Archiv der Kategorie: integration

hoyerswerda und kufstein

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Nein, Integrationsbeauftragten braucht Kufstein wirklich keinen. Besser mit Härte hineinfahren, mit einer Koppelung der Wohnungsvergabe an den Integrationswillen sämtliche Errungenschaften der EU-Rechtssprechung hintergehen, Schulsprengel auflösen, damit die armen Inländer-Kinder nicht mit den bösen Ausländerkindern in die Klasse gehen müssen. Es ist ja alles in Ordnung in der Festungsstadt, glaubt man ÖVP-Pitbull Hannes Rauch, der nicht nur Stadtparteiobmann, sondern auch Landesgeschäftsführer jener Partei ist, von der er behauptet, sie kenne sich am besten mit der Integration aus.. Es ist ja nicht so, dass gerade Unbekannte versucht haben, ein türkisches Vereinshaus anzuzünden.

Von Hoyerswerda ging 1991 eine nie dagewesene Welle rechtsextremer Gewaltakte durch Deutschland. Neonazis griffen in der sächsischen Kleingemeinde zuerst vietnamesische Straßenhändler, dann ein Wohnheim von Arbeitern aus Mosambik und schließlich ein AsylwerberInnenheim an.  Letzteres dann schon mit Molotow-Cocktails. Es gab 32 teilweise Schwerverletzte. Der Großteil der Menschen in Hoyerswerda applaudierte den Neonazis. Noch gravierender wiederholte sich eine ähnliche pogromartige Hetzjagd ein gutes halbes Jahr später im Rostocker Stadtteil Lichtenhagen. Drei Tage lang war ein Gebäude umzingelt, in dem AusländerInnen wohnten. Wie dramatisch die Lage dort war, zeigt dieses Video.

So weit sind wir in Kufstein zum Glück noch nicht. Aber es gab im März eine heftige Debatte über die Frage, ob eine Liste türkischstämmiger Österreicher bei der Gemeinderatswahl überhaupt antreten dürfe – im Sinne des sozialen Friedens haben die Initiatoren der Liste ihre Bürgermeisterkandidatur zurückgezogen. Die Kufsteiner Umgebung gilt als Hochburg neonazistischer Jugendgruppen. Vorgestern Nacht dann der Brandanschlag auf das Vereinshaus, in dessen ersten Stock der Imam schlief. Heute berichten die türkischstämmigen Österreicher von Hakenkreuz-Schmierereien.

Noch kommen sie in der Nacht, die rechtsextremen Gewalttäter. Aber wer wie die ÖVP in der Hoffnung auf rechte WählerInnenstimmen Wind sät und immer mehr Härte gegen MigrantInnen predigt, wird Sturm ernten. Womit wir wieder bei Hoyerswerda wären.

der teufel steckt in paragraph sieben

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Jetzt ist es endlich so weit: Die UN-Kinderrechtskonvention soll nach über 10 Jahren Debatte in Österreich in den Verfassungrang aufgenommen werden. Klingt gut, ist es aber nicht. Der Teufel steckt wie immer im Detail – aber es ist ein Detail mit gewaltigen Auswirkungen. Das Recht auf Gleichbehandlung unabhängig von Religion, Herkunft und Geschlecht (1), auf einen Namen und eine Staatszugehörigkeit (2), das Recht auf Gesundheit (3), jenes auf Bildung und Ausbildung (4), auf Freizeit, Spiel und Erholung (5) und das Recht, sich zu informieren, mitzuteilen, gehört zu werden und sich zu versammeln (6) sind die Herzstücke der Konvention, die Paragraphen eins bis sechs. Und dann kommt im Entwurf, den SPÖ und ÖVP vorlegen, Paragraph sieben. Der setzt die Herzstücke der Konvention außer Kraft, wenn das „für die nationale Sicherheit, die öffentliche Ruhe und Ordnung“ und „das wirtschaftliche Wohl des Landes“ notwendig ist. Dann hat die Fremdenpolizei Vorrang vor den Rechten jener, die sich noch nicht wehren können.

Die Polizeipartei bekommt also in der SPÖ einen gefügigen Partner, dem die Fremdenpolizei wichtiger ist, als die Kinderrechte. Über diese Chuzpe könnt ich mir die Finger vor Wut wund schreiben. Ich mach’s kurz: Für die Verfassungsmehrheit im Parlament reichen zu den Stimmen der großen Koalition auch jene 20 der Grünen.  Rot und Schwarz können die Kinderrechtskonvention also auch gegen die FPÖ ohne Mogelpackung in die Verfassung schreiben. Sie sollten es tun, solange das noch geht.

Und wenn nicht? Dann gibt’s da auch noch einen Bundespräsidenten, den ich unter anderem in der Überzeugung gewählt hab, dass er für Verfassungsrechte ohne Wenn und Aber eintritt. Das Gesetz muss über seinen Schreibtisch.

gute und nicht so gute werbung

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Pro NRW heißt die BürgerInnenbewegung, die seit 2 Jahren vom nordrhein-westfälischen Verfassungsschutz beobachtet wird. Strache war 2007 bei der Kleinpartei auf einer Demo, Mölzer auch. Entstanden ist Pro NRW aus Pro Köln, einer ebenso rechtsradikalen Initiative, die im Gewand des Protests gegen die Errichtung einer großen Moschee in Köln in Wirklichkeit ihre tatsächliche Funktion „lokale Variante des zeitgenössischen Nationalsozialismus“ (Ralph Giordano) zu verbergen sucht. Völlig spurlos gehen die Rechten übrigens nicht am an sich gegen solche Parteien relativ immunen deutschen Partiensystem vorbei, sie sind immerhin in den Stadtparlamenten von Köln, Leverkusen und Gelsenkirchen vertreten. So sehen ihre Plakate aus:

Der Kölner Dom ist in Köln allgegenwärtiges Motiv der Stadt und wird für jede erdenkliche Form der Werbung verwendet. Die Kölner Verkehrsbetriebe haben eine an sich ganz lustige Kampagne entworfen, um „Kölle“ zum Öffi-fahren zu motivieren, mit überzeichneten, lokalisierten Schreckensszenarien, die der Klimawandel verursacht. Die meisten Sujets sind nett und witzig, so wie das hier:

Der Ausschnitt ganz oben – der verschleierte Kamelreiter vor dem verschwommenen Dom, sieht aus, wie ein PRO NRW-Sujet. Ist es allerdings nicht: es gehört zur Kampagne der Verkehrsbetriebe. Nicht, dass ich den Kölner Verkehrsbetrieben einen Vorsatz unterstelle – aber ein bißchen mehr Sensibilität dürfte man sich von einer 100%igen Tochter einer Millionenstadt mit 200.000 ausländischen BürgerInnen schon erwarten. Umso mehr dort, wo die extreme Rechte den Marsch durch die Institutionen schon angetreten hat.

nachrichten von ganz draußen

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Nein, der Papa kann ihr nicht helfen bei den Hausaufgaben. Er hat nicht schreiben gelernt, hat er nie gebraucht. Immer am Bau gearbeitet, 10 Jahre in der Nähe von Alanya, dann 30 Jahre in Westösterreich. Die Mama kann sie auch nicht sprechen, diese fremde Sprache. Sie hat sie nie gebraucht – der Papa hat sie nach 10 Jahren in Österreich nachgeholt, sie haben sich die einzige Wohnung genommen, die sie sich leisten konnten. Und da war weit und breit niemand, der deutsch gesprochen hat. Da wär niemand hingezogen, „Türkensiedlung“ hat man zu dem Hieb gesagt.

Ihr Bruder spricht und schreibt deutsch, aber er interessiert sich nicht für sie. Er ist 10 Jahre älter, hat gerade seine zweite Lehrstelle verloren. Der einzige, der ihn gefördert hat, war sein Sportlehrer. In der Hauptschule war er in allen Fächern in der dritten Leistungsgruppe, hat die Hälfte seiner Unterrichtszeit in der Hauptschule ausschließlich mit muttersprachlich türkischen Kindern verbracht. Wenn sie etwas von ihm etwas wissen will, was sie noch nicht gelernt hat, fragt er, wozu sie das brauche. Sie werde mit 18 sowieso zurück in die Türkei gehen, wie ihre ältere Schwester das demnächst tun wird.

