what the hell is an ‚early state‘?

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In meinem letzten Blog-Eintrag hab ich skizziert, warum ich Hillary Clinton für die wahrscheinlichste Vizepräsidentschaftskandidatin für Barack Obama halte. Ich hab einige spannende Reaktionen bekommen – von „ist sie das nicht eh schon“ bis zu „auf welchem Parteitag wird das dann gewählt“ bis zu „ich versteh das mit den Bundesstaaten nicht.“ „Erklär’s doch mal“, schreibt mir eine Freundin aus Deutschland.

Na dann. Was jetzt gerade läuft, sind die parteiinternen Vorwahlen. Die werden allerdings nicht parteiintern abgehalten, sondern öffentlich und unter massiver medialer Begleitung. Die DemokratInnen haben keine Vorwahlen, weil niemand aus der eigenen Partei den Amtsinhaber Barack Obama herausfordert. Die RepublikanerInnen haben Vorwahlen, bei denen sich im Moment sechs BewerberInnen um die Kandidatur matchen. In jedem Bundesstaat wird im Laufe der nächsten 6 Monate darüber abgestimmt, wer republikanische/r KandidatIn sein soll. Mitbestimmen dürfen dabei je nach regionalem Parteistatut nur Mitglieder oder auch andere registrierte WählerInnen oder sogar überhaupt alle Wahlberechtigten. Und zwar in verschiedenen Verfahren: Entweder in einem sogenannten Caucus, einem Nachbarschaftstreffen, wo die Vor- und Nachteile der KandidatInnen diskutiert werden und die WählerInnen dann je nach Präferenz in verschiedene Ecken gehen und versuchen, UnterstützerInnen von kleinen Kampagnen auf ihre Seite zu bringen. Oder in einer ‚primary‘, also einem geheimen Wahlgang, wie wir ihn kennen. Die Ergebnisse der Vorwahlen in diesen Bundesstaaten ergeben proportional die Anzahl der republikanischen Delegierten auf der ‚convention‘, dem Nominierungsparteitag im August, die einen bestimmten Kandidaten oder eine bestimmte Kandidatin unterstützen.

Diese Vorwahlen finden in den verschiedenen Staaten zu verschiedenen Zeitpunkten statt. Iowa, der traditionell erste Bundesstaat, hat zwar sehr wenig Delegierte. Aber wer hier nach einem oft jahrelangen Wahlkampf scheitert, ist so gut wie aus dem Rennen. In den sogenannten ‚early states‘, das sind Iowa, New Hampshire, South Carolina und Florida, werden SiegerInnen und VerliererInnen gemacht. Hier gehen die KandidatInnen wirklich von Tür zu Tür. Der Witz von der alten Dame in New Hampshire vor der demokratischen Vorwahl gefragt wird, wen sie unterstützt und die antwortet, sie wisse es noch nicht, weil sie das nach 3 persönlichen Treffen mit Clinton und Obama noch nicht sagen könne, ist wörtlich zu verstehen. Einer hat’s 2008 mit einer Strategie versucht, die die in Delegiertenzahlen relativ irrelevanten ‚early states‘ zu ignorieren. Der ehemalige New Yorker Bürgermeister Rudy Giuliani ist mit einer sogenannten ‚Super Tuesday strategy‘, die alle Ressourcen auf den Dienstag im Februar mit den meisten Vorwahlen konzentriert, grandios gescheitert. Die wochenlange Berichterstattung zwischen den ersten Vorwahlen am 3. Jänner und den in Delegiertenzahlen entscheidenden Rennen ab Februar ist unbezahlbar.

In den ersten Vorwahlen haben Sterne zu steigen begonnen und Favoriten sind auf die Schnauze gefallen. 2004 war der Favorit der jungen demokratischen Basis Howard Dean – bis zu seinem emotionalen Ausraster in der Dankesrede nach dem missglückten Start der Vorwahlen in Iowa. Barack Obama hatten schon lange alle für inspirierend gehalten, mit seinem Sieg in Iowa 2008 hat er aber allen gezeigt, dass er gegen alle Prognosen Hillary Clinton schlagen könnte – hier seine großartige Rede.

