schallenbergs charme und schein

Ja, Schallenberg hat heute gezeigt, was er für einer ist. Er hat dem Kurz den Böhmdorfer gemacht. Der hatte einst als Justizminister Jörg Haider als „über jeden Verdacht erhaben“ bezeichnet. Die Abkürzung des Justizministeriums, BMJ, wurde damals zu Bundesministerium für Jörg.

Das könnte einem/einer Sorgen machen, wäre Schallenberg das Machtzentrum in der ÖVP. Spoiler: ist er nicht. Das Machtzentrum sind die 6 schwarzen Landeshauptleute.

Die interessieren v.a für 2 zwei Dinge: ihre eigene Wiederwahl und die vier zentralen Ministerien, die man niemals mehr hergeben will: Finanz, Wirtschaft, Innen, Landwirtschaft.

Auch wenn die LHs Kurz dieser Tage scheibchenweise und mit Genuss demontieren, weil er die beiden Ziele – eigenes Amt der LHs und die 4 Ministerien – gefährdet hat: Da geht’s nicht um Moral und Anstand. Das tun sie genau so lange, bis er ihnen wieder etwas nützen würde.

Ich bin sicher, bis er ihnen was nützt, das wird dauern: Die Verfahren sind noch jung, viele Akten noch zu & es würde mich wundern, wenn es beim bisher Bekannten bliebe. Da kommt noch mehr.

Du willst als LH nicht jeden Tag nach einer neuen Sauerei des Klubobmanns befragt werden von der du weißt, dass du jetzt wieder herumschwadronieren musst und dabei selber jedes Mal an Vertrauen bei Medien und Menschen verlierst. Die wollen Ruhe und Haus.

Deshalb wird es an Zivilgesellschaft, Justiz, Medien und Opposition liegen, dran zu bleiben und den Blick nicht von dem antidemokratischen Projekt abzuwenden.

Weil im Schatten, da kann man die allergrößten Sauereien aushecken.

Democracy dies in darkness.

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