kennt ihr den schon?

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Nein, den kennt man außerhalb des größten österreichischen Bundeslands nicht. Aber dort dafür umso besser. Der Mann mit der unverkennbaren ÖVP-NÖ-Frisur ist Landesrat u.a. für Finanzen, Gemeindeangelegenheiten, Wohnbau, Krankenhäuser, Bauwirtschaft und vieles mehr. Wer schon einmal die zweifelhafte Freude hatte, mit österreichischer Regionalpolitik in Kontakt zu kommen, weiß: Das sind die richtig dicken Ressorts, da rollt der Rubel. Allein das Gemeinderessort ist Zuckerbrot und Peitsche in Reinform. Hier werden Haltungsnoten für BürgermeisterInnen zu barer Münze. Mit Moneten kennt sich Wolfgang Sobotka eigentlich nicht aus. Gelernt hat der Landesrat ganz was anderes: Lehrer ist er und ein, wie man hört, ganz ordentlicher Dirigent. Vielleicht muss er auch bald auf seine Pragmatisierung zurückgreifen. Fast eine Milliarde Euro fehlt in seinem Ressort.

Die SPÖ kann nicht wirtschaften. Das hat die ÖVP im Frühjahr 2006 landauf, landab plakatieren lassen. Die BAWAG hatte Millionen in der Karibik versenkt, der Zeitpunkt schien günstig für eine Kampagne gegen den Schüssel-Herausforderer Alfred Gusenbauer. Nur: die größten Kritiker der Elche sind meistens selber welche. Denn da war im niederösterreichischen Finanzressort schon Einiges im Argen. Seit 2002 spekuliert St. Pölten mit Wohnbauförderungsgeldern. Der Mindestertrag, damit das Land nicht zusätzliche öffentliche Mittel nachpumpen muss: 5% pro Jahr. Dieses Ziel hat Sobotkas Ressort um Längen verfehlt: Laut Rechnungshof-Bericht fehlen über 960 Millionen Euro. Das muss Daumen mal Pi dazu führen, dass Sobotka gehen muss, damit Erwin Prölls Wahlsieg im Frühjahr nicht gefährdet ist.

St. Pölten und Klagenfurt. Aber die siegessichere niederösterreichische ÖVP setzt auf eine weitere Eskalation. Auf seinem Twitter-Account unterstellt der im Kreuzfeuer der Kritik stehende Sobotka, die Hausdurchsuchungen der Korruptionsstaatsanwaltschaft bei der Hypo Niederösterreich im Kontext der Milliarden-Spekulationen mit Wohnbaugeldern seien politisch inszeniert. Es scheucht ganz gewaltig im Land unter der Enns.

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Paierl, Switak, Brenner, Sobotka. Die Landesräte, die zuletzt mit Unvereinbarkeiten und mit Spekulationen in ähnlicher Größenordnung konfrontiert waren, haben alle ihren Hut nehmen müssen. Herbert Paierl nach der Estag-Affäre, Christian Switak nach der Seilbahner-Affäre, jüngst David Brenner wegen der Salzburger Casino-Affäre. Um eine Milliarde war’s da nie annähernd gegangen. Aber in Prölls Homebase ticken die Uhren anders. Totgesagte leben länger: Schon 2010, als die Wohnbauverluste zum ersten Mal öffentliches Thema wurden, prognostizierten alle Zeitungen, Pröll werde seinen Finanzlandesrat opfern. Aber Sobotka weiß zuviel über Pröll, als dass ihn der übers Messer springen lassen könnte. Außer, der Landeshauptmann muss noch zehn solche Interviews verweigern. Womit wir wieder bei der österreichischen Medienvielfalt wären. Noch Fragen?

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