Nesrin heißt natürlich nicht Nesrin. Aber es gibt sie, ich hab die Volksschülerin kennengelernt. Es gibt viele Familien, die so sind, wie Nesrins Familie. Die können Karabulut, Radosavljevic oder Madersbacher heißen. Nesrin will Ärztin werden. Trotzdem. Oder gerade deshalb. Ob sie das schafft, hängt ein bißchen von ihr selber ab und von ihrer Familie. Und natürlich davon, ob wir Kadri Ecvet Tezcen ernst nehmen.

teşekkür ederim büyükelçi

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23.500 Menschen: So viele hat Österreich zwischen 1969 und 1973 jährlich als Gastarbeiter geholt. Das Kalkül bei den Anwerbeabkommen, die es ab 1962 gibt: Arbeitskräfte holen, wenn die Konjunktur brummt und wieder außer Landes bringen, wenn die Konjunktur schlummert. Fast 50 Jahre nach dem ersten Abkommen, in dem das Primat der Ökonomie über die Menschen so eindeutig geregelt ist, gibt’s die größte Aufregung zum Thema Arbeitsmigration, an die ich mich erinnern kann. Es lohnt sich, zu lesen, was der 61-jährige Diplomat Kadri Evcet Teczan zu sagen hat.

Die offizielle Republik bestätigt mit ihrer Reaktion ganz genau das, was der Diplomat kritisiert. Und zwar auf ganzer Linie. Feigmann schwadroniert vom Gastland und richtet dem Diplomaten aus, was professionell sei und was nicht. Die ÖVP protestiert in Ankara, der Vizekanzler mault zwischen zwei Mittagessen über einen „Eklat“. Die kriminelle Vereinigung der Herren H. V. und H.-C. S. will die diplomatischen Beziehungen abbrechen. Ob Norbert Darabos die Reserve mobilisiert, ist zur Zeit noch unklar.

„Wenn ihr keine Ausländer hier wollt, dann jagt sie doch fort. Es gibt viele Länder auf der Welt, in denen Ausländer willkommen sind. Ihr müsst lernen, mit anderen Leuten zusammenzuleben. Was für ein Problem hat Österreich?“ ist einer der so verdammt wahren Fragen, auf die die geistig kaputte Elite unseres moralisch ausgebluteten Lands nur mit triefender Abneigung Antworten kann. Die völlig legitime Kritik an Mitzi Fekter führt bei der ÖVP zu Schaum vor dem Mund.

Die SPÖ ist verantwortlich für das utilitaristische Missverständnis der 60er-Jahre, Arbeitskräfte zu holen und sich zu wundern, dass Menschen kommen. Sie kommt beim 61-jährigen Diplomaten genau so weg, wie sie es verdient hat: „Ich habe auch noch nie eine sozialdemokratische Partei wie in diesem Land gesehen. Normalerweise verteidigen Sozialdemokraten die Rechte von Menschen, wo immer sie auch herkommen.“ Dem ist nichts mehr hinzuzufügen.

das schwert des islam ist ein zahnstocher

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Natürlich hat Anas Schakfeh Recht mit seiner Forderung, dass Gebäuden, die der Bauordnung genüge tun, keine Steine in den Weg gelegt werden dürfen. Natürlich ist Kritik an Schakfehs Äußerungen zur Deutschpflicht legitim. Der Mann vertritt eine verschwindende Minderheit der Österreichischen MuslimInnen, das Wahlsystem ist in etwa das undemokratischste, das man sich vorstellen kann. Die Muslimische Glaubensgemeinschaft geht mit ihren KritikerInnen nicht gerade zimperlich um, auch das ist bekannt. Und ja, Schakfehs Forderungen sind ebenso Wasser auf die Mühlen des unter 20% dahinsiechenden Baron Bumsti, wie die hysterischen Reaktionen auf dessen Plakate.

