mannerschnitten und strache

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Wenn ihnen jemand eine weniger g’schmackige Mannerschnitte anbietet, greifen Sie zu? Mit ein bißchen weniger brauer Füllung und hellbrauner Ummantelung? Oder bleiben Sie beim bewährten Produkt, das ihnen seit Jahrzehnten die gleiche „Qualität“ verspricht? Ja, die Antwort auf diese Suggestivfrage liegt auf der Hand. Sie bleiben bei der Mannerschnitte.

Und deswegen kann Mitzi Fekter noch so zynisch in die Kamera grinsen, wenn vier Tage vor der Wahl eine traumatisierte Familie von der Familienpartei zerrissen wird. Und deswegen kann Michi Häupl noch zehntausend weitere Sicherheitstruppen für U-Bahn, Gemeindebau und öffentliche Parks versprechen und Abschiebungen unterschreiben. Und deswegen kann der unsägliche SPÖ-Bundesgeschäftsführer noch 172 Mal betonen, dass sich die SPÖ jetzt aber wirklich der bösen Ausländer annehmen wird. Das alles wird nichts nützen, um die Rechten zu stoppen. Wer Strache die Themenführer(!)schaft übergibt, darf sich nicht über 27% wundern.Weil die echt braune g’schmackige Mannerschnitte besser schmeckt, als ihr blassbraunrötliches Abbild.

Ich sitz bei der Party der Wiener Grünen, wunder mich ein bißchen über die Gelassenheit angesichts der Ergebnisses und mir fällt nur Eines ein, was dem Wahnsinn in blau ein Ende bereiten könnten: Wenn die anderen Parteien statt Mannerschnitten nachzumachen etwas eigenes, etwas anderes anbieten würden. Wo ist die liberale Tradition der „bunten Vögel“ in der Wiener ÖVP, die einst in den 80er-Jahren die SPÖ-Absolute geknackt haben? Wo ist die antifaschistische Tradition der SPÖ, die von Flüchtlingen aus den 30er-Jahren zur hegemonialen Partei der 70er gemacht wurde? Und wo ist die radikal-aktionistische Tradition der Grünen, als wir noch nicht auf Mandate, BezirksvorsteherInnen und Regierungsbeteiligungen gespechtelt haben?

Rote Rote, schwarze Schwarze und grüne Grüne wären die Alternative zu 27% für die braunen Blauen. Wenn alle Mannerschnitten zu produzieren versuchen, wird die braunste aller Mannerschnitten gewinnen. Siehe Wien, siehe heute.

warum der kapitalismus funktioniert, die 1te

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Ja, schön wäre das, wenn man das in einem kurzen Beitrag erklären könnte. Man könnte sich dann Zukunftsforscher nennen. Oder Theoretiker. Oder Analytiker. Oder Politikwissenschafter. Das funktioniert aber natürlich nicht, wenn man’s ernst meint. Wenn man’s ernst meint, muss man Dinge herausgreifen, die ins Auge springen. So wie das hier.

Wenn alle gesellschaftliche Arbeit, die getan wird, von der Produktion bis zur Reproduktion, gerecht bezahlt würde, würde das System innerhalb von Sekunden explodieren. Es ist also notwendiges Übel des Kapitalismus, dass sich bestimmte Gruppen nicht nur zum Wohlergehen anderer Gruppen ausbeuten lassen, sondern das auch noch stillschweigend hinnehmen. Man kann den Unterdrückten ja bespielsweise erklären, das wäre schlicht und einfach ihr schöpfungsgeschichtlicher Verwendungszweck, sie hätten keine Alternative und außerdem seien sie, tief in ihrem Herzen, eh am glücklichsten mit unbezahlter, reproduktiver Verwendung.

Und jetzt ein bißchen weniger abstrakt: Generationen von Frauen haben genau so lange ein eigenständiges Einkommen, bis sie Kinder bekommen. Wenn sie Kinder bekommen und nicht schnell genug wieder einsteigen, könnte sich zum Beispiel der Schwiegervater zu einem Pflegefall entwickeln. Und dann wird die Familie schließlich nicht so blöd sein, den Besserverdiener zu Hause zu lassen. Also: nach 4 Jahren Kinderpause – 3 Jahre Pflegepause. Dann wird die eigene Mutter krank. Und wenn man schon den Schwiegervater, dann muss man ja die eigene Mutter auch – noch einmal 4 Jahre. Und schwupps ist eine Frau 40 und hat genau 3 Jahre Berufserfahrung aus der Zeit vor ihrem ersten Kind. Blöd dann nur: jetzt gibt’s auf einmal keine arbeitsmarkttechnische Verwendung mehr für die Frau, zu alt, zu unerfahren, zu lange weg vom Fenster. Woraufhin sie ihr Leben lang der suggerierten Schöpfungsgeschichtlichen nachgeht.

Das ist kein absurdes Beispiel, sondern beinharte Realität für zehntausende Frauen, die sich von ihren Familien moralisch zur Aufgabe der finanziellen Unabhängigkeit von ihrem Partner nötigen haben lassen. Der Kapitalismus heißt nicht nur DER Kapitalismus, weil er halt irgendein Geschlecht braucht. Sondern auch, weil er ein patriarchales Ausbeutungsinstrument unbezahlter Arbeit von Frauen ist. Sonst tät er schließlich nicht funktionieren.

der stoff, aus dem der faschismus gemacht ist

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Das sind sie also, die beiden gefährlichen Subjekte, die von der nationalen Volkspolizei verhaftet, eingesperrt und in ein Land gebracht worden sind, das sie nur als Babys kennen. Und jetzt nicken sie wieder, die Gleichgeschalteten, die Gehässigen, die Neidischen, die Frustrierten. Und die vier nationalen Volksparteien sind stolz auf die nationale Volkspolizei.

Sie haben zwei 8-jährige verschleppt, ins Gefängnis gesperrt, in ein Flugzeug gesteckt. Am Tag davor ist ihre Mutter mit schweren psychischen Störungen in die Klinik eingeliefert worden. Die Kindesentführung durch die nationale Volkspolizei bei Nacht und Nebel hat den Zustand der schwer kranken Mutter wahrscheinlich nicht verbessert.

Fassungslos stehen viele meiner FreundInnen dem gegenüber. Ich hab mir auch überlegt: was gibt’s dazu noch zu sagen? Nach dem Mord an Marcus Omofuma, nach den Attacken auf Mike Brennan, nach dem Tod von Cheibiane Wague unter Polizei“obhut“ und der Abschiebung der Zogajs die nächste Eskalationsstufe. Sie schrecken nicht einmal mehr davor zurück, kleine Kinder zu verschleppen. Sie zerreißen Familien. Sie kommen im Morgengrauen. Sie lassen keinen Rechtsbeistand zu. Und sie verfolgen mittlerweile auch die AnwältInnen der Hilflosen, der Zerrissenen, der Objekte nationalstaatlicher Repression.

Wer unbescholtene Kinder verschleppt, die Buchstaben des Gesetzes vor menschliche Schicksale stellt und KritikerInnen der rassistischen Repression verfolgt und systematisch überwacht, begibt sich auf gefährliches Pflaster. Es stellt sich die Frage: Who’s next. Und das lässt auch die KritikerInnen weniger werden. Das ist der Stoff, aus dem der Faschismus gemacht ist.

chuzpe in hässlicher schreibschrift

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Wenn ein Kind seine Eltern umbringt und dann bei der Gerichtsverhandlung auf mildernde Umstände plädiert, weil es Vollwaise ist, nennt man das Chuzpe. Ganz so schlimm treibt’s die ÖVP dann doch nicht. Aber wie locker das Steuergeld bei Eigenwerbung sitzt und mit welchen miesen Methoden Branding betrieben wird, während die kleinen Kultur- und Integrationsvereine unter dem Vorwand der Wirtschaftskrise kaputtgespart werden, ist schon bemerkenswert.

