Archiv der Kategorie: wahlen

game changer gesucht

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Bildschirmfoto 2013-09-08 um 20.11.17

Franz Vranitzkys PensionistInnenbrief 1995, Wolfgang Schüssels Lüge aus dem Jahr 1999, als Dritter in Opposition zu gehen. Der Coup mit Karl-Heinz Grassers Kandidatur für die ÖVP im Jahr 2002, Alfred Gusenbauers „Reden’s kan Lavendel“ im TV-Duell mit dem bis dahin ungeschlagenen Schweigekanzler oder Werner Faymanns Fünf-Punkte-Programm gegen die Teuerung 2008. Österreichische Nationalratswahlkämpfe kennen sogenannte „game changers“: Momente, in denen die Geschichte eines Wahlkampfs umgeschrieben werden muss. Entscheidungen, durch die sich die gesamte Dynamik einer Wahl verschiebt. 2013 hat noch keinen „game changer“ erlebt. Seit den ersten belastbaren Umfragen, die Frank Stronachs Partei mit einbeziehen, gibt es keine größeren Verschiebungen. Im Wahlkampf selbst fehlen die großen Momente.

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mani pulite

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Bildschirmfoto 2013-08-31 um 18.53.03

Am Tag der Salzburger Landtagswahl haben wir’s am frühen Nachmittag im Grünen Büro in Innsbruck schon kaum glauben können. Grüne in Radstadt von 4 auf 14, in Hüttschlag von 3 auf 11, in Bad Gastein von 2 auf 11 Prozent. Da war schon drei Stunden vor dem Schließen der letzten Wahllokale klar: Die enthusiastischen Berichte der WahlkämpferInnen, die von noch nie dagewesenem Zuspruch für die Grünen auf den Straßen der Landeshauptstädte und der Bezirksstädte erzählt haben, waren wahr. Am Ende des Abends standen nach Innsbruck die zweite von den Grünen eroberte Landeshauptstadt und sensationelle 20% landesweit auf der Haben-Seite. Jede/r Fünfte wählt Grün haben wir 2008 in Tirol angesagt. Die SalzburgerInnen haben’s geschafft.

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das weltoffen, das sie meinen

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Bildschirmfoto 2013-08-23 um 20.29.35

Man könnte darüber lachen. Man könnte das ignorieren. Man könnte dem Autor keinen Platz geben. Man könnte sich daran erinnern, dass Wortgefechte unter Generalsekretären großer Koalitionen mit bezahlpflichtigen OTS-Meldungen zum 1×1 der österreichischen Politik gehören. Aber die hier, die offenbart ein bißchen mehr und ist es deswegen wert, unter die Lupe genommen zu werden. Denn der Autor ist just der höchste Angestellte jener Partei, die gerade versucht, sich mittels eines telegenen Jungpolitikers ein liberales Image zu geben bemüht ist und die sich „weltoffen“ und „optimistisch“ gibt.

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„wes geld ich bekomme, dessen musik ich spiele“

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Hermann Arnold hat den Neos 5.000 Euro gespendet. Der in der Schweiz lebende Österreicher hat 2011 schon versucht, eine politische Alternative in Österreich aufzubauen – zu den Großparteien und zu dem, was er als Erstarrung wahrgenommen hat. Er hat dafür einen Headhunter engagiert, der brachte ihm aber nur schlechte Nachrichten. Dann hat Arnold Matthias Strolz kennengelernt und war begeistert, schrieb eine Hagiographie auf Strolz und war brennender „Neos“-Anhänger. Mittlerweile ist Hermann Arnold ausgestiegen. Wegen Haselsteiner und Co.

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stoppt die politik-politik

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Die_Partei

„Die Wahlen werden in den Bundesländern entschieden“, heißt es heute im Online-Standard. No na net. In den Kronländern oder in unseren Départements d’outre mèr eher nicht. Ich würde ja sogar behaupten, die Nationalratswahl wird von den Österreicherinnen und Österreichern entschieden. Zumindest, solange wir kein Wahlrecht für Drittstaatsangehörige haben. Wofür ich übrigens wäre: wer legal hier lebt, soll mitbestimmen können. Aber dann könnte man ja sagen, dass „die Ausländer“ die Wahlen hier entscheiden. Und da nehmen wir noch lieber die Bundesländer.

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ain’t gonna work

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Bildschirmfoto 2013-07-07 um 13.35.42

Das war ja irgendwie absehbar: Hannes Rauch, Reinhold Lopatka und Manfred Juraczka waren im August letzten Jahres in Tampa/Florida beim Nominierungsparteitag der RepublikanerInnen. Sie wollten dort, sagt Rauch, etwas über Kernbotschaften lernen. Es mehren sich die Anzeichen, dass die ÖVP versucht, in Österreich 1:1 zu machen, was Wahlkämpfe in den USA auszeichnet. Nun: Von Mitt Romney lernen heißt ja bekanntlich verlieren lernen. Genau das wird passieren, wenn man Österreich für die USA hält.

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übers bzö zur zweierkoalition

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AUT, BZOe, Pressekonferenz 8 Jahre BZOe

Norbert Darabos plakatiert die SPÖ als „Partei der Arbeit“. Werner Faymann macht Tempo bei der Bankenabgabe. Michael Spindelegger nennt jede Woche eine neue Koalitionsbedingung: den Erhalt der Gymnasien. Über Karlheinz Töchterle die Einführung einer Studienplatzfinanzierung. Über Sebastian Kurz ein Demokratiepaket. Aus der Giftküche der FPÖ dampft es bräunlich. Das sind lauter KernwählerInnenwahlkämpfe der Altparteien.

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swing cities? mumpitz!

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Bildschirmfoto 2013-05-22 um 02.04.43

Viel hab ich nach den 4 Landtagswahlen in diesem Jahr darüber gelesen, dass Wahlen in den Städten gewonnen und verloren werden. Der häufig dafür angeführte Grund: Die hätten eine schwankendere Wahlbeteiligung, am Land wählten die Menschen traditioneller bei jedem Wahlgang dasselbe. Klingt plausibel, stimmt aber nicht.

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