Und heuer, 2012? Da entscheidet Iowa am 3. Jänner wohl darüber, wer die Pole Position im republikanischen Rennen hält. Und es könnte durchaus passieren, dass Mitt Romney wie bei seiner Niederlage 2008, wieder schon nach einem von 50 Bundesstaaten die Segel streichen muss.

obama’s next vice president

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Im Schatten der republikanischen Vorwahlen, die in drei Wochen beginnen, entwickelt sich auf liberalen und demokratischen Blogs eine lebhafte Debatte über Barack Obamas Wiederwahlkampagne. Im Zentrum stehen seit kurzem Spekulationen, wer an seiner Seite um eine zweite Amtszeit kämpfen wird.

Das heißeste Eisen im Feuer ist eine alte Bekannte, die schon 2008 viele gerne an Obamas Seite im Weißen Haus gesehen hätten: Seine Erzrivalin Hillary Clinton, die er in einer monatelangen Vorwahl-Schlacht geschlagen hatte. Zwei der größten Hindernisse von damals waren einerseits die harte Linie, die Bill Clinton in den letzten Wochen der Vorwahl-Kampagne gegenüber seinem späteren Nachfolger gefahren hatte und andererseits Obamas Versprechen, dass ‚real change‘ heißen würde, dass nach 20 Jahren Bushs und Clinton im Weißen Haus nicht schon wieder jemand aus den beiden etablierten Familien auf dem Ticket stehen soll. Beide Hindernisse dürften 4 Jahre später keine Rolle mehr spielen.

2008 hat sich Barack Obama für den demokratischen Haudegen Joe Biden als ‚running mate‘ entschieden. Biden stopfte zwei Löcher in Obamas Profil: Der Senator war über 10 Jahre führender demokratischer Experte und zuletzt Vorsitzender des außenpolitischen Ausschusses des US-Senats. Und als Kind aus einer ArbeiterInnenfamilie aus einem der wichtigsten Bundesstaaten, Pennsylvania, brachte Biden einen regionalen Bonus mit, auf den Obama nicht verzichten wollte.

Allein aus regionalen Gesichtspunkten wäre Hillary Clinton als Vizepräsidentschaftskandidatin ein Gewinn für den Präsidenten. Sie gewann 2008 die demokratischen Vorwahlen in einer Reihe von Bundesstaaten, die zwischen demokratischen und republikanischen Mehrheiten ’swingen‘: In großen Flächenstaaten wie Ohio, Pennsylvania, Michigan und Florida und in wichtigen kleineren wie New Mexico, New Hampshire und Arizona. Diese sieben Staaten alleine haben 113 Wahlmänner im 538 Stimmen starken ‚electoral college‘, das darüber entscheidet, wer im Weißen Haus sitzt. Schon einer der großen industriellen Flächenstaaten wie Ohio oder Pennsylvania könnten im 6. November 2012 den Ausschlag über den Ausgang der Präsidentschaftswahlen geben.

Und dann ist da noch Hillary Clintons Beliebtheit bei einer Bevölkerungsgruppe, die US-ExpertInnen immer wieder als ‚crucial‘ dafür bezeichnen, wohin das politische Pendel ausschlägt: Bei älteren Frauen, die sich der Mittelschicht zugehörig fühlen und konservative Werthaltungen mit Klassenbewusstsein verbinden. Gerade in der wachsenden Community der Latinos (18% der US-AmerikanerInnen) gibt es viele solche ‚unionized mums‘. Und besonders viele Latinos und Latinas gibt es in New Mexico, in Arizona, in Nevada und in Florida – alle entscheidend für 2012.

