anyone but hillary?

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Viele FavoritInnen fehlen nicht mehr für die Aufstellung bei den US-Präsidentschaftswahlen. Den Parteien stehen sehr gegensätzliche Vorwahlgänge bevor. In diesem Beitrag geht’s um die vermeintlich langweiligen Democrats. Bei denen ist an der Spitze alles klar, weil Hillary Clinton noch 20 Prozentpunkte unvermeidlicher ist, als sie im Jahr 2007 vor den Vorwahlen gegen Barack Obama gehandelt wurde.

Die 20 Prozentpunkte mehr Unterstützung, die sie im demokratischen Lager momentan hat heben sie von gut 40% (2007) auf fast 60% (2015) – und damit so weit über die Hälfte der Stimmen, dass auch ein/e „anyone but Hillary“-VorwahlkandidatIn keine Chance hat. Nicht einmal, wenn es die überzeugte KonsumentInnenschützerin und Parteilinke Senatorin Elizabeth Warren wäre. An der Spitze ist also alles klar, aber dahinter wird es spannend – und die personellen Weichen für die Zeit nach der Clinton-Dynastie werden jetzt schon gestellt.

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Zur Personalie Nummer eins: Elizabeth Warren wird nicht Vizepräsidentschaftskandidatin von Hillary, sondern das muss als Gegengewicht zur Frau aus dem Norden ein Mann aus dem Süden sein. Der ehemalige Bürgermeister von San Antonio und nunmehrige Wohnbauminister, Julian Castro, wäre eine Option. Senatoren aus dem Süden gibt es nur mehr zwei „Blaue“, nämlich Bill Nelson aus Florida und Mark Warner aus Virginia. Beide hätten den Vorteil, dass sie aus einem „Swing State“ kommen, der entscheidend sein könnte. Das alles wird sich erst in einem guten Jahr entscheiden, wenn Hillary auch formell die Vorwahlen gewonnen haben wird. Aber es ist spannend, die Bewegungen in der Demokratischen Partei zu verfolgen. Denn wer VizepräsidentIn ist, ist nicht nur „one heartbeat away from the presidency“ im Fall eines Unglücks, sondern auch ohne Unglück der bzw die heißeste Nachfolgeaspirantin. Und so könnte, sollte der junge Minister das Rennen um die Vizepräsidentschaft machen, der erste US-Präsident mit spanischsprachigen Wurzeln 2020 oder 2024 Castro heißen. Das hätte Charme.

Zurück zu Elizabeth Warren: Die wird sich gedulden müssen. Denn der alte demokratische Fraktionschef im Senat, Harry Reid, geht zwar. Aber seinen Nachfolger steht mit dem N.Y. Senator Chuck Schumer so gut wie fest. Und Schumer wird am Tag der Präsidentschaftswahl als Senator für 6 Jahre wiedergewählt werde. Bleibt für Warren möglicherweise ein Sitz im Supreme Court, dem neunköpfigen Höchstgericht der USA. Dort sitzen Nominierte folgender Präsidenten: 2x Reagan, 1x Bush sen., 2x Clinton, 2x Bush jun., 2x Obama. Es gäbe also eine 5:4 Mehrheit für die Konservativen, wäre nicht einer der beiden von Bush jun. Nominierten so unverlässlich, zum Beispiel für die Verfassungsmäßigkeit von Barack Obamas Gesundheitsreform zu stimmen und damit das konservative 5:4 in ein liberales 5:4 umzudrehen.

Viel dreht sich in den letzten beiden Jahren um das Erbe der jeweiligen Präsidenten – Obama wird keine/n dritte/n HöchstrichterIn mehr besetzen können, weil ihm die Mehrheit im republikanisch dominierten US-Senat fehlt. Wenn aber Hillary Clinton Präsidentin wird und gleichzeitig eintritt, was ich in diesem Beitrag prognostiziert habe, dann könnte Elizabeth Warren Höchstrichterin werden und Hillary Clinton könnte eine/n der beiden von ihrem Mann Bill Clinton nominierten HöchstrichterIn ersetzen. Wechselt der Senat seine Mehrheit am Tag der Präsidentschaftswahlen 2016, wo 33 der 100 Senatssitze neu gewählt werden nicht, wird es schwierig für die Democrats im Supreme Court. Dann heißt es wieder zwei Jahre warten für die Ablöse der ältesten Höchstrichterin Ruth Bader Ginsburg, die heute schon 81 Jahre alt ist.

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