genug auf die zunge gebissen

Robert Misik hat einen im Kontext der Glawischnig-Novomatic-Affäre hingefetzten Satz von mir auf Twitter herausgegriffen und hat ausgehend von diesem Satz eine Analyse über die Verschiebung der politischen Landkarte gefilmt, die ich empfehlen möchte, der Ausgangssatz lautet: „Hat sich irgendwer vielleicht einmal überlegt, wie viel das dauernde Sich-auf-die-Zunge-Beißen der Linken zum Rechtsruck beiträgt, weil aus ‚Pragmatismus‘ ganz wesentliche Positionen gar nicht mehr formuliert werden und in der Debatte fehlen?“

Den ersten Satz aus meinem Tweet hat Robert Misik weglassen, wahrscheinlich weil es zu kompliziert zum Erklären gewesen wäre: „Die Wordingwächter reiten“, war meine eingängliche Beschwerde vor dem restlichen Rant am Tag der Bekanntgabe, dass Eva Glawischnig jetzt für den Glücksspielkonzern Novomatic arbeitet, gegen dessen Machenschaften inklusive „Gesetzeskauf“ Grüne seit jeher vehement aufgetreten waren (O-Ton Glawischnig „Im Zentrum“ vom 9.4.2017). Anlass meines Ärgers und des Gedankens mit den in der Debatte fehlenden linken Positionen war, dass anlässlich der Novomatic-Angelegenheit wieder einmal die so erfolgreiche bitte-haltet-mal-eure-Emotionen-zurück-Fraktion ausgeritten ist, die jede Reaktion von anderen Grünen auf diese Glawischnig-Sauerei, auf diese Höchststufe des Verrats, unterbinden wollte.

Mir haben einige Leute geschrieben, wie denn das zu verstehen sei mit dem „Sich-auf-die-Zunge-beißen“ der Linken, ob ich damit nicht eigentlich nur die Grünen meine und wie das mit meiner letzten beruflichen Tätigkeit für ein grünes Regierungsbüro vereinbar sei. Deswegen muss ich diesen Text damit beginnen, ein Missverständnis auszuräumen: Ich glaube nicht, dass Linke oder Grüne ihre größte Wirkmächtigkeit in der Opposition finden. Aber ich glaube auch nicht, dass das Gegenteil ein Naturgesetz ist: nämlich dass nur Regieren Sinn macht und alles andere zum Vergessen sei. Ich glaube, den Grünen hat das Regieren weniger gut getan als die grünen Regierungen dem Land. Die österreichischen Grünen sind nach Jahren des nachhaltigen, langsamen Wachstums in den Jahren nach 2012 plötzlich zu schnell an zu vielen Stellen gleichzeitig aus der Rolle einer gesellschaftlichen Meinungsbildnerin mit viel Verve und Energie, mit Ecken und Kanten und Leidenschaft, in die Rolle einer Gestalterin, einer Rechtfertigerin und einer Verteidigerin gekommen. Die Jahre 2013-2017 schauen, jedenfalls bezogen auf die Bundes-Grünen, im Rückspiegel wie eine Explosion in Zeitlupe aus.

Ja: Man musste in diese Regierungen rein!

Ich nehme an, jede der einzelnen Entscheidungen für eine Regierung war für sich gut begründet und begründbar: Sollen Grüne die historische Chance einer Ampel-Koalition gegen die ÖVP in Innsbruck auslassen? No way. Sollen Grüne die Schwächung der ÖVP durch Abspaltungen in Tirol nutzen, um erstmals ein paar ökologischen Duftmarken in der Regierung zu setzen? Sollen Wiener Grüne mit bis zu 40% in manchen Stadtgegenden das Gestalten verweigern, Rot-Grün als Gegenprojekt zur ewigen Schwarz-Blauen Mehrheit im Bund nicht einmal probieren? Sollen die Salzburger Grünen mit über 20% und die Vorarlberger Grünen mit fast 20%, sollen die Kärntner Grünen Rot-Grün mit schwarzem Anhang nur 5 Jahre nach Haider nicht machen? Nein. Es gibt für all diese Regierungsbeteiligungen gute Gründe. Und trotzdem: In Summe machen sie eine starke politische Kraft mit wenig innerem Widerspruch zwischen Fordern und Handeln binnen 4 Jahren – von 2010 bis 2014 – zu einer Partei, die fast überall regiert und sich zunehmend in Widersprüche verstrickt. Und zwar, weil der Unterschied zwischen Wollen und Können in Regierungen immanent ist, aber die Grünen das bisher nicht kannten: Es gab in der Opposition schlicht nichts Richtiges im Falschen und auch keine Notwendigkeit, sich diese Frage überhaupt zu stellen. Es gibt 2014 bis 2016 mehr grüne Regierungsbeteiligungen als rote Regierungsbeteiligungen auf Landesebene. Plötzlich haben zwei Drittel aller Bundesländer und 60% aller ÖsterreicherInnen Grüne in ihren Landesregierungen sitzen. Die Regierenden selbst und ihr Staff sind keine anderen Menschen als davor, aber sie haben jetzt eine andere Aufgabe: Sie lernