserate genehmigt, eine befreundete Werbeagentur mit ach so knappen Steuergeldern füttert und LehrerInnen verarscht, indem sie eine beliebig manipulierbare Umfrage als die Meinung der Tiroler PädagogInnen ausgibt.

Ich habe vor kurzem eine Lehrerin gefragt, warum sie nicht viel mehr Multimedia-Unterricht macht. Die Antwort: In ihrer Schule gibt es nur einen Beamer und einen Laptop für über hundert LehrerInnen und über 50 Klassen. Für 155.000 Euro könnte man übrigens alle Innsbrucker Gymnasialklassen mit einem eigenen Beamer ausstatten. Wäre wahrscheinlich besser, als ein paar Inserate.

österreichbeschimpfung

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Ich soll nicht pauschal vom „rassistischen Österreich“ schreiben, sagt mir eine Leserin meines Blogs. Es handle sich bei den RassistInnen um höchstens 20-25% der Gesellschaft. Ich bin anderer Meinung und sehe mich darin (leider) durch einen Blick in die heutigen Tageszeitungen bestätigt. Wir leben leider in einem Land, in dem der institutionalisierte Rassismus langsam den den demokratischen Rechtsstaat zer-, und die Menschenrechte außer Kraft setzt.

* Arigona muss raus, sagen die VerfassungsrichterInnen. Ein offizielles Dokument der höchsten juristischen Instanz dieses Landes verwendet die Worte „rechtswidrige Integration“. Die Innenministerin applaudiert. Die FPÖ feiert. Der SPÖ-Sozialminister, von meinen Wiener FreundInnen als g’standener Linker hochgejubelt, sagt „ich habe dem Urteil nichts mehr hinzuzufügen.“ Nur zur Erinnerung: Es geht um ein 18-jähriges Mädchen, das in seine „Heimat“ abgeschoben werden soll, deren Sprache sie nicht spricht. Und um ihre Mutter, die akut suizidgefährdet ist.

* „Deutsch statt Nix verstehen“ sagt der Schulgemeinschaftsausschuss einer Salzburger Schule und verbietet in den Klassen, in den Pausen und am Schulhof alle Sprachen außer Deutsch. Der rote Landesschulratspräsident findet, das werde eh nicht konsequent umgesetzt. Der Wiener Stadtschulrat will das eher nicht machen. Die ÖVP klatscht Beifall. Das Argument: Niemand soll in einer Klasse so kommunizieren können, dass es nicht alle verstehen. Da bin ich ja mal gespannt, wann Pinzgauerisch, Französisch und die Zeichensprache verboten werden und wie lange Herbert Prohaska noch im ORF sprechen darf. Und welche lustigen Strafen den SchülerInnen drohen: Vielleicht Musikantenstadl in der Zwangsjacke? Obligatorische Jodelkurse? Oder ein Abo für Red Bull Salzburg?

* Und weil’s zuletzt um Fußball und Integration ging: Keine eineinhalb Jahre hat’s gedauert, bis Ivica Vastic vor der WM 1998 die österreichische Staatsbürgerschaft hatte. Den haben wir ja auch gebraucht. Und außerdem war er nicht schwarz, wie die meisten Spieler des FC Sans Papier in Wien. Die sind schon jahrelang unbescholten in Österreich. Trotzdem wollte die Fremdenpolizei sie vor zehn Tagen einfach beim Fußballtraining abpassen und abschieben. Nach Ghana, nach Nigeria und nach Kamerun, von wo sie wegen Verfolgung und kriegerischen Zuständen geflüchtet waren. 6.000 Menschen ertrinken übrigens jedes Jahr beim Versuch, über die Straße von Gibraltar von Afrika nach Spanien zu schwimmen. Fast jede Stunde einer oder eine.

ach, telfs

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Ich hab im Gemeinderats-Wahlkampf natürlich ein besonders Augenmerk auf Telfs gelegt, ich habe 8 Jahre dort gelebt. In Telfs war die FPÖ bei den letzten Landtags- und EU-Wahlen stärkste Partei, deswegen sind die knapp 8 Prozent in der „Minarettgemeinde“ letzten Sonntag auf den ersten Blick ein Erfolg.

Aber nur auf den ersten Blick: Denn was ich in Telfs an pauschalierender Urteile über Menschen mit Migrationshintergrund gelesen habe, ist unfassbar. In 8 von 10 KandidatInnenporträts der SPÖ (ja, SPÖ) war das Thema „Ausländer“ genannt, vom Streichen der Sozialleistungen ohne Deutschkurse bis zu „Kriminelle Ausländer raus“. Dem Fass den Boden ausgeschlagen hat ein Plakat in dunkelrot, auf dem ganz groß „Ausländer“ stand und darunter „Kriminelle raus“, „müssen sich anpassen“ und so weiter.

Weniger knallig aber nicht weniger vehement die Positionen von Bürgermeister Opperers Herausforderer bei der Stichwahl, Christian Härting oder von der neu angetretenen Doris Walser. Sie hat mir auf Nachfrage, warum es unter den 50 KandidatInnen ihrer Liste niemanden mit türkischem Familie gebe, geantwortet, das wäre in der momentanen Situation in Telfs nicht sehr geschickt.

Deswegen: Respekt für den Bürgermeister Opperer, der bei allen anderen Themen von der Verbauung des Wendelinus bis zum Innkraftwerk nicht meine Zustimmung hat. Aber seine deutliche Haltung zum Minarett und die seines Integrationsexperten im Gemeinderat zum Rassismus haben Anerkennung verdient. Ob die ÖVP unbedingt wollte, dass ihr sicher weit genug hinten auf Platz 20 kandidierender Kandidat mit Migrationshintergrund in den Gemeinderat kommt, weiß ich nicht. Aber mit 420 Vorzugsstimmen hat er’s geschafft. Auch gut.

Ich will keine Wahlempfehlung für Telfs abgeben, das wissen die WählerInnen selber. Aber Tatsache ist, dass in Sachen Integration die ÖVP mit den Grünen gemeinsam die einzige Kraft in Telfs war, die nicht gehetzt, geschimpft und ausgegrenzt hat. Chapeau dafür!