schwarze richtungswahl

Veröffentlicht am von
1

Bildschirmfoto 2013-09-16 um 15.08.16

Die ÖVP hat unter Josef Pröll einen Prozess eingeleitet, in dem die gesellschaftsliberalen Kräfte wieder eingebunden werden sollten. Jene, die unter schwarz-blau gelitten hatten, sollten jetzt Platz und programmatische Zusagen bekommen. Dramatische Verluste in den Städten wollte Josef Pröll abfangen und seine nach rechts gerutschte Partei wieder mittiger positionieren. Mit dem Abgang des Vizekanzlers verschwand auch das Perspektivenpapier. Seitdem dominieren Fekter, Mikl-Leitner, Berlakovich und Karl die einst so stolze Volkspartei.

Weiterlesen →

häuslrepublik

Veröffentlicht am von
1

Bildschirmfoto 2013-09-12 um 16.46.12

Über welche Menschen in Wahlkämpfen gesprochen wird, sagt viel darüber aus, wessen Bedürfnisse im Mittelpunkt der Interesse der Parteien stehen. Insofern ist der BZÖ-Versuch, mit dem Plakatieren von „Patchwork-Familien“ zu punkten, richtig innovativ. Der Oscar für die meistgenannte Bevölkerungsgruppe neben Stronachs Dauerschleife „Funktionäre“ geht aber an die Immobilien-ErbInnen. Unterschiedliche Freigrenzen bei den Vorschlägen zu einer Vermögensbesteuerung in den Modellen von SPÖ (1 Million) und Grünen (500.000 Euro) sind Anlass für JournalistInnen und Klientelparteien der Vermögenden, mit frei erfundenen Einzelbeispielen zu beweisen zu wollen, dass eine minimale Besteuerung der reichsten 5% der ÖsterreicherInnen ganze Familien in den Ruin treibe.

Weiterlesen →

warum die spö rotiert

Veröffentlicht am von
1

Parteien versuchen in Wahlkämpfen immer, ein Alleinstellungsmerkmal herauszuarbeiten. Das ist in einer komplexer werdenden Polit-Landschaft mit immer mehr Parteien schwierig. Die Kanzlerpartei hat eine klare Linie, die sich durch den ganzen Wahlkampf zieht: Wir haben Österreich sicher durch die Krise gebracht. Wir sind die Sicherheitspartei für Arbeit, Pensionen, Bildung, sollen die Ein-Wort-Plakate suggerieren.

Weiterlesen →

game changer gesucht

Veröffentlicht am von
2

Bildschirmfoto 2013-09-08 um 20.11.17

Franz Vranitzkys PensionistInnenbrief 1995, Wolfgang Schüssels Lüge aus dem Jahr 1999, als Dritter in Opposition zu gehen. Der Coup mit Karl-Heinz Grassers Kandidatur für die ÖVP im Jahr 2002, Alfred Gusenbauers „Reden’s kan Lavendel“ im TV-Duell mit dem bis dahin ungeschlagenen Schweigekanzler oder Werner Faymanns Fünf-Punkte-Programm gegen die Teuerung 2008. Österreichische Nationalratswahlkämpfe kennen sogenannte „game changers“: Momente, in denen die Geschichte eines Wahlkampfs umgeschrieben werden muss. Entscheidungen, durch die sich die gesamte Dynamik einer Wahl verschiebt. 2013 hat noch keinen „game changer“ erlebt. Seit den ersten belastbaren Umfragen, die Frank Stronachs Partei mit einbeziehen, gibt es keine größeren Verschiebungen. Im Wahlkampf selbst fehlen die großen Momente.

Weiterlesen →

nachts im railjet

Veröffentlicht am von
12

Ich höre erste lauter werdende Wortfetzen aus dem Speisewagen. Die Türe geht auf, bleibt hängen. Die Wortfetzen werden lauter. Mehrere Männer unterhalten sich mit der Speisewagen-Kellnerin. Zuerst sind sie freundlich, dann bemerken sie ihren Akzent. Ob sie aus Italien komme fragen sie die Frau. Dass sie ihnen schon gefalle und spät sei es ja auch schon. Sie fragt die Männer, ob sie noch etwas trinken wollen. Wenn sie sich auf seinen Schoß setze, bekomme sie ein gutes Trinkgeld, sagt einer der Männer. Ich stocke. Überleg mir, aufzustehen. Aber sie hat die Situation im Griff, fragt noch einmal nach weiteren Bestellungen. Die kommen nicht mehr.

Weiterlesen →

mani pulite

Veröffentlicht am von
Antwort

Bildschirmfoto 2013-08-31 um 18.53.03

Am Tag der Salzburger Landtagswahl haben wir’s am frühen Nachmittag im Grünen Büro in Innsbruck schon kaum glauben können. Grüne in Radstadt von 4 auf 14, in Hüttschlag von 3 auf 11, in Bad Gastein von 2 auf 11 Prozent. Da war schon drei Stunden vor dem Schließen der letzten Wahllokale klar: Die enthusiastischen Berichte der WahlkämpferInnen, die von noch nie dagewesenem Zuspruch für die Grünen auf den Straßen der Landeshauptstädte und der Bezirksstädte erzählt haben, waren wahr. Am Ende des Abends standen nach Innsbruck die zweite von den Grünen eroberte Landeshauptstadt und sensationelle 20% landesweit auf der Haben-Seite. Jede/r Fünfte wählt Grün haben wir 2008 in Tirol angesagt. Die SalzburgerInnen haben’s geschafft.

Weiterlesen →

das weltoffen, das sie meinen

Veröffentlicht am von
Antwort

Bildschirmfoto 2013-08-23 um 20.29.35

Man könnte darüber lachen. Man könnte das ignorieren. Man könnte dem Autor keinen Platz geben. Man könnte sich daran erinnern, dass Wortgefechte unter Generalsekretären großer Koalitionen mit bezahlpflichtigen OTS-Meldungen zum 1×1 der österreichischen Politik gehören. Aber die hier, die offenbart ein bißchen mehr und ist es deswegen wert, unter die Lupe genommen zu werden. Denn der Autor ist just der höchste Angestellte jener Partei, die gerade versucht, sich mittels eines telegenen Jungpolitikers ein liberales Image zu geben bemüht ist und die sich „weltoffen“ und „optimistisch“ gibt.

Weiterlesen →

regieren

Veröffentlicht am von
2

Bildschirmfoto 2013-08-12 um 22.28.48

Es ist ein Alptraum für eine spitze Zunge. Es ist eine Anstrengung für den Unwillen zur Diplomatie. Es ist ein unerschöpfliches Reservoir an spannenden Geschichten, die nie geschrieben werden werden. Es führt von heute auf morgen dazu, dass dir Freundinnen und Freunde sagen, dass sie ab jetzt deine politischen GegnerInnen sind. Gleichzeitig heißt es oft freundlich sein, wenn du überhaupt keinen Grund hast, freundlich zu sein. 10 Wochen arbeite ich jetzt in einem Regierungsbüro. Nach zwei Wochen Urlaub, Abstand und Gedanken ordnen sind mir ein paar Dinge klarer. Ich teile sie gerne.

Weiterlesen →