Noch ist es zu früh für eine Entscheidung über Obamas ‚running mate‘. Wenn ein stramm-rechter Haudegen wie der ehemalige Bill Clinton-Rivale Newt Gingrich oder der texanische Gouverneur Rick Perry die republikanische Nominierung abstauben, könnte sich der Präsident den Sieg im November auch ohne Hillary an seiner Seite zutrauen. Sollte aber doch noch Mitt Romney, der als moderater Republikaner gilt, auf dem republikanischen Ticket stehen, wäre Obama gut beraten, auf Barack/Hillary zu setzen. Wie sagte die nunmehrige Außenministerin bei einem ihrer wichtigsten Siege in den Vorwahlen 2008? „As Ohio goes, so goes the nation“. Darauf würd ich jetzt mal ganz locker 10.000 Bucks setzen.

beware of the freak show

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Man soll ja mit den transatlantischen Vergleichen immer vorsichtig sein. Und trotzdem: Das republikanische BewerberInnenfeld für die Präsidentschaftskandidatur der Grand Old Party ist etwa so, als würden Andreas Khol, Martin Bartenstein, Fritz Grillitsch, Günther Platter und Susanne Winter für die ÖVP in eine Direktwahl gehen. Khol führt übrigens in den Umfragen, unter anderem, weil Bartenstein evangelisch ist, Grillitsch immer schon zu schräg für die große Bühne war, weil Platter nicht bis drei zählen kann und weil Winter sogar den schlimmsten Reaktionären ein bißchen zu schräg ist. Und in einem Monat entscheiden die ersten Abstimmungen im Bezirk Steyr-Land und im Bezirk Mödling darüber, wer im Rennen bleibt und wer rausfliegt.

Jetzt könnte man meinen, Newt Gingrich, Mitt Romney, Ron Paul, Rick Perry und Michele Bachmann könnten doch nicht die Breite einer Partei repräsentieren, die bei den letzten Kongresswahlen eine deutliche Mehrheit erzielt hat. Tun sie aber. Genau genommen illustrieren diese skurillen Figuren den Wandel der Grand Old Party von einer Partei, die in den 60ern und 70ern die Errungenschaften des Roosevelt’schen ‚New Deal‘ akzeptiert hat und die unter Nixon schon knapp davor war, einer allgemein verpflichtenden Gesundheitsvorsorge zuzustimmen. Es ist nur konsequent, dass 2012 kein in die Mitte reichender Kandidat und keine Kandidatin mehr auf dem republikanischen Ticket stehen wird. Es ist auch eine Herausforderung für die amerikanische Demokratie, dass sich seit Anfang der 80er-Jahre eine immer radikaler werdende rechte Sekte einer der beiden großen Parteien bemächtigt hat.

Eigentlich spricht – aus Gründen, die die RepublikanerInnen mit der Befreiung des Finanzmarkts von allen Fesseln in den 80er-Jahren, selber verursacht haben, 2012 alles für einen republikanischen Sieg bei den Präsidentschaftswahlen. Wenn die Wirtschaft darniederliegt und die Arbeitslosigkeit steigt, stehen die Zeichen auf ‚change‘. Obama hat 2008 nicht gewonnen, weil er in so vieler Hinsicht den Wandel repräsentiert hat, sondern weil alle Indikatoren auf Machtwechsel standen. Die ‚checks & balances‘ in der US-Demokratie sind so ausgeprägt, dass die gleichen WählerInnen 2004 einen republikanischen Falken mit dem Stallgeruch von Ölkonzernen und 2008 den dunkelhäutigen Politiker wählen konnten, den die Aufzeichnungen des Kongresses als den zweitliberalsten von 100 SenatorInnen auswiesen. Das macht es auch denkmöglich, dass einer der republikanischen Freaks aus dem oben beschriebenen BewerberInnenfeld im November ins Weiße Haus einzieht.

