Archiv der Kategorie: wahlen

die erste koalition mit stronach?

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Es wird ein großes strategisches Dilemma sein, vor dem die SPÖ und die ÖVP nach der Salzburger Landtagswahl stehen werden. Denn es sieht in allen aktuellen Umfragen so aus, als hätten beide nur mit der jeweils anderen Partei eine Mehrheit im Landtag. Und weil blau und grün nicht miteinander können, gibt es eine Dreier-Koalition nur mit einer Beteiligung der Stronachpartei. In Salzburg entscheidet sich nicht nur, wer beim letzten großen Wahlgang vor der Nationalratswahl im Herbst Rückenwind bekommt. Sondern auch die Zukunft der Stronachpartei.

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nicht unterschreiben

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Bildschirmfoto 2013-04-13 um 00.41.52

Wahlkampf nur in 9 von 95 österreichischen Bezirken? Das könnte passieren, wenn die AutorInnen des laufenden Volksbegehrens „Demokratie jetzt“ tatsächlich ein neues Gesetz schreiben könnten. Oliver Zwickelsdorfer hat im heutigen „Standard“ kritisiert, dass die Regel regionale Hochburgen bevorzugen würde und in weiten Teilen Österreichs nicht wirklich ein Wahlkampf stattfinden würde. Ich hab mir genauer angeschaut, wo das wäre.

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innsbruck darf nicht sankt pölten werden

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Bildschirmfoto 2013-04-08 um 21.52.59

Die Ausgangsposition war in etwa die Selbe: Bei den Landtagswahlen 1998 schnitt die ÖVP in den schwarzen Kernländern Tirol, Salzburg und Niederösterreich jeweils etwa 12-14% besser ab, als bei den Nationalratswahlen 1999. Auf unterschiedlichem Niveau freilich – die Tiroler ÖVP kratzte knapp an der absoluten Mehrheit der Stimmen, die Salzburger ÖVP an der 40%-Hürde. Bei den folgenden zwei Nationalratswahlen bleibt das Bild ähnlich: Die Tiroler ÖVP-Ergebnisse sind 4-5 Prozentpunkte stärker, als die ÖVP-Ergebnisse in Salzburg und Niederösterreich. Hätte Fritz Dinkhauser 2008 nicht bei den Nationalratswahlen kandidiert und in Tirol 9% der Stimmen gemacht, wäre auch die bisher letzten Nationalratswahl in der Reihe.

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überlistet

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Bildschirmfoto 2013-04-04 um 23.11.18

Jetzt wird gegen das „System“ gepoltert, wie es einst Jörg Haider von seinem größten Vorbild aller Zeiten übernommen hat. Für Frank Stronach hat die Tiroler Landeswahlbehörde heute das Chaos um seine Tiroler Liste gelöst. Die Behörde hat nach den mir vorliegenden Informationen rechtens gehandelt: Sie hat die von zwei Listen mit gleichem Namen die zuerst eingereichte Listen bevorzugt. Für alles andere gibt und gab es keine Argumente. Stronachs Personalquerelen in Tirol haben damit begonnen, dass sich Stronach eine Truppe an Bord geholt hat, die sogar der FPÖ zu rechts ist. Aus wundersamen Gründen haben sich die Rechten dann doch irgendwann zurückgezogen.

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battleground zero

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Bildschirmfoto 2013-03-24 um 13.06.49

Mich interessieren als in Tirol erwachsen gewordener politisch denkender Mensch natürlich die dortigen Landtagswahlen am meisten. Trotzdem: Der Battleground Zero ist Salzburg. Dort steht’s im Rennen um die Nummer 1 und damit um den Landeshauptfrausessel Spitz auf Knopf. Tirol kann einen Einfluss auf Salzburg haben. Aber überregional relevant ist Salzburg: Wer im Chiemseehof das größte Zimmer hat, geht heuer mit Rückenwind in die Nationalratswahl im September. Warum?

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woher die marie kommt

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Überraschung ist das ja keine: Österreichs jüngstes Sternchen am Parteienhimmel, das bisher nur in der Filter Bubble Twitter wahrgenommen wurde, hat endlich Schlagzeilen gemacht. Rechtzeitig mit einer gewissen Ermüdung ob der immer gleichen Stronach-Stories machen unwidersprochene Gerüchte die Runde: Die „Neos“, eine aus einer BürgerInneninitiative hervorgegangene Partei, schließen ein Wahlbündnis mit dem Liberalen Forum und haben finanziell auch dessen Big Spender an Bord. Hans-Peter Haselsteiner ist kein Unbekannter in der österreichischen Politik: 1994 bis 1998 für das Liberale Forum im Parlament. Wirtschaftskapitän und Wohltäter, Millioneninvestor und Mäzen, Medgyessy, M 5 und Mohovce.

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die großen gewinnerInnen und verliererInnen

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GewinnerInnen

Kärnten/Koroska. Bis vor kurzem haben mir alle Exil-KärntnerInnen gesagt, dass sie nicht an die Wende in Kärnten/Koroska glauben. Das Land der tausend Seen hat nach 22 Jahren Haiderismus einen Schlussstrich gezogen. Das politische Personal an der Spitze der vermutlichen Regierungsparteien hat Potenzial. Kaiser ist kein Ambrozy oder Rohr, Waldner ist kein Zernatto. Macht’s was draus!

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letzte chance für frank

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Bildschirmfoto 2013-03-02 um 15.02.50

Anfang Jänner hab ich geschrieben, dass der Wahlkalender gut für den Hansdampfinallengassen dieses Wahlkampfs liegt: Ein guter Start in Kärnten und Niederösterreich könne dafür sorgen, dass aus dem Medien-Faktor Stronach auch ein Polit-Faktor wird. Zwei Monate später hat sich meine Einschätzung geändert: Ich bleib dabei, dass morgen um 17 Uhr die Stunde Null für den Milliardär schlägt. Und zwar dort, wo er sich massiv eingebracht und wo der Wahlkampf in den letzten vier Wochen ein Duell Pröll-Stronach war. Wenn der zum ersten Herausforderer des Landeshauptmanns stilisierte Stronach in Niederösterreich nicht mit Abstand Dritter wird, ist die Luft heraußen.

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