ein bißchen rot und schwarz tanzt heute mit

Bildschirmfoto 2014-01-24 um 14.46.12

Robert Stachel ist einer der lustigsten Komiker der Landes und wohl der begabteste Stimmimitator. Aber darüber hinaus ist der Maschek-Frontmann ein aufmerksamer politischer Beobachter. Er hat mit einem in der heutigen Lawine an #nowkr-Postings völlig untergegangenen Beitrag als einziger den historischen Rahmen erläutert, in dem dieses peinliche Schauspiel des Rechtsextremen-Balls in Österreichs wichtigstem repräsentativen Gebäude stattfindet.

In der heutigen „Krone“ beschwert sich die FPÖ-Spitze in einer ganzseitigen Anzeige über die Demonstrationen gegen den rechtsextremen Ball. Unterschrieben ist der Brief von einer Reihe altbekannter FPÖ-Politiker, unter anderem von Harald Ofner, von Norbert Steger, von Reinhart Waneck und von Herbert Haupt. Dazu schreibt der Maschek-Genius: „Steger und Ofner, das sind doch die, mit denen die SPÖ einmal eine Regierung gebildet hat. Haupt und Waneck, das sind doch die, mit denen die ÖVP einmal eine Regierung gebildet hat. Bei soviel innenpolitischer Verschwägerung sollten wir uns nicht wundern, wenn Faymann meint, dass es “keine rechtliche Grundlage gibt, jemandem einen Ball zu verbieten, der erlaubt ist.“

Die SPÖ hat die Rechtsextremen jahrzehntelang als strategischen Partner betrachtet: Bei der Unterstützung für die FPÖ-Vorläuferpartei war das Kalkül dabei, das bürgerliche Lager zu spalten und die ÖVP zu schwächen. Kreiskys Minderheitsregierung gab es nur auf Kosten einer Wahlrechtsreform, die die FPÖ stärkte. Sinowatz hat 1983 dann sogar mit der FPÖ koaliiert. Die ÖVP hat die Haider-Partei 1999 in die Regierung geholt. Die FPÖ ist von Rot und Schwarz als strategischer oder tatsächlicher Partner immer akzeptiert und oft genug auch verwendet worden. Damit haben die ehemals staatstragenden Parteien den BürgerInnen auch etwas vermittelt: Dass die FPÖ regierungsfähig wäre, Teil des demokratischen Spektrums, akzeptabel als kleine Partnerin. Und das hat die NS-Verleugner, die Kriegsspieler und die letzten strammen Faschisten schleichend rehabilitiert.

Soweit die Analyse. Und was daraus lernen? Was wäre, wenn die ÖVP den Strache-Besuch beim heutigen Rechtsextremen-Ball ihrerseits zum Anlass nehmen würde, die FPÖ als Koalitionspartnerin aus dem Spiel zu nehmen? So ein Cordon Sanitaire gegen die Verhetzer, Verdränger und Verleugner würde zum langsamen Verschwinden der FPÖ in der Bedeutungslosigkeit führen. Michael Spindelegger könnte den Reset-Knopf in den schwarz-blauen Beziehungen drücken und damit auch rot-blaue Annäherungsfantasien beenden. Und dann hätte der heutige Ball doch noch einen guten Zweck erfüllt.

 

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