Aber bevor jetzt jemand seinen antiamerikanischen Gefühle nicht mehr Einhalt gebieten kann: Andreas Khol in der Hofburg – ist das wirklich so undenkbar?

ein experiment: wenn innsbruck athen wäre

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1.440 Kilometer ist Athen weg von Innsbruck, oder gute zweieinhalb Flugstunden. Nicht so weit, wie es sich anfühlt angesichts der täglich neuen dramatischen Meldungen aus der griechischen Hauptstadt. Damit verständlicher wird, was dort passiert, ein Gedankenexperiment: Was wäre, wenn Innsbruck Athen wäre.

Im zweiten Sparpaket wurde den griechischen BeamtInnen das 13. und das 14. Monatsgehalt vorerst gestrichen, mittlerweile sind die zwei Urlaubsgehälter komplett abgeschafft. In Österreich sind der 13. und der 14. Monatsgehalt fast steuerfrei, machen also mehr aus, als ein Siebtel des Jahreskommens einer Mittelstandsfamilie. Bei einem Bruttoverdienst von 3.000 Euro hatten Menschen in Innsbruck bisher knapp 30.000 Euro im Jahr netto zur Verfügung. Mit der Abschaffung des 13. und 14. wären es noch ein bißchen mehr als 24.000 Euro. Das entspricht netto 20% weniger Lohn. Von diesem letzten Fünftel fahren Menschen auf Urlaub, kaufen sich neue Autos oder neue Fernseher, rüsten ihre Wohnungen von Ölheizungen auf erneuerbare Energieträger um, kaufen sich ein Wacker-Abo, Theaterkarten oder die eine Skilift-Saisonkarte oder finanzieren ihren Kindern einen Sprachurlaub im Ausland. Oder sie zahlen ihre hohen Mieten, die sie sich ohne Weihnachts- und Sommergeld nicht leisten könnten.

Wenn die knapp 20.000 öffentlich Bediensteten in der Landeshauptstadt kein 13. und 14. Monatsgehalt mehr bekommen würden, wäre das also nicht nur weniger Luxus für Besserverdienende, sondern ein substanzieller Schaden für die Stadt. Denn am Urlaub, an neuen technischen Geräten, neuen Pelletsheizungen, Sport-Abos, Liftkarten und Sprachkursen hängen die Jobs von vielen anderen InnsbruckerInnen: Im Reisebüro, in der Autowerkstatt, in der Energiebranche, am Skilift, in Bildungs- und Kultureinrichtungen. Viele InnsbruckerInnen müssten ohne 13. und 14. Gelant aus ihren Wohnungen ausziehen und in kleinere Wohnungen ziehen, möglicherweise auch aus der teuren Stadt hinaus.

Bei 20.000 betroffenen BeamtInnen wäre ein regelrechter Exodus aus den innerstädtischen Wohngegenden die Folge. Das verlängert die Anfahrtszeit an den Arbeitsplatz, was wiederum der Umwelt, der Gesundheit und der Lebensqualität schadet. Und das kostet dann auch wieder – bei der Ärztin, beim Psychologen oder über Umwege, weil die Menschen weniger Zeit haben, sich in ihrer Kirchengemeinde, bei der Freiwilligen Rettung oder in der Sozialeinrichtung ums Eck zu engagieren. Mit dem vierten griechischen Sparpaket wäre dann vielleicht auch die Wohnung in Zirl, Fritzens oder Mils zu teuer. Zumindest für die umgerechnet 500 BeamtInnen, die für ein Jahr bei 60% ihres Einkommens dienstfrei gestellt werden. Da hängen dann auch ungefährt tausend Innsbrucker Kinder finanziell in den Seilen. Kein Urlaub, kein Ferienlager, keine Weihnachtsgeschenke, keine Nachhilfe, kein Musikunterricht.