Wasser auf die Mühlen der FPÖ ist auch die Minarett-Debatte. Die ist von Bildern geprägt. Und diese Bilder, die ganz normale Massenmedien verwenden sprechen die Sprache der FPÖ. Hier die meistverwendeten Bilder der letzten Tage – einmal aus der Tiroler Tageszeitung:

einmal aus dem Kurier:

und einmal das meistgereihte auf Google:

Das Telfer Minarett, das auf allen Bildern abgebildet ist, hätte ursprünglich 20 Meter hoch sein sollen. Nach einer massiven Debatte mit BürgerInneninitiative, Morddrohungen an den leider abgewählten Bürgermeister und vielem mehr wurde beschlossen, dass es nur 15 Meter hoch sein darf und dass keine Lautsprecher angebracht werden dürfen. Von der Autobahn aus sieht man es nur, wenn man ganz genau schaut. Von der Durchzugsstraße durch Telfs aus sieht man es gar nicht. Der Kirchturm, ebenfalls auf den Bildern oben zu sehen, ist je nach Angabe 68 bzw. 72 Meter hoch.

Das mein ich mit manipulativer Bildberichterstattung: Das Schwert des Islam, wie die Rechten immer sagen, ist im Telfer Fall ein besserer Zahnstocher. Aber die Bilder sprechen halt eine andere Sprache. Einzig der „Standard“ hat die Relationen verstanden und vielleicht sogar, warum die Bildberichterstattung der anderen Medien Wasser auf die Mühlen der HetzerInnen ist:

„i wü ham zu meiner mama“

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…sagt der vierjährige Albin in diesem sehenswerten Beitrag aus der ORF-Sendung „Thema“. Gemeint ist beim jüngsten Sohn der Zogajs nicht Kalicane im Kosovo, wo gedreht wird, sondern Frankenburg in Oberösterreich. Albin Zogaj ist zum falschen Zeitpunkt am falschen Ort gewesen. Österreichs absurde Gesetze sagen deshalb, dass die Heimat des Vierjährigen der Kosovo ist. Auf dem Foto ist er 8, immer noch in Kalicane. Nicht so genau genommen hat dieselben Gesetze, auf die er sich beruft, der damalige Innenminister Günther Platter. Es geht um geheime Akten. Und es geht um die erste Oktoberwoche 2007.

Eine Woche davor waren alle Zogajs außer Arigona und ihrer Mutter Nurije abgeschoben worden. Die 15-jährige war untergetaucht, fand Schutz bei einem Pfarrer, wie sich später herausstellte. Die Medienschlacht um die Deutungshoheit im Fall Zogaj drohte Platter zu verlieren. Und deshalb spielte er geheime Akten über ein nicht einmal geahndetes kleinkriminelles Delikt von Arigonas ältestem Bruder an die Öffentlichkeit – wie sich der Innenminister die geheimen Akten zu dieser nicht geahndeten Rauferei kam, die nicht einmal im Leumundszeugnis aufscheint, weist Peter Pilz hier detailliert nach. Die Betreuerin der Zogajs sagt, Platter habe die Familie Zogaj kaputt geredet. Er habe immer nur über die vermeintliche Kriminalität der oberösterreichischen Familie gesprochen und damit Misstrauen und Hass gegen die Zogajs geschürt.

„Ich verstehe überhaupt nicht, warum uns der Herr Platter nicht die Möglichkeit gibt, in Österreich bleiben zu dürfen. Wir haben nichts gemacht“, bittet die 15-jährige nach Ihrem Untertauchen den Innenminister, zumindest die zwei kleinen Kinder zurück nach Österreich zu ihrer kranken Mutter zu lassen. Die wird später einen Selbstmordversuch unternehmen. Zwischen 1. und 6. Oktober 2007 sind eine Reihe von hohen Ministerial- und Polizeiangestellten intensiv damit beschäftigt, ihrem Innenminister personenbezogene Daten über unbescholtene BürgerInnen zu beschaffen, damit der eine gut integrierte Familie zerreißen und seinen persönlichen Kleinkrieg gegen eine 15-jährige gewinnen kann.

In der Affäre um die unerlaubte Weitergabe von persönlichen Daten, wie dem hochsensiblen Kriminalpolizeilichen Aktenindex, Vorstrafen, Asylakten, Krankheiten und sogar über den Gesundheitszustand der im Kosovo zurückgelassenen Großmutter Zogaj stecken die Tiroler mittendrin. Sie haben sich im Innenministerium eingenistet. Chef Platter gibt den rechten Hardliner, spielen muss er ihn erst gar nicht. Mittendrin steckt auch ein damals 36-jähriger Innsbrucker. Er ruft am Vorabend den zuständigen Sektionschef Vogl auf seiner Privatnummer an und ordnet die Einladung zur Pressekonferenz an. Er ist laut Falter der Drahtzieher der zweiten Welle der Informationsbeschaffung, die zum Datenverrat führt, der die Familie Zogaj endgültig zerreißt. Ein dreiviertel Jahr später macht die ÖVP den Kabinettschef  zum Landesrat in Tirol. Heute wacht Christian Switak über die Tiroler Finanzen. Die ÖVP nennt sich Familienpartei. Albin Zogaj will immer noch „ham“ nach Frankenburg zu seiner Mama.

die königin von alleinia

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„In meinem Land kann man durch Fleiß, Können, Engagement und Ehrlichkeit die höchsten Ämter erreichen. Mein Land ist nämlich eine Insel der Seligen.“ Das ist der Schlusssatz des Märchens von Maria F. über Maria F. im Buch „Politiker erzählen Märchen“ aus dem Jahr 1993. 17 Jahre später ist gleiche Maria F. letztverantwortlich für die Abschiebung der fleißigen, begabten, engagierten und ehrlichen Arigona Zogaj. Heide Schmidt hat sich leider getäuscht, wenn es in ihrem Märchen heißt, 10 Jahre später erwarte uns eine „offene Gesellschaft“, in der sich die Einwanderungsregelungen nach freien Arbeitsplätzen in verschiedenen Branchen richten und Kriminalität „nicht mehr als Ausrede für Ersatz-Vergeltungsmaßnahmen“ herhalten müsse. 2010 ist das Gegenteil der Fall. Fleiß, Können, Engagment und Ehrlichkeit nützen überhaupt nichts, wenn man im falschen Land geboren wurde.

Dabei ist die Märchen-Maria der richtigen Arigona gar nicht unähnlich. „Es war einmal ein hübsches und tüchtiges Mädchen aus der Provinz“, schreibt Maria F. über Maria F., sie sei „vorlaut und aufmüpfig“ und „sehr, sehr flink und fleißig“. Schließlich erzählt die Märchen-Maria als Ministerin dem japanischen König, dass ihr Erfolg nichts mit ihren Eltern zu tun habe, weil die „einfache Steinklopfer“ sind. Eigenartig nur, dass der F.’sche Familienbetrieb 180 MitarbeiterInnen hat und letztes Jahr 7 Mio. Euro Umsatz erzielt hat.

Andere PolitikerInnen erzählen 1993 übrigens auch Märchen. Vizekanzler Busek erzählt von tschechischen DissidentInnen, die heutige Parlamentspräsidentin Prammer von benachteiligten Königstöchtern, BAWAG-Retter Nowotny von einer Ärztin aus einem ArbeiterInnen-Elternhaus und Grünen-Chefin Petrovic von der Rettung eines Baums. Um die Dorfbelebung geht’s mit dem sinnigen Nachsatz, er möge nur Märchen, die er auch erfüllen kann bei Niederösterreichs Landeshauptmann Pröll. Zur Protagonistin ihres Märchens macht sich aber nur Maria F.

„Der König von Alleinia“ heißt das Märchen von Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl, das klingt, als hätte er es für die Maria F. von 2010 geschrieben. Denn dem König kann in seinem Land leider niemand den prächtigen Palast bauen, den er gerne hätte. Ein Vogel zwitschert ihm deshalb: „Du jammerst wegen schöner Vögeln, die Dir wegfliegen und Palästen, die Dir niemand baut, aber ist das verwunderlich? Du läßt ja niemanden hinein in Dein Königreich. Da draußen, fern von den Grenzen Deines Reiches, leben auch Menschen und ich sah sie Häuser und Paläste bauen, schöner und größer, wie Du es Dir je vorstellen könntest. Du hast zwar viel Gold und Land, aber keine Leute, die Dir einen Palast bauen könnten. Warum durchbrichst Du die Mauern um dein Reich nicht und läßt zu, daß dein Traum erfüllt wird?“