Ein besonders perfides Beispiel dieser Methode sind die Motive mit einer der hässlichsten Schriften, die Wordart ausspucken kann. Monatelang hängten nämlich in Tirol – selbstverständlich nur ganz zufällig vor der Gemeinderatswahl vergangenen März – diese Plakate, auf denen Frauen Kinder behüteten und Männer im Gemeinderat Entscheidungen fällten.

Anfang März tauchten dann in einem TV-Bericht diese Sackerln in der ÖVP-Parteizentrale auf. Fleißig packten ältere Herren Jausen in die Sackerln, die für ÖVP-Wahlwerbung vorgesehen waren. Im Vordergrund sprach VP-Geschäftsführer Rauch.

Heute ist diese Schrift überall. Fast jede Werbung der Landesregierung funktioniert mit dieser stilisierten Schulschrift. Die ÖVP hat ihre Lektion in Sachen Branding gelernt. Aber dass die Landesregierung eine sexistische Kampagne um eine siebenstellige Euro-Summe lanciert, die Schrift der Kampagne dann für den ÖVP-Gemeinderatswahlkampf weiterverwendet und jetzt wieder für die Publikationen der Landesregierung, ist schon ziemlich dreist.

Das mag man jetzt kleinlich nennen, das kann schon sein. Aber die Chuzpe in hässlicher Schreibschrift ist sinnbildlich für die Verschwendungen der Tiroler Landesregierung vom Bergisel bis zum Brenner-Basistunnel, vom 1,5 Mio. Euro teuren Büroumbau beim Finanzlandesrat bis zum Luxus eines 400.000 Euro-Versorgungspostens für den baldigen ehemaligen Bürgermeister von Schwaz.

plädoyer für die opposition

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Staccatoartig wiederholen sie es – die Medien und viele Grüne. Hätte mein Blog soviele Wörter, wie ich Artikel dazu verlinken könnte, würde das Lesen dieses Beitrags wohl eine halbe Stunde dauern. Das Staccato lautet: Die Grünen müssen endlich regieren. Endlich regieren, damit sie zeigen können, dass sie bereit sind, konstruktiv zu arbeiten. Endlich nicht mehr nur Nein sagen, sondern auch Verantwortung tragen. Endlich ihre besten Köpfe als MinsterInnen/LandesrätInnen und als SpitzenbeamtInnen positionieren und damit immer mehr Stimmen lukrieren.

Wer das nicht nur als Macht-Botschaft versteht, sondern ernst meint, hat die Demokratie nicht verstanden. Unbedingt regieren wollen ist die allerschlechteste Voraussetzung, um gut zu regieren. Regieren heißt nicht, Wahlen zu gewinnen – siehe etwa die Stagnation in Oberösterreich oder in Bregenz. Aber vor allem kann eine gute Oppositionspartei mehr Tempo in die richtige Richtung machen, als eine schlechte Regierungspartei.

Alle InnenministerInnen seit Anfang der 90er-Jahre – von Löschnak bis Fekter – waren programmatisch FPÖ-MinisterInnen. Und zwar weil die FPÖ, die den Großteil dieser Zeit in Opposition war, enormen Druck mit dem Thema aufgebaut hat. Die deutschen Grünen regieren zwar fast nirgends mehr. Aber sie sitzen breit aufgestellt auf dem Atom-Thema drauf und haben mit dem durchgeknallten Bahnhofs-Projekt Stuttgart21 einen bundespolitischen Aufreger, der ihnen Aufwind verschafft. Da regiert niemand und trotzdem (oder deshalb?) liegen die deutschen Grünen bei unfassbaren 24% gleichauf mit der SPD in den Umfragen.