Die Jungen und die ganz Alten wären sowieso bedient: Fast 4.000 Pensionierungen im öffentlichen Dienst gibt es in Innsbruck bis 2015. Wäre Innsbruck Athen, würden nur 800 Stellen nachbesetzt. 3.200 PolizeischülerInnen, Lehramts-Studierende, SozialarbeiterInnen und werdende VerwaltungsjuristInnen müssten raus aus der Stadt und wahrscheinlich auch aus dem Land, um Arbeit zu finden. Sie würden dann, außer Landes, natürlich auch ihre Steuern nicht mehr in Österreich zahlen. Dabei wären das Steuereinnahmen des Mittelstands der 2020er-Jahre, mit denen die Republik eigentlich gerechnet hätte. 20-30% teurer sind in Athen Medikamente nach dem dritten Sparpaket. Das trifft in der Regel alte und kranke Menschen. Und weil die sich angesichts empfindlicher Pensionskürzungen ihre Medikamente nicht mehr selber leisten könnten, müssten ihre Kinder in die Bresche springen. Hoffentlich wären die keine BeamtInnen oder Menschen, deren Arbeitsplatz an der Kaufkraft des Mittelstands hängt. Sonst gäb’s die Medikamente vielleicht einfach nicht mehr.

Ein Horrorszenario? Hoffentlich. Die Moral von der Geschichte? Sparpakete zerstören Städte und Existenzen. Das sollten sich auch die SchuldenbremserInnen zu Herzen nehmen.

„in polen soll es auch ganz gut sein“

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Quer durch Europa ist es gereist, das Mädchen, das diesen Satz geschrieben hat. Es sollte ihr letztes Lebenszeichen sein. Die Reise startet vor 73 Jahren, kurz bevor Innsbruck für eine Nacht das Zentrum des antisemitischen Terrors wird. Als Richard Berger von fünf SS-Männern aus der Anichstraße 13 entführt, zum Innufer gebracht, dort mit Steinen erschlagen und seine Leiche in den Inn geworfen wird, ist Ilse Brüll schon in München. Die 14-jährige sucht dort Schutz bei ihrer Tante, während Richard Graubart in seiner Wohnung in der Gänsbacherstraße 4 von sechs SS-Männern überfallen und mit Messerstichen von hinten ermordet wird. Die Wohnung der Familie Graubart wird wenige Wochen später zur Bürgermeisterwohnung umfunktioniert. Im Nachbarhaus, selbe Nacht, selbes Szenario, Wilhelm Bauer verblutet nach den Messerstichen der Nazis. Ilse Brüll wird auch nie erfahren, dass Josef Adler, ein Bekannter ihrer Eltern, durch Schläge auf den Kopf mit Steinen gelähmt wird und an den Folgen zwei Wochen später stirbt.

Das alles ist der 9. November 1938, heute vor 73 Jahren. Reichspogromnacht in Innsbruck. Das systematische Judenmorden beginnt. Die ersten ZivilistInnen bekommen mit, was 10 Jahre später niemand gesehen und gehört haben will: Dass jüdische Familien fliehen oder verschleppt werden. Dass Stoßtrupps in Braunhemden in Wohnungen eindringen, Fensterscheiben einwerfen. Dass jüdische Kinder wie Ilse Brüll nicht mehr in die Schule kommen, weil ihre Eltern versuchen, sie in Sicherheit zu bringen. Ilse reist 1938 von München nach Wien, bei ihrer Cousine Inge wähnt sie ihre Münchner Tante sicherer. Zwei Monate später, weiter nach Rotterdam für einen Monat, dann ein katholisches Heim bei Eindhoven. Der sicherste Platz, der sich finden lässt, glauben die Brülls. Was wie eine Reise klingt, ist eine gehetzte Flucht, den Feind ständig im Nacken. Und der kommt dann auch, überfällt die Niederlande. Ilse Brüll wird nach Westerbork verschleppt, dem Zwischenstopp nach Auschwitz. Wir kennen das Lager von Anne Frank.

Aus Westerbork schreibt die Innsbrucker Jüdin am 30. August 1942 an ihre Cousine: Ihr Gesuch, in den Niederlanden bleiben zu dürfen sei abgelehnt worden, sie werde nach Polen gebracht. Aber, „in Polen soll es auch ganz gut sein“, ihre Familie solle sich keine Sorgen machen. Es ist das letzte Lebenszeichen der 18jährigen. Sie stirbt wenig später im Gas von Auschwitz.

Lang ist das alles nicht her. Ilse Brüll wäre heute 87.

 

Post scriptum: Die Stadt Innsbruck bekennt sich sukzessive, spät aber doch zu ihrer historischen Verantwortung für die Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus. Nach Ilse Brüll ist seit 2010 eine Straße in der Innsbrucker Innenstadt benannt, an ihrer früheren Schule, dem Gymnasium Sillgasse, hängt seit 2008 auf Initiative von Dr. Peter Stöger eine Gedenktafel. Die Stadt Innsbruck erneuert ihre Straßenschilder um kurze Texte, um wen es sich bei den NamensgeberInnen handelt. Wie die Stadt mit der Ottokar-Kernstock-Gasse umgeht, ist noch nicht klar. Das Projekt „Stolpersteine“ ist noch nicht in der Tiroler Landeshauptstadt angekommen.

man trifft sich immer zwei mal im leben

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So, jetzt habt ihr’s geschafft, liebe EU-Kommission, lieber Sixpack. liebe deutsche Bundeskanzlerin, lieber französischer Präsident. Liebe Deutsche Bank, liebe Spekulanten und -innen, liebe WirtschaftsredakteurInnen und sogenannte ExpertInnen: Die Eurokrise und ihre neueste Entwicklung machen mich politikverdrossen. Und das ist bei mir gar nicht einfach. Aber ihr habt euch auch redlich bemüht.

Eine Skizze: Ein EU-Staat schickt falsche Zahlen nach Brüssel, Jahre später wird ruchbar, dass der Staat seine Ausgaben falsch angegeben hat und nicht mehr decken kann. „Die Börsen“, also zehntausende Superreiche aus der ganzen Welt, reagieren. Aber nicht, indem sie sich mit Grausen abwenden, sondern indem sie wie die Aasgeier versuchen, aus dem darniederliegenden Staat auch noch die letzten Fleischstücke zwischen den Rippen herauszufleddern. Die GriechInnen retten zuerst ihre maroden Banken, um dann bei öffentlich Bediensteten 25% Gehaltskürzungen durchzudrücken und öffentliche Vertragsbedienstete noch und nöcher zu kündigen. Irgendwoher muss ja das Geld für das nächste Bankenrettungspaket kommen.

Man muss sich das einmal vorstellen: Da gibt’s höhere Schulen, wo von heute auf morgen kein Englisch mehr angeboten wird, weil sich der Staat die Lehrkräfte nicht mehr leisten kann. In der Europäischen Union, im Jahr 2011. Dann, Verschärfung der Krise, die EU tritt noch stärker auf den Plan. Der griechische Ministerpräsident will im Mutterland der europäischen Demokratie denen, die in einer Demokratie die Herrschaft verleihen (!), ein Paket vorlegen, damit die wenigstens die Gelegenheit haben, zu weiteren Einschnitten ja oder nein zu sagen. In Cannes drehen ihn die gefühlten EU-PräsidentInnen Merkel und Sarkozy in einer Nacht um, er bläst die Volksabstimmung ab. Heute tritt Papandreous zurück, um den Weg für eine große Koalition freizumachen.

Noch einmal, langsamer, in der Wiederholung: Der griechische Ministerpräsident will eine demokratische Legitimation für massive Sozialkürzungen, die an den Grundfesten des Staats rütteln. Und für die europäischen FreundInnen gibt’s keine schrecklichere Vorstellung, als dass die Bevölkerung in einer Demokratie ja oder nein sagen kann. Da fragt sich dann schon, wessen FreundInnen das wirklich sind. Sie drohen, dass es dann kein Geld mehr gibt für die sogenannte Sanierung. Die Entscheidungen fallen in diesem Europa und in dieser Krise in immer kleineren Hinterzimmern und zugunsten von immer weniger ProfiteurInnen. Was da wirklich passiert, an den Märkten, an der Börse und in wessen Auftrag die deutsche Bundeskanzlerin handelt, die dem Chef der Deutschen Bank für die Feier seines 60sten Geburtstag immerhin das Kanzlerinnenamt zur Verfügung gestellt hat, durchschaut kaum mehr jemand.

