superdienstagssurprise?

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Kampf um den „rust belt“: Wann kommt der Auftritt der beiden Frauen in Flint, Michigan?

Man weiß ja trotz aller Umfragen nie so ganz genau, was passieren wird, aber in 24 Stunden könnten wir sehr große Gewissheit darüber haben, dass das Rennen im November Hillary Clinton gegen Donald Trump heißt. Denn heute Nacht entscheiden 12 der 50 Bundesstaaten, wer für die beiden großen Parteien in das Rennen ums Weiße Haus gehen soll. Für dieses Rennen gibt es sogenanntes „conventional wisdom“, das deutliche Hinweise auf den Ausgang geben kann.

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president bernie sanders?

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Vor drei Jahren in San Francisco noch ein Restposten

2013 hat mich in einem Bookstore in San Francisco ein älterer Hippie-Verkäufer überredet, dieses Buch zu kaufen. Ich soll wissen, dass es in den USA auch richtige Linke in Amt und Würden gibt, auch wenn der Autor nie überregional gewählt werden könnte. Nicht einmal zum Bürgermeister von San Francisco. Es ist die achteinhalbstündige Rede über den Einfluss der Wall Street und der Industrie auf die Politik und über die immer weiter auseinander gehende Schere von Arm und Reich, mit der Bernie Sanders für so viel Aufmerksamkeit sorgte, dass Barack Obama und Bill Clinton mit einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz im Weißen Haus die Aufmerksamkeit weg vom unabhängigen Senator aus Vermont und seiner ‚Filibuster‘-Rede zu lenken versuchten. Freilich vergeblich, was angesichts der offensichtlichen Belanglosigkeit ihrer Pressekonferenz, deren Wortlaut hier nachzulesen ist, nicht wundert.

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trump, eine einordnung

Bildschirmfoto 2015-08-09 um 23.18.27Die AntiamerikanerInnen können wieder zu geifern aufhören und die ganz Durchgeknallten, ihre Hoffnungen aufgeben: Donald Trump wird nicht US-Präsident werden, er wird nicht der Spitzenkandidat einer großen Partei und er wird auch als unabhängiger Kandidat keine hohe Prozentzahl erreichen, sollte er nach seinem Scheitern bei den republikanischen Vorwahlen immer noch Lust aufs Weiße Haus haben. Do the maths: Trump liegt momentan irgendwo bei 30% der möglicherweise Stimmberechtigten in den Vorwahlen einer Partei, zu der sich 39% der AmerikanerInnen bekennen: Das sind hochgerechnet knapp 12% der US-BürgerInnen, die den Mann unterstützen würden.

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2016 wird der senat wieder „blau“

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Nur eines ist noch wahrscheinlicher, als dass die RepublikanerInnen am Dienstag bei den sogenannten „midterms“ die Mehrheit im US-Senat erobern werden: Nämlich, dass sie diese Mehrheit 2016 wieder verlieren werden und der Senat damit wieder „blau“ wird. Here’s why:

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usa2016: die herausfordererInnen

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Der erste Herausforderer der vermutlichen demokratischen Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton hat im ersten wichtigen Vorwahlstaat seine Kampagne gestartet: Rand Paul, republikanischer Senator aus Kentucky, ist drei Tage durch Iowa getourt. Warum Iowa? In den USA nominieren die beiden großen Parteien ihre Kandidatin bzw. ihren Kandidaten für die Präsidentschaft in basisdemokratischen Abstimmungen. Dabei wählen nicht alle 50 Bundesstaaten gleichzeitig, sondern der Prozess zieht sich über ein halbes Jahr. Erster Vorwahl-Staat ist seit 1972 das ländliche Iowa mit seinen 3 Mio. EinwohnerInnen. Wer die Vorwahlen seiner Partei in Iowa gewinnt, hat gute Karten für die Nominierung. 