Auf die Regierung spitzen die Mittfünfziger, deren letzte Chance auf gesellschaftliche Akzeptanz über die eigene Partei in den nächsten Jahren kommt. Denen geht’s nicht um die Grünen in der Regierung. Sondern um ihre Posten. Die Grünen waren noch nie dann stark, wenn sie unbedingt regieren wollten. Sie waren dann stark, wenn’s ihnen mit ganz viel Herzblut und ohne Rücksicht auf Verluste um Themen ging. Dann gab’s auf einmal Umweltbeauftragte in Gemeinden, UmweltministerInnen in Ländern und Staaten – und zwar ohne, dass die Grünen jemals regiert hätten.

Die Politikwissenschaft nennt das wenig charmant „Erpressungspotenzial“. Eine Partei ist dann relevant, wenn sie gesellschaftlichen Druck so kanalisieren kann, dass sich dadurch massive Kurswechsel bei den Regierungen ergeben und wenn sie potenzielles Zünglein an der Waage in Mehrheitsfragen sind. Wir Grüne sind nach beiden Kriterien momentan nicht relevant. Vielleicht, weil viel zu viele  von uns unbedingt regieren wollen?

in geiselhaft des nazi-neutralen

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Diebisch hab ich mich gefreut über die Niederlage der ÖVP bei der steirischen Landtagswahl und darüber, dass Franz Voves Landeshauptmann bleiben dürfte. Jetzt schreiben die Fellner-Medien den mutigen Rot-Blauen Tabubrecher herbei. Vor der Wien-Wahl wird Voves den Grazer Pakt mit der FPÖ nicht mehr bekannt geben, das könnte seinem Erzfreund Michi Häupl ja weh tun.

Aber dann könnte sich die SPÖ in die komfortable Situation bringen, der ÖVP die Schüssel-Koalition heimzuzahlen. Was haben sie damals gewettert über Unmoral und über Schande für Österreich im 2000er-Jahr. Dabei war Haider nicht halb so reaktionär, wie es Kurzmann ist. Der wär zwar „in Amerika ein Linker„, aber in Österreich sagt man zu Kameradschaft IV-Mitgliedern schon eher das N-Wort.

Und jetzt auch noch das: einer der Landtagsabgeordneten, auf den die rot-blaue Koalition wegen der nur einen Stimme Mehrheit angewiesen wäre und der „die Vetokeule in der Hand hätte“ (Copyright Thomas Hofer) ist Gunter Hadwiger. Der geborene Villacher Diplominscheneer hat nicht nur lauter Fragezeichen in seinen politischen Zielen, sondern auch ein besonders Verhältnis zum Nationalsozialismus – nämlich ein „neutrales„. Von dessen Stimme wäre rot-blau in der Steiermark abhängig. Das ist doch ein schönes Bild dafür, in wessen Geiselhaft sich die Sozialdemokratie im Begriff ist, zu begeben…

nur 14% rechte fundis? das ist ein erfolg!

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Ich kann mich erinnern, als „wir“ als rote Jugendorganisation 2003 zum ersten Mal die konservative Mehrheit in der steirischen LandesschülerInnenvertretung gebrochen haben. Ein Lied spricht Bände. Es war auf der Ebene dessen, was heute so gerne als „kindergarten politics“ gebrandmarkt wird, eine Sensation. Franz Voves, der volkstümliche Eishockeykommunistenbeau, hat heute zum zweiten Mal eine ÖVP-Festung zum Fallen gebracht. Das verdient hohen Respekt. Und ich behaupte, es hat mit seiner Authentizität und mit seiner linken Kantigkeit zu tun, dass er trotz der desolaten Bundes-SPÖ Landeshauptmann bleiben wird können.

Die Verliererin dieser Wahl sind die FPÖ und das BZÖ. Sie sind am weitesten unter ihrem Potenzial geblieben. Über 18% gab es zu Haiders Zeiten in der Steiermark. 30,5% hatten Blau und Orange gemeinsam bei der Nationalratswahl 2008 in der Steiermark. Heute sind die Rechten halbiert worden, die FPÖ hat nicht einmal 11% gemacht.

