faule frauen, fleißiger finanzminister

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Irgendwie wird mir immer ein bißchen kalt, wenn der Neffe des niederösterreichischen Landeshauptmanns von Leistung redet. Vor allem, wenn er es so penetrant tut, wie eben im ORF-Sommergespräch. Und am allermeisten, wenn er BezieherInnen staatlicher Unterstützung kollektiv des Sozialmissbrauchs verdächtigt. Aber das mit den Kollektivverdächtigungen scheint ja generell eine Mode zu sein, die der ÖVP nicht auszutreiben ist.

Ist schon wieder niemandem aufgefallen, dass Prölls Politik für die G’stopften in erster Linie Frauen pauschal Faulheit unterstellt? Besonders den 1,6 Millionen Frauen, die keine Steuern zahlen, weil sie nur geringfügig oder in Teilzeit arbeiten? Von deren Stundenlöhnen man sich grad einmal eineinhalb Fuhrmannsche Wurschtsemmerl kaufen kann?

Genug geärgert, es gibt ja auch nüchterne Fakten, die gegen den Neffen aus Niederösterreich sprechen. Es ist zum Beispiel schlicht und einfach unwahr, dass sich Leistung in Österreich in Zahlen gegossen nicht auszahlt. Ab 60.000 Euro Jahresverdienst sinkt die steuerliche Belastung wieder. Und zwar deswegen, weil hier der höchste Steuersatz erreicht und gleichzeitig der Deckel für die Sozialversicherungsbeiträge eingezogen ist. Das heißt: Ab ca. 2.800 Euro Nettoverdienst im Monat sinkt die Belastung wieder, weil ab das Einkommen ab hier sozialversicherungsbeitragsfrei ist.

Es stimmt schon, dass 42% der österreichischen ArbeitnehmerInnen keine Einkommenststeuer zahlen. Das heißt aber nicht, dass sie „keine Steuern“ zahlen, wie die ÖVP schwadroniert. Der Steuertopf ist zu 34% aus Sozialversicherungsbeiträgen gefüllt, bei denen ja – siehe oben – die Reichen bevorzugt werden und nur zu 20% aus der Einkommenssteuer. Ganz zu schweigen davon, dass die Mehrwertssteuer beim Einkaufen, die Mineralölsteuer beim Tanken und vieles mehr auf alle zu gleichen Teilen entfällt und damit kleinere Einkommen prozentuell wesentlich stärker belastet, als höhere.

Ich kenn natürlich nicht alle Steuerkennzahlen auswendig. Sie stehen mit vielen anderen Korrekturen zum neoliberalen Wahnsinn der ÖVP hier.

drei mal drei landtagswahlen. bitte.

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Was macht Pröll wenn Schützi gewinnt und Marek verliert? Und was wenn umgekehrt? Hat Voves bundespolitische Ambitionen, wenn er die Steiermark verliert? Sägt Hundstorfer Faymann ab, wenn Häupl Wien verliert? Und überhaupt: Kann Strache Faymann und Pröll erpressen, wenn Kurzmann Königsmacher in Graz wird? Und: wen interessiert das eigentlich überhaupt?

Tatsache ist: Vier Wochen vor der steirischen Landtagswahl gibt’s wieder Spekulationen, Spekulationen, Spekulationen und Spekulationen. Die Meinungsforschungsinstitute machen in erhöhter Frequenz statistisch völlig irrelevante und invalide Umfragen. Die Zeitungen machen mit dem Kopf-an-Kopf-Rennen auf. Eine Regionalwahl wird wieder einmal zu einer Schicksalswahl für die Große Koalition auf Bundesebene. So wie immer. Passieren wird wieder nichts. So wie fast immer.

