Jetzt stürzen sich also alle auf die Meinungsforschung. Humboldt-Witze machen die Runde. Wie so oft, wenn jemand an den Pranger gestellt werden muss man auf die schauen, die der öffentlichen Kritik ein bißchen abseits zuschauen und auch ein bißchen leiser klatschen, als alle anderen. „Die Meinungsforscher“ gibt es nämlich ebensowenig, wie „die Ausländer“ oder „die Männer“. Der demokratische Vorgänge verzerrende Effekt der „Kopf-an-Kopf“-Rennen hat viel mehr ProfiteurInnen, als landläufig bekannt ist. Sieglinde Katharina Rosenberger und Gilg Seeber haben anhand der Nationalratswahl 2002 diese Effekte des „horse race journalism“ und ihre ProfiteurInnen vor den Vorhang geholt. In der aktuellen Debatte – knapp 5 Monate vor dem nächsten inszenierten Pferderennen bei der Nationalratswahl 2013 – ist es wertvoll, bei den beiden PolitikwissenschafterInnen nachzulesen.

umfragen sind nicht meinung. sie machen meinung. Ich bin ja wirklich ein Zahlenfreak: Ich mag bunte Balken und Zahlen und damit herumrechnen. Aber warum drucken Zeitungen Umfragen? Weil sie aus Umfragen wissen, dass LeserInnen Umfragen lesen wollen. Ob das wirklich stimmt, könnten sie nur bei einer Vollerhebung unter ihren LeserInnen herausfinden. Die macht aber keiner, weil das zu teuer ist. Und da sind wir auch schon mitten im Dilemma. Das Gleiche gilt nämlich auch für die bunten Balken auf den Titelseiten der Tageszeitungen und Wochenmagazinen: Wissenschaftlich gesehen kann man alle Umfragen unter einem Sample von 1.000 Befragten verschmeißen: Zu groß ist die sogenannte „Schwankungsbreite“, also die Wahrscheinlichkeit, dass die vom Umfrageinstitut gewählte Stichprobe nicht genau die Meinung der WählerInnen abbildet. Keine der letzten 7 vor den Landtagswahlen in Salzburg veröffentlichten Umfragen hatten ein größeres Sample als 750.

Allerdings haben die veröffentlichten Zahlen, mögen sie auch noch so beliebig und unpräzise sein, Einfluss auf die WählerInnen und die Dynamik von Wahlkämpfen. Der Schluss von Rosenberger und Seeber:

„Öffentliche Meinung wird also gleichermaßen erfragt und gemacht.“

Warum dieser Pferderennen-Journalismus Einzug gehalten hat, erklären sie auch:

„Die Deuter der Politik als Sport haben durchwegs ökonomische Interessen: die Zeitungen/Zeitschriften, die ihre Seiten zu füllen haben; die Umfrageinstitute, die Politik als Marktforschung betrachten und ihre Auftritte als Public Relations verstehen.“

köpfe statt themen. Wer kann sich daran erinnern, welche konkreten Vorschläge die Parteien in Salzburg zur Senkung der Lebenserhaltungskosten, zur Steigerung der Lebensqualität oder zur konkreten Lösung der Spekulationskrise gelesen zu haben? Richtig, niemand außerhalb der Parteibüros. Wer weiß noch, wie die Tiroler Parteien Baugründe leistbar oder die öffentlichen Verkehrsmittel schneller machen wollten? Niemand. Schlägt Haslauer Burgstaller? Was kostet Hosp Platter? Werden die Grünen wirklich so stark? Bremst Salzburg Straches Abwärtstrip? Das waren die Fragen, die bis in die sogenannten Qualitätsmedien die Berichterstattung dominierten. „Game-zentriert“ nennen wir diesen Politikstil und in den Parteizentralen geht viel Hirnschmalz für die richtige Koalitionsansage drauf. Gestützt, wie üblich, auf Umfragen. Diese Game-Zentrierung macht zwar unbestritten Spaß und ist einfacher, als über die Details des Raumordnungsgesetzes oder der Wohnbauförderungsrichtlinien zu diskutieren – der Demokratie schadet sie aber. Wieder Rosenberger und Seeber:

„Beobachtungen zufolge dürfte sich im Nationalratswahlkampf 2002 die Berichterstattung zu 60 Prozent auf Umfragen und Koalitionsspekulationen bezogen haben. Die Umfrageberichterstattung war in ein Schema des Kopf an Kopf – Rennens gegossen. Dieses Wahrnehmungsmuster führt vor, wie über Politik gedacht, geschrieben und gesprochen wird, nämlich als Sportereignis, das sich eher als Show, denn als ernster Prozess der Machtzuteilung versteht.“

das spiel mit den erwartungen. PolitikerInnen spielen geschickt mit der Erwartungshaltung und mit Umfragen. Schlechte Umfragen über die eigene Partei zu veröffentlichen, ist nur auf den ersten Blick verkehrt. Denn es bringt eine Mobilisierung der eigenen FunktionärInnen und es lässt VerliererInnen zu SiegerInnen werden. Tausend Mal gesehen: SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Doris Bures hat vor der Nationalratswahl 2008 angekündigt, die SPÖ liege nur mehr knapp über 20 Prozent. Damit konnte sie die 29% (minus 6%) bei Werner Faymanns erster Nationalratswahl zwei Monate später als Erfolg verkaufen. Die Tiroler ÖVP veröffentlichte via „Kronenzeitung“ vier Wochen vor der Landtagswahl eine Umfrage, die sie bei 30% sah – womit die geringen Verluste am Wahltag wie ein Triumph wahrgenommen wurden. Ob man am Wahltag als SiegerIn oder als VerliererIn dasteht, hat großen Einfluss auf die Verhandlungsposition für mögliche Regierungsgespräche. Da haben also von Medien willfährig übernommene Umfragen, die im Parteiauftrag durchgeführt worden waren, auf einmal reale politische Auswirkungen.

zur ehrenrettung. Wir brauchen Umfragen trotzdem: Eine Regierung, die fünf Jahre lang ohne Dämpfer bei unpopulären Maßnahmen durchregieren kann, will auch niemand wirklich. Ein paar Kriterien müssen bei veröffentlichten Umfragen aber eingehalten werden:

• In den Redaktionen müssten statistisch kompetente RedakteurInnen sitzen, die darauf bestehen, Einblick in die Rohdaten der Umfragen zu bekommen und mit den durchführenden Instituten reden zu können.
• Im Ehrenkodex der österreichischen Medien müsste stehen, dass Umfragen unter einem Sample von 1.000 Befragten nicht veröffentlicht werden dürfen.

Qualitativ hochwertige Umfragen zu den politischen Wünschen der ÖsterreicherInnen sind sogar wünschenswert – als ergänzendes Instrument der zeitlichen Gewaltenteilung zu direktdemokratischen Instrumenten, die wir innerhalb klarer Grenzen ausbauen sollten.

gegen pferderennen hilft nur bildung. Wenn es einen klaren Qualitätsanspruch an Umfragen und ein Veröffentlichungsverbot für pseudowissenschaftliche Manipulationen nicht gibt, hilft nur Bildung. Das Einzige, das MedienmacherInnen davon abhalten wird, Balken auf ihre Titelseiten zu knallen, ist pekuniärer Liebesentzug ihrer KundInnen – der LeserInnen. Wenn die aufhören würden, magische Balken sehen zu wollen und stattdessen auf inhaltliche Schwerpunkte vor Wahlen pochten, wäre schnell Schluss mit den Pferderennen. Denn – ein letztes Mal Rosenberger und Seeber:

„Die Meinungsforschung liefert die „wissenschaftliche“ Legitimation für Infotainment bzw. Politainment.“

Politik als Event: Das ist das Klima, in dem Jörg Haider groß geworden, Heide Schmidt gescheitert und Frank Stronach überhaupt erst möglich ist.