letztes duell

trumpclinton

Heute Nacht findet das letzte TV-Duell zwischen Hillary Clinton und Donald Trump statt. Die Ausgangssituation: Nach einer Reihe von Vorwürfen wegen sexueller Übergriffe und mehreren skandalösen Äußerungen dazu hat Trump in allen Umfragen deutlich an Boden verloren. Die Wahrscheinlichkeit eines Wahlsiegs des Republikaners liegt bei den StatistikerInnen bei um die 10%, vor dem ersten TV-Duell lagen die Chancen der beiden KandidatInnen fast 50/50.

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vor der zweiten debatte

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Trumps Vize Mike Pence (R-Indiana) und Clintons Vize Tim Kaine (D-Virginia)

Heute Nacht debattieren zum ersten und einzigen Mal die VizepräsidentInnenschaftskandidaten Tim Kaine (Dem) und Mike Pence (Rep) miteinander. Zeit für ein Update über den Status Quo.

 

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wie es um die chancen von donald trump steht

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Es gibt eine große Unbekannte, die alles relativiert, was wir an „conventional wisdom“ über US-Wahlen zur Verfügung haben: Nach „conventional wisdom“ dürfte Donald Trump gar nicht das Rennen um das republikanische Ticket gewonnen haben. Deswegen sind auch Erklärung und Argumentation im Folgenden unter der Prämisse zu betrachten, dass es auch Grenzen der Gesetzmäßigkeiten gibt.

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superdienstagssurprise?

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Kampf um den „rust belt“: Wann kommt der Auftritt der beiden Frauen in Flint, Michigan?

Man weiß ja trotz aller Umfragen nie so ganz genau, was passieren wird, aber in 24 Stunden könnten wir sehr große Gewissheit darüber haben, dass das Rennen im November Hillary Clinton gegen Donald Trump heißt. Denn heute Nacht entscheiden 12 der 50 Bundesstaaten, wer für die beiden großen Parteien in das Rennen ums Weiße Haus gehen soll. Für dieses Rennen gibt es sogenanntes „conventional wisdom“, das deutliche Hinweise auf den Ausgang geben kann.

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dauerbeschallung

 

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Es sieht so aus, als würde Donald Trump bald in ein one-on-one mit jenem Kandidaten müssen, der als verhältnismäßig moderat bezeichnet wird. Rubio ist natürlich nicht moderat, sondern seine Positionen sind in vielen der gesellschaftspolitischen Fragen, mit der Konservative auch bei ärmeren Menschen zu punkten vermögen („god, guns and gays“), wesentlich konservativer, als jene von Donald Trump. Rubio ist 2010 als Tea Party Kandidat gegen das Partei-Establishment in die Vorwahlen um die republikanische Kandidatur in Florida gegangen. Dass er jetzt „Establishment“-Kandidat sein soll, zeigt nur, wie weit die republikanische Partei nach rechts gerückt ist. Aber dazu ein anderes Mal mehr.

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was will john kasich?

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Ein Ticket aus Ohio und aus Florida: Wie aus den schönsten Träumen der Establishment-StrategInnen

Nach den Vorwahlen der RepublikanerInnen in South Carolina sind zwei Dinge klar geworden:

  • Donald Trump macht ca. ein Drittel der Stimmen, manchmal ein bißchen mehr und manchmal ein bißchen weniger. Aber er ist nicht mehrheitsfähig in der Partei, für die er kandidieren will.
  • Dieses knappe Drittel wählt Trump unabhängig davon, wie seine Performance bewertet wird. Die Woche vor den gestrige Vorwahlen war nämlich alles andere als ideal für den Multimillionär: Zuerst der Tod des Höchstrichters Antonin Scalia, der den Fokus der Auseinandersetzung auf lauter Fragen gerichtet hat, bei denen Trump mit seiner politisch oft beliebigen Vergangenheit nicht punkten kann: God, Guns, Gays und Abortion. Dann eine schwache Debatte, in der er George W. Bush in einem Staat, wo der aktuell 86% Zustimmungsrate genießt, als Lügner bezeichnet, der indirekt schuld an den Terroranschlägen vom 11. September sei. Es hat ihm nicht geschadet, er ist genau dort gelandet, wo ihn die Umfragen gesehen haben.

Was ist jetzt zu erwarten? Aus Trumps Nicht-Mehrheitsfähigkeit lässt sich schließen, dass seine Konkurrenten möglichst schnell versuchen müssen, mit ihm alleine auf der Bühne zu stehen. Jeb Bush hat gestern das Feld geräumt und damit auch den Druck auf den letzten anderen verbliebenen moderaten Establishment-Kandidaten erhöht: Von John Kasichs weiteren Entscheidungen hängt jetzt Einiges ab. Denn wenn er geht und sich die Bush- und Kasich-WählerInnen in Zukunft, wie zu erwarten ist, großteils ins Lager des gestrigen Zweitplatzierten Marco Rubio schlagen, dann sind Trump und Rubio Kopf an Kopf. Ted Cruz wird im Rennen bleiben und am 1. März in den Südstaaten noch einmal punkten, aber dann sind seine stärksten Staaten vorbei und er kann mit Trump und Rubio nicht mehr mithalten.

Deswegen ist die Entscheidung von Kasich von höchster Relevanz, denn er kann Rubio noch lange entscheidende Stimmen kosten, wenn er im Rennen bleibt – etwa in Michigan, Virginia und Colorado vor dem 15. März und dann erst recht in Kasichs Heimatbundesstaat, der besonders viele Delegierte nach dem Prinzip „the winner takes it all“ vergibt.

Wer ist der Mann und was will er? Im Gegensatz zum ebenfalls noch im Rennen befindlichen Ben Carson hat Kasich etwas zu verlieren: Er ist Gouverneur eines großen Bundesstaats, der als „purple“ gilt und bei Präsidentschaftswahlen oft schon entscheidend war – „as Ohio goes, so goes the nation“, sagt man. John Kerry kann ein Lied davon singen. Kasich kann es sich nicht leisten, zu lange im Rennen zu bleiben und damit Trumps bester Wahlhelfer zu sein. Ich vermute, er wird jetzt hoch pokern und für seinen Ausstieg von Rubio eine Zusicherung wollen, dass in dessen Team im Weißen Haus ein gewichtiger Posten für Kasich herausschaut. Das Problem dabei ist nur: Rubio wird schon vielen moderaten RepublikanerInnen für ihre Unterstützung Posten und Einfluss versprochen haben. Aber Kasich könnte dem republikanischen Ticket im November die Mehrheit in Ohio sichern. Er hat also im Poker um seinen möglichen Ausstieg aus dem Rennen exzellente Karten. Wenn er aussteigt, werden wir ihn also bald wieder sehen.

Post scriptum zu Nevada: Das ist eine schwere Niederlage für Bernie Sanders. Auf Dauer wird der Spagat des knappe Rennen Ansagens zur Mobilisierung und des dann doch recht klar Verlierens nicht zu machen sein. Sanders braucht jetzt eine ganz klare strategische Ansage, in welchen Staaten er Clinton schlagen kann. Je später im Wahlkalender, desto mehr Staaten wählen auf einmal, desto wichtiger die Stärke der Organisation vor Ort. Das hilft Clinton mindestens so viel, wie die für sie besser werdende Demographie mit mehr WählerInnen aus sogenannten ethnischen Minderheiten. 

 

president bernie sanders?

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Vor drei Jahren in San Francisco noch ein Restposten

2013 hat mich in einem Bookstore in San Francisco ein älterer Hippie-Verkäufer überredet, dieses Buch zu kaufen. Ich soll wissen, dass es in den USA auch richtige Linke in Amt und Würden gibt, auch wenn der Autor nie überregional gewählt werden könnte. Nicht einmal zum Bürgermeister von San Francisco. Es ist die achteinhalbstündige Rede über den Einfluss der Wall Street und der Industrie auf die Politik und über die immer weiter auseinander gehende Schere von Arm und Reich, mit der Bernie Sanders für so viel Aufmerksamkeit sorgte, dass Barack Obama und Bill Clinton mit einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz im Weißen Haus die Aufmerksamkeit weg vom unabhängigen Senator aus Vermont und seiner ‚Filibuster‘-Rede zu lenken versuchten. Freilich vergeblich, was angesichts der offensichtlichen Belanglosigkeit ihrer Pressekonferenz, deren Wortlaut hier nachzulesen ist, nicht wundert.

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