Die SteirerInnen werden in vier Wochen glauben, sie müssen ihren neuen Gebrauchtwarenhändler aussuchen, nicht ein Landesparlament wählen. Wie die WienerInnen wählen, kann man natürlich erst nach der Steiermark-Wahl sagen. Wär ja auch absurd, wenn diese beiden Regionalwahlen nichts miteinander zu tun hätten. Wär ja absurd, wenn die SteirerInnen die Arbeit von Voves und Schützi und die Forderungen von Kogler und Kurzmann bzw. die WienerInnen die Arbeit von Häupl und die Forderungen von Marek, Strache und Vassilakou bewerten und deshalb entscheiden würden.

„Das österreichische Parlament möge beschließen: Um die permanente, zuletzt sogar die Verfassung gefährdende, Politikblockade durch immer jeweils demächst bevorstehende Regionalwahlen zu verhindern, werden zukünftige Landtagswahlen immer in Dreier-Blocks abgehalten. Als nächste Bundesländer wählen im Frühjahr 2013 Niederösterreich, Tirol und Kärnten. Zeitgleich mit der EU-Wahl folgen im Frühjahr 2015 Salzburg, Vorarlberg und Oberösterreich. Im Frühsommer 2016 wählen zeitgleich mit der BundespräsidentInnenwahl dann wieder das Burgenland, Wien und die Steiermark.“ Den Antrag wird’s nie geben, weil sich die Landesparlamente selber auflösen müssen. Leider.

der gerald grosz des journalismus

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Über den steirischen Landeshauptmann: „Dass jemand wie Franz Voves mehr werden kann als Landhausportier in Graz, widerlegt Charles Darwin.“

Über „die Politiker“: „Wie man über diese Truppe nicht negativ berichten soll, weiß ich nicht.“

Über Journalismus: „Ich habe in 20 Berufsjahren eine gewisse Sensibilität für negative Entwicklungen aufgebaut. Daraus ergibt sich für mich heute unter anderem das Problem, nicht ausschließlich in die Haltung der vollkommenen Verachtung für das politische Personal zu verfallen.“

Über Hitler: „Das, was man Bürgerjournalismus nennt, halte ich für brandgefährlich. Er erinnert mich an Denunziationsexzesse früherer Zeiten. Für die Hitlerei wäre ein solches System ja ideal gewesen. (…) Der Herr Goebbels wäre mit dem Web 2.0 sehr zufrieden gewesen, und der Herr Himmler wohl auch.“

Ich weiß ja nicht, was Presse-Chefredakteur Michael Fleischhacker im Interview mit TT-Redakteurin Nina Werlberger für ihre lesenswerte Diplomarbeit „Politikverweigerer“ dazu geritten hat, vom Selbstdarsteller zum Gerald Grosz des Journalismus zu werden. Aber wer sich in Haider’scher Manier als Tabubrecher inszeniert, mit präpotenter Verachtung um sich wirft und dabei sämtliche Grenzen des Anstands unterschreitet, sollte seinen Hut als Chefredakteur nehmen und ein neues Betätigungsfeld suchen.

wie gefährlich sind die wiener grünen?

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JournalistInnen kritisieren – das ist das allerübelste, was man dieser Zunft antun kann. Ich hab das erfahren, als Redakteure meinen Arbeitgeber aufgefordert haben, dafür zu sorgen, dass ich meinen Blog aufgebe. Sonst werde das Einfluss auf ihre Berichterstattung haben. Und die weniger aggressiven Schreiberlinge belächen eine/n dann als Parteiangestellten, der ja im Gegensatz zu ihnen nie unabhängig und dessen Meinung überhaupt nur interessensgeleitet sei. Ich werd’s aushalten, auch dieses Mal.

„Exhumiert“ haben die Grünen also Alexander van der Bellen, der wie Werner Kogler ein „Uralt-Rentner“ sei, schreibt das Blatt „Österreich“. Der Uralt-Rentner Kogler ist noch keine 50, sieben Jahre jünger als „Österreich“-Herausgeber Wolfgang Fellner. Van der Bellen ist 10 Jahre jünger, als der von den Grünen Mitgliedern geschasste Bezirksvorsteher im 8. Wiener Gemeindebezirk, Heribert Rahidjan. Den hat noch niemand als „Rentner“, „Opa“ oder de-facto-Leiche bezeichnet. Für Eva Weissensteiner in der „Kleinen Zeitung“ sind vdB und Kogler „Urgesteine“, die „herangerollt“ werden. Naja.