Und das, obwohl sie das einzige inhaltliche Thema dieser Wahl gesetzt hat, das auch die Massen der Poitikverdrossenen wahrgenommen haben. Das Minarettspiel, bei dem man Muezzins abschießen darf, war ein Rohrkrepierer. Und es ist nicht der Erste dieser Art: Schon Susanne Winters Hetze in Graz hat die FPÖ im Jänner 2008 viel weniger weit nach vorne gebracht, als es sich die Rechten erwartet hatten. Und ja: das Grüne Ergebnis liegt weit unter meinen Erwartungen. Im Zweifel dann doch lieber Voves, dürften sich leider viele Gedacht haben. Aber Voves hat auch viele Umfaller nach rechts vom Umfallen abgehalten, indem er auf die entscheidenden Gerechtigkeits-Themen gesetzt hat.

So. Und wenn ich mich nicht täusche, sitzen da im steirischen Landtag in Zukunft 28 Manderln und Weiberln von rechts und 28 Manderln und Weiberln von links der Mitte. Das ist kein Wahlergebnis, über das man in einem strukturell konservativen Bundesland traurig sein sollte. Ganz im Gegenteil: Die Steiermark beweist, dass eine charismatische Spitzenfigur mit der feigen Bundespartei viel zu heißen Themen gewinnen kann. Und dass es gut ist, wenn die SPÖ Druck von links bekommt. Denn Voves Engagement in Sachen Steuergerechtigkeit liegt wohl genau daran, dass er Druck von zwei Parteien mit linkerem Profil nachgeben muss.

danke für so viel heiligen zorn

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Sie dürfte damals kürzlich ihren 50er gefeiert haben. Es war auf einer Podiumsdiskussion über Bildungspolitik – ich junges SPÖ-Mitglied, SchülerInnenvertreter, Happywendeaktivist. Für den Klassenkämpfer in mir gab’s kaum Schlimmeres als bürgerliche Grüne. Und irgendwann packte die kleine Frau das, was Georg Willi gestern „heiligen Zorn“ nannte. Mitten in einer Diskussion über Gesamt- und Ganztagsschulen rabiater Themenwechsel, Publikum bass erstaunt.

Die SPÖ solle aufhören, über die durch schwarzblau drohenden Menschenrechtsverletzungen zu jammern. Es sei doch ein roter Innenminister gewesen, unter dem der nigerianische Asylwerber Marcus Omofuma ermordet worden sei. Den AusländerInnen in Österreich werde gerade auch von der SPÖ systematisch jeder Stein in den Weg gelegt, den man irgendwo finden kann. Sie sehe das an den Menschen, die sie jeden Tag treffe – im Integrationshaus, in den Asylheimen, auf der Straße.

Es hat nicht lange geduert, bis ich mit meinen FreundInnen in den roten Jugendorganisationen über die SPÖ zu streiten begann. Eine überzeugte Katholikin mit sanfter Stimme, die fast meine Großmutter sein könnte, hat meinen Bruch mit der SPÖ eingeläutet. Ich durfte sie später drei Jahre als Politikerin mit ihr zusammenarbeiten. Für einen Pressesprecher keine einfache Aufgabe. Es ging ihr nie darum, in der Zeitung zu stehen. Nicht sie, sondern ihre Themen sollten in der Zeitung stehen. Sie wollte nie einen schnellen Skandal zur Bewusstseinsbildung in die Medien bringen, wenn dadurch auch nur die minimale Gefahr bestand, dass der Fall der Betroffenen schwieriger werden könnte. Sie hat die Grünen auch in schwierigen Phasen mit ihrer sanften Autorität in Menschenrechtsfragen auf Kurs gehalten. Der heilige Zorn konnte auch Rechtsabweichler aus den eigenen Reihen treffen.

Gestern haben wir Elisabeth Wiesmüllers 60ten Geburtstag gefeiert. Ich sage danke und wünsche alles Gute, von ganzem Herzen!