herumfragen

mindestsicherungumfrage

TT, 5.1.2017

Ich verstehe nicht genau, was die Tiroler Tageszeitung da gegeneinander abfragen hat lassen und wie man zu solchen Suggestivantworten seriöse Ergebnisse erwartet.

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kein (blaues) wunder

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Wie heißt der steirische FPÖ-Spitzenkandidat? Das weiß von denen, die dort FPÖ gewählt haben, wahrscheinlich nicht einmal die Hälfte. Ist aber auch wurscht: Weil offenbar zieht die Marke unabhängig vom Personal. Das ist einer der beiden äußerst beunruhigenden Befunde dieses Wahlsonntags. Der zweite ist noch beunruhigender: Die FPÖ hat bisher trotz Zuwächse nirgends die Haider-Ergebnisse geschlagen. Das hat sich heute geändert: Das stärkste Landtags-Ergebnis der FPÖ aller Zeiten lag in der Steiermark bisher bei 17%, heute kratzt die Partei des unbekannten Spitzenkandidaten an der 30%-Marke. Das sind also keine RückkehrerInnen aus Haider-Zeiten, sondern das sind zehntausende ganz neue FPÖ-WählerInnen, die ihre Stimme auch ohne wahrnehmbare Kampagne und Personal den ganz Rechten geben.

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„leben reiche bei uns gefährlich?“

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Wir Linke kriegen immer gesagt, eine faire Besteuerung von Arbeit und Vermögen wäre standortschädigend. Ich glaub ja viel eher, dass die scheuen Rehe aufhüpfen, wenn sie hiesige Medien in die Hände bekommen. Wäre ich ein Reicher und würde überlegen, in Österreich zu leben oder zu investieren – alleine die Fragen in diesem Interview, würden mich scheu machen und ich würde anderswo leben und investieren und meine Kohle anderswo lagern wollen. Wenn man mich fragt, sind diese Fragen standortschädigender, als jeder Steuerprozentpunkt sein kann. Aber bitte, urteilt selbst:

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worums gangert

Bildschirmfoto 2015-03-27 um 22.24.45

Sie nennen das jetzt „Coup“ und der Vergleich mit „House of Cards“ ist in aller Munde. Na Gott sei Dank, die SPÖ kann’s doch noch. Man möge den Spritzwein bringen, die „stärkste der Parteien“ ist doch noch die stärkste der Parteien. Da ist die unverhohlene Freude dabei, dass man wenn schon keine Vermögenssteuern und keine Frauenquote schafft und es wenn es schon westlich des Wienerwalds keine Sozialdemokratie mehr gibt, dann doch zumindest irgendwas hinderbiegt in diesem Land.

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kein strachekanzler und kein djangoeffekt

1. Die Nachfolger der ÖVP-Patriarchen haben kein leichtes Spiel. Zunächst in der Steiermark und in Salzburg, dann in Tirol und jetzt auch in Vorarlberg gilt: Die Zeit der „Landesväter“ ist vorbei. Dabei hat Markus Wallner gar nichts großartig falsch gemacht, es war ein solider Wahlkampf mit viel Engagement an der ÖVP-Basis. Aber: The times are a-changing. Und die Neos naschen eben doch am VP-Kuchen.

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wie einwanderung die (us) – politik verändert

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Noch knapp zwei Monate, dann steht in den USA ein Superwahltag vor der Tür. Gewählt werden 33 SenatorInnen, 38 GoverneurInnen und alle 435 Abgeordneten des RepräsentantInnenhauses. Die USA sind eine Demokratie mit sehr vielen sogenannten Checks und Balances: Es gibt viele Gelegenheiten für die WählerInnen, mir ihrer Stimme bei niederrangigen Wahlen den höherrangigen PolitikerInnen etwas auszurichten.

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schon wieder ein versprecher

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So war das, als Eugen Freund sich zuletzt mit Flucht beschäftigt hat.

Nein, was Eugen Freund abliefert, sind keine Versprecher. Es ist mangelnde Kompetenz. Und auf so etwas stürzen sich Medien gerne. Erst recht, wenn’s ins Bild passt. Und das tut’s – nachdem Freund sich darüber beschwert hatte, dass sein Gesicht nicht wie in den USA groß auf Autobussen durch die Gegend fährt und gleichzeitig das Einkommen von Durchschnitts-ÖsterreicherInnen auf 3000 Euro geschätzt hatte.

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