Man trifft sicher immer zwei Mal im Leben: Vor 2500 Jahren ist im heutigen Griechenland der erste große Schritt zur Volkssouveränität gegangen worden, die Demokratie war am Horizont im Blick. Heute ist sie es auch. Von der anderen Seite.

nero, schau owa!

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Es ist kein Machtspiel, keine Erpressung, die Unis sind nicht unterbesetzt, sondern ausfinanziert. ÖVP-Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle will 500 Euro Studiengebühren und dieses Modell auf biegen und brechen durchsetzen, das macht auch sein heutiger Auftritt in der ZIB24 klar. Dafür hat er ein Gutachten erstellen lassen, das die Behauptung in den Raum stellt, die Unis könnten ab März 2012 Studiengebühren nach eigenem Ermessen einführen, wenn das alte, vom Höchstgericht beanstandete Modell, nicht repariert wird. Dass ihm dabei der Verfassungsrechtler Heinz Mayer beispringt, der vor zwei Jahren noch gefunden hat, man solle wegen der katastrophalen Situation an den Universitäten das Wissenschaftsministerium besetzen, ist eine schöne Gefälligkeit unter Freunden.

Jede Uni mit eigenen Studiengebühren, das kann ja wirklich niemand wollen, der oder die das Wort soziale Gerechtigkeit buchstabieren kann. 60% der Studierenden sind bereits heute erwerbsberufstätig, um ihr Studium finanzieren zu können. Die weniger Betuchten arbeiten mehr als die, denen Eltern Wohnung, Essen und Studiengebühren zahlen. Und die nicht von Beruf Sohn oder Tochter sind, werden sich freuen, wenn das Studium auf einmal 1.500 Euro im Jahr kostet. Soziale Abfederung hin oder her: Stipendien sind eben nicht nur eine Hilfe, sondern auch ein Stigma. Es wird Studierende geben, die sich das Studium nicht mehr leisten können und damit muss die Republik weniger Studienplätze finanzieren. Irgendwoher muss in der Rechnung des ÖVP-Ministers ja mehr Geld kommen. Soziale Selektion – das will der Arbeitersohn Töchterle auch nicht. Sagt er zumindest. Vorsicht ist angebracht: Vor 11 Jahren war der heutige Wissenschaftsminister auch noch wütender Studiengebühren-Gegner.

Unibrennt, das war der selbstbewusste Slogan der zehntausenden Hörsaal-BesetzerInnen im Winter 2009. Es war ein lauter Protest und Töchterle war damals als Innsbrucker Rektor einer der Uni-Chefs, der sich hinter viele Forderungen der Studierenden stellte. Inzwischen ist der Tiroler Minister und ÖVPler geworden, die Missstände an den Unis ist unverändert. Trotzdem zündelt Töchterle jetzt auf der anderen Seite, auch wenn er „Mein Name ist Hase“ spielt. Aber er ist ja auch schon draußen aus der Stadt.

die grünen erfinden sich neu

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Vor einem Jahr war ich böse mit den Grünen und mit ihrem affirmativen Drang auf die Regierungsbänke. Ich hab’s nicht mehr hören können, dass wir g’scheiter sind, die besseren Konzepte haben und uns bei Paragraph 259 Absatz 4 besser auskennen, als alle anderen. Es ist mir auf die Nerven gegangen, dass heftige Wahlschlappen, wie die im Burgenland (3,98% am Wahlsonntag) auf die schwierigen Rahmenbedingungen und auf die Krise und überhaupt auf alle anderen geschoben werden. Und ich hab es satt gehabt, dass wir den Politikverdrossenen in diesem Land kein Angebot gemacht und unsere Unterscheidungsmerkmale zu den drei Altparteien nicht verständlich gemacht haben, sondern aus Rücksicht auf so viele Eitelkeiten eine Stückwerk-Partei waren.