Andrea Heigl prophezeit im „Standard“, es werde in Wien eine SPÖ-ÖVP-Koalition geben. Und zwar wegen der Grünen, die „über jeden Satz in einem Koalitionsübereinkommen bis in die hintersten Winkel“ der Stadt abstimmen lassen würden, während die ÖVP schon längst unterschrieben habe. Es ist doch nichts schöner, als eine Unwahrheit weiterzuverbreiten. Besonders, wenn sich die derart Diskreditierten nicht wehren können. Im heutigen „Falter“ darf sich der ÖVP-Geschäftsführer auf Seite 4 mit Foto über die internen Konflikte der Grünen lustig machen. Der sonst nie um einen Auftritt bei den basisdemokratischen AudimaxistInnen verlegene Robert Misik sagt im gleichen Heft mit dem Zeigefinger, die Wiener Grünen hätten „den Laden in die Luft“ gesprengt, weil sie „keine erwachsene Partei“ und außerdem unprofessionell sind. Misiks sogenannter Essay gipfelt in der Frage, wie man „mit so einem Haufen“ regieren soll und dem Aufruf, doch ein bißchen mehr wie die „verteufelten Altparteien“ zu sein. Die SPÖ wird’s der Journaille danken, dass ihre Koalition mit der Polizeipartei schon jetzt den Segen der schreibenden Zunft hat.

Was ist nochmal passiert? 2 Bezirkgruppen haben ihre Spitzenkandidaten vom letzten Mal abgewählt. Der Josefstädter Stadtteilchef hat nicht einmal 20 SympathisantInnen auf die Versammlung gebracht, da muss schon irgendein legitimer Grund für die Abwahl bestanden haben. Schaden wird den Grünen nicht der Streit um die Spitzenposten. Denn sogar Rahdijan, der zum Voggenhuber des Herbsts 2010 stilisiert wird, will in Wien die Grünen wählen. Schaden wird den Wiener Grünen, dass sie das Sommerloch gefüllt haben. Und dass man sich gegen unseriöse Berichterstattung als politische Partei nicht wehren kann. Falls es übrigens doch noch jemanden interessiert, wie die Grünen Wien verändern wollen, hier gibt’s ein nettes Tool.

Apropos: Hat irgendwer auf der Titelseite von „Falter“, „Presse“ oder „Standard“ gelesen, dass die niederösterreichische SPÖ gerade eine ehemalige Staatssekretärin und einen ehemaligen Landesrat ausgeschlossen hat?

das schwert des islam ist ein zahnstocher

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Natürlich hat Anas Schakfeh Recht mit seiner Forderung, dass Gebäuden, die der Bauordnung genüge tun, keine Steine in den Weg gelegt werden dürfen. Natürlich ist Kritik an Schakfehs Äußerungen zur Deutschpflicht legitim. Der Mann vertritt eine verschwindende Minderheit der Österreichischen MuslimInnen, das Wahlsystem ist in etwa das undemokratischste, das man sich vorstellen kann. Die Muslimische Glaubensgemeinschaft geht mit ihren KritikerInnen nicht gerade zimperlich um, auch das ist bekannt. Und ja, Schakfehs Forderungen sind ebenso Wasser auf die Mühlen des unter 20% dahinsiechenden Baron Bumsti, wie die hysterischen Reaktionen auf dessen Plakate.

Wasser auf die Mühlen der FPÖ ist auch die Minarett-Debatte. Die ist von Bildern geprägt. Und diese Bilder, die ganz normale Massenmedien verwenden sprechen die Sprache der FPÖ. Hier die meistverwendeten Bilder der letzten Tage – einmal aus der Tiroler Tageszeitung:

einmal aus dem Kurier:

und einmal das meistgereihte auf Google:

Das Telfer Minarett, das auf allen Bildern abgebildet ist, hätte ursprünglich 20 Meter hoch sein sollen. Nach einer massiven Debatte mit BürgerInneninitiative, Morddrohungen an den leider abgewählten Bürgermeister und vielem mehr wurde beschlossen, dass es nur 15 Meter hoch sein darf und dass keine Lautsprecher angebracht werden dürfen. Von der Autobahn aus sieht man es nur, wenn man ganz genau schaut. Von der Durchzugsstraße durch Telfs aus sieht man es gar nicht. Der Kirchturm, ebenfalls auf den Bildern oben zu sehen, ist je nach Angabe 68 bzw. 72 Meter hoch.

Das mein ich mit manipulativer Bildberichterstattung: Das Schwert des Islam, wie die Rechten immer sagen, ist im Telfer Fall ein besserer Zahnstocher. Aber die Bilder sprechen halt eine andere Sprache. Einzig der „Standard“ hat die Relationen verstanden und vielleicht sogar, warum die Bildberichterstattung der anderen Medien Wasser auf die Mühlen der HetzerInnen ist:

baron bumstis blabla

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Es sind Märchen aus tausendundeiner teutschen Nacht, die Baron Bumsti im heutigen Sommergespräch erzählt hat. Erfundene Stories von erfundenen „Ausländern“, die sich auf irgendeine Weise an Geld vergehen, das die österreichischän SteuärzahlerInnen über Jahrzähnte auf die Seite gelägt haben, trägt der sichtlich verschnupfte, augenberingte blaue Häuptling vor.

Eine Geschichte ist unwahrer, als die Andere: Zum Beispiel von der slowakischen Arbeitnehmerin, die für einen geringfügigen Job nach Österreich pendelt und dafür österreichische Kinderbeihilfe für ihre in der Slowakei lebenden Kinder bezieht. Die würd ich gerne kennenlernen, sie scheint sich nämlich an kein Gesetz halten zu müssen.

Oder die Jahrzähnte angesparten Sozialleistungen wie die Kindärbeihilfe. Die sollen nämlich neu Zugewanderte nicht bekommen, wenn’s nach dem Baron geht. Die Kinderbeihilfe hat zwar bekanntlich schon Bumstis größter Held eingeführt, aber trotzdem wird sie aus dem Familienlastenausgleichsfonds (FLAF) finanziert, in den DienstgeberInnen einen fixen Anteil der Bruttolöhne, die sie zahlen, einlegen. Und zwar völlig wurscht, ob die ArbeitnehmerInnen österreichischen StaatsbürgerInnen sind, oder nicht.

Und jetzt ist’s auch genug mit Baron Bumstihausen und seinen blauen Brüdern. Sie sind faschistoide Typen, aber damit kriegt man sie in einem Land mit faschistischer Geschichte halt nicht von heute auf morgen. Womit das schon geht: Bumsti und Konsorten sind sind Märchenerzähler, Spalter im eigentlichsten Sinn des Worts. Mit denen kann eine wehrhafte Demokratie umgehen, wenn sie nicht hysterisiert, sondern nüchtern an den Unsinn herangeht. Das hat Aleksandra Izdebska, die polnische DiTech-Chefin heute im Sommergespräch gezeigt.

ruhig blut

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Mir ist schon klar, dass es das immergleiche Dilemma mit den FPÖ-Plakaten ist: Entweder man schweigt dazu und fühlt sich mitschuldig an der Akzeptanz des braunen Drecks in Österreich. Oder man protestiert vehement und die FPÖ reibt sich die Hände, weil sie die Aufregung braucht, um sich als Antisystämpartei darzustellen.

Strache war weg vom Fenster im Wiener Gemeinderats-Wahlkampf, unter der Wahrnehmungsschwelle. 19% sagt die letzte im Standard veröffentlichte Umfrage, seine Bädertour wurde abgesagt. Zu viel Bauch beim Chef, wurde gemunkelt. Die SPÖ hat Wien mit Law and Order überzogen und dürfte damit vor allem im Gemeindebau gepunktet haben. Und jetzt reden seit einer Woche wieder alle nur von der FPÖ.

Auf Facebook ist jedes dritte Posting meiner Freunde eine Karikatur des Plakats oder eine kreative Antwort auf das „Wiener Blut“. Strache freut’s, denn einmal mehr ist ihm die Polarisierung gelungen, sind alle gegen ihn, reden alle über ihn. Das ist der Stoff, aus dem sämtliche Haider-Erfolge gemacht waren.

Deshalb nicht auf solche Plakate reagieren? Schwierig, geb ich zu. Aber statt der Entrüstung und dem tausendfachen Hinweis auf den Nazi-Sprech hätten’s ein paar nüchterne Kommentare – „wir wissen, dass die FPÖ noch immer den Zweiten Weltkrieg gewinnen will“ – auch getan. Für jene, die man mit antifaschistischen Botschaften erreichen kann, richtet sich die Blut-Werbung von selbst. Die viel zu vielen anderen nehmen wieder einmal wahr, dass sich alle über die FPÖ aufregen, weil die sich um das Thema Migration kümmere. Strache wird wieder von den Systämparteien schwadronieren.

Deswegen mein Tipp an die Wiener Grünen und an die SPÖ: Ruhig Blut! Ihr seid drauf und dran, Strache wieder in ein Rennen zu holen, aus dem er schon ausgeschieden war.

der herr p., der herr p. und der herr p.

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Manchmal, aber nur manchmal, schlägt das gelernte Österreichertum auch den größten Schlitzohren ein Schnäppchen. „Hoch wer’ma nimmer g’winnen“ hat Toni Pfeffer beim legendären 0:9 des österreichischen Fußball-Teams gegen Spanien im Estadio Mestalla zu Valencia zur Pause bei 0:5 in die Kamera gesagt, die Fußball-Nation hat geprustet. Gut, dass Pfeffer zwei wunderbare Freunde hat, den Herrn P. und den Herrn P. Denn der eine, Toni Polster, hat Pfeffers Leben nach Karriereende jahrelang mit schlechter gemeinsamer Musik versüßt. Und der andere, Niederösterreichs Schuldenkaiser Erwin Pröll, hat ihn angestellt. Pfeffer ist jetzt Sportreferent in der niederösterreichischen Landesregierung. Wieviel er dort verdient, ist übrigends nicht herauszukriegen.

Und so begibt es sich im August 2010, elf Jahre nach Valencia, dass Schlitzohr Toni Polster im Profil-Sommerinterview folgenden denkwürdigen Satz von sich gibt: „Ich habe einmal für Erwin Pröll einen Spot gesprochen, weil er meinem Freund Toni Pfeffer einen Job verschafft hat.“ Schön, dass Erwin Pröll Österreich von Pfeffers Gesang erlöst hat. Pfeffer verwaltungsbeamtet vermutlich auch besser, als er gesungen und vielleicht auch, als er Fußball gespielt hat. Die Mentalität hinter dem Deal der Herren P., P. und P. ist trotzdem vormodern.

Da soll noch jemand über die korrupten PolitikerInnen schimpfen, wenn sich die sportliche Elite des Landes genau nach dem gleichen Prinzip verhält. „Eine Hand wäscht die andere“, ist das Prinzip, dass zur Vergrasserisierung der Republik unter des Wendekanzlers schützendem Mantel geführt hat. Aber es sind nicht nur die Grassers, Meischbergers, Hocheggers und Schüssels, die verantwortlich dafür sind, dass Bananenrepublik keine Beleidigung, sondern eine nüchterne Zustandsbeschreibung geworden sind. Es sind auch der Herr P., der Herr P. und der Herr P.