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obama’s next vice president

Im Schatten der republikanischen Vorwahlen, die in drei Wochen beginnen, entwickelt sich auf liberalen und demokratischen Blogs eine lebhafte Debatte über Barack Obamas Wiederwahlkampagne. Im Zentrum stehen seit kurzem Spekulationen, wer an seiner Seite um eine zweite Amtszeit kämpfen wird.

Das heißeste Eisen im Feuer ist eine alte Bekannte, die schon 2008 viele gerne an Obamas Seite im Weißen Haus gesehen hätten: Seine Erzrivalin Hillary Clinton, die er in einer monatelangen Vorwahl-Schlacht geschlagen hatte. Zwei der größten Hindernisse von damals waren einerseits die harte Linie, die Bill Clinton in den letzten Wochen der Vorwahl-Kampagne gegenüber seinem späteren Nachfolger gefahren hatte und andererseits Obamas Versprechen, dass ‚real change‘ heißen würde, dass nach 20 Jahren Bushs und Clinton im Weißen Haus nicht schon wieder jemand aus den beiden etablierten Familien auf dem Ticket stehen soll. Beide Hindernisse dürften 4 Jahre später keine Rolle mehr spielen.

2008 hat sich Barack Obama für den demokratischen Haudegen Joe Biden als ‚running mate‘ entschieden. Biden stopfte zwei Löcher in Obamas Profil: Der Senator war über 10 Jahre führender demokratischer Experte und zuletzt Vorsitzender des außenpolitischen Ausschusses des US-Senats. Und als Kind aus einer ArbeiterInnenfamilie aus einem der wichtigsten Bundesstaaten, Pennsylvania, brachte Biden einen regionalen Bonus mit, auf den Obama nicht verzichten wollte.

Allein aus regionalen Gesichtspunkten wäre Hillary Clinton als Vizepräsidentschaftskandidatin ein Gewinn für den Präsidenten. Sie gewann 2008 die demokratischen Vorwahlen in einer Reihe von Bundesstaaten, die zwischen demokratischen und republikanischen Mehrheiten ’swingen‘: In großen Flächenstaaten wie Ohio, Pennsylvania, Michigan und Florida und in wichtigen kleineren wie New Mexico, New Hampshire und Arizona. Diese sieben Staaten alleine haben 113 Wahlmänner im 538 Stimmen starken ‚electoral college‘, das darüber entscheidet, wer im Weißen Haus sitzt. Schon einer der großen industriellen Flächenstaaten wie Ohio oder Pennsylvania könnten im 6. November 2012 den Ausschlag über den Ausgang der Präsidentschaftswahlen geben.

Und dann ist da noch Hillary Clintons Beliebtheit bei einer Bevölkerungsgruppe, die US-ExpertInnen immer wieder als ‚crucial‘ dafür bezeichnen, wohin das politische Pendel ausschlägt: Bei älteren Frauen, die sich der Mittelschicht zugehörig fühlen und konservative Werthaltungen mit Klassenbewusstsein verbinden. Gerade in der wachsenden Community der Latinos (18% der US-AmerikanerInnen) gibt es viele solche ‚unionized mums‘. Und besonders viele Latinos und Latinas gibt es in New Mexico, in Arizona, in Nevada und in Florida – alle entscheidend für 2012.

Noch ist es zu früh für eine Entscheidung über Obamas ‚running mate‘. Wenn ein stramm-rechter Haudegen wie der ehemalige Bill Clinton-Rivale Newt Gingrich oder der texanische Gouverneur Rick Perry die republikanische Nominierung abstauben, könnte sich der Präsident den Sieg im November auch ohne Hillary an seiner Seite zutrauen. Sollte aber doch noch Mitt Romney, der als moderater Republikaner gilt, auf dem republikanischen Ticket stehen, wäre Obama gut beraten, auf Barack/Hillary zu setzen. Wie sagte die nunmehrige Außenministerin bei einem ihrer wichtigsten Siege in den Vorwahlen 2008? „As Ohio goes, so goes the nation“. Darauf würd ich jetzt mal ganz locker 10.000 Bucks setzen.