Dieses Wochenende war Bundeskongress in Innsbruck. Und ich hab mir schon gedacht, die gleichen Gesichter, wie vor sechs Jahren am gleichen Ort, fast die gleichen RednerInnen, ein nicht ultraspannendes Setting. So hat’s dann auch angefangen: Begrüßung des Bundesgeschäftsführers, der Innsbrucker Gastgeberin, Referat des Ökonomen Stephan Schulmeister – alles gut und recht aber nicht neu, nicht anders und nicht spektatkulär. Aber nach Eva Glawischnigs Rede am Sonntag war klar, dass sich da jemand einen sehr guten Plan überlegt hat. Üblich ist auf solchen Veranstaltungen ja eine Leistungssschau, wer wo wie toll in seiner Gemeinde oder seiner Stadt arbeitet, mit viel Lobhudelei mit Hinblick auf die nächsten Listenwahlen. Eitelkeiten sind auch den Grünen nicht fremd.

Aber dieses Mal war alles ganz anders: Dieses Mal hat die Grüne Bundesspitze ein gemeinsames argumentatives Dach gefunden, unter das von der schwarz-blauen Verscherbelung der Republik bis zu den roten Inseraten in massenverdummenden Kampfblättern und von den skandalösen Vorkommnissen um das Ökostrom-Gesetz bis zu den Protesten gegen die Folgen der Wirtschaftskrise alles hineinpasst: Saubere Hände: Wir sind seit 25 Jahren korruptionsfrei. Das unterscheidet uns vom Establishment – vom Politischen und vom Wirtschaftlichen. Das ist kurz, knackig, selbstbewusst und am Puls der Zeit.

Klar: Es ist großes Schuhwerk, in das sich Eva Glawischnig da hineintraut. „Mani pulite“, also saubere Hände, war die Aufräumaktion der italienischen Gerichte unter der Regie von Staatsanwalt Antonio di Pietro Anfang der 1990er-Jahre. „Mani pulite“ hat zur größten Umwälzung in der italienischen Politik seit 1945 geführt, hat die gesamte politische Elite von der Democrazia Cristiana bis zu den alten SozialistInnen hinweggefegt, hat Korruption bis weit in die Justiz und in die Polizei aufgedeckt. Und „Mani pulite“ hatte in Ermangelung einer starken liberalen Bewegung, die sich als Alternative zum korrupten alten System anbot, den reaktionärsten aller Nutznießer: Silvio Berlusconi. Da drängen sich unweigerlich alpine Parallelen auf.

Und genau deshalb bin ich so froh darüber, dass die Grünen sich anders präsentieren, als noch vor einem Jahr. Stimmig und rund ist das Bild von den „sauberen Händen“: Weil gleichzeitig alle Landes- und Teilorganisationen ihre Parteikassen geöffnet haben. Weil gleichzeitig noch strengere Offenlegungs-Regelungen für die eigenen MandatarInnen beschlossen worden sind. Weil Eva Glawischnig ihre beste Rede gehalten hat, seitdem ich sie kenne. Und, natürlich: Weil die Grünen dem Thema Nummer eins in der öffentlichen Debatte ihren Stempel aufdrücken.

Anstatt dauernd davon zu reden, dass wir regieren wollen und daran zu verzweifeln, dass self-fulfilling prophecies halt doch keine Selbstläuferinnen sind, haben die Grünen mit den „sauberen Händen“ die Voraussetzungen dafür geschaffen, anders zu regieren und mit den strengen Regeln für die eigenen PolitikerInnen die Unterschiede zu den Altparteien so klar gemacht, wie noch nie. Ob sich das in Wahlerfolgen niederschlägt, weiß heute noch niemand. Aber die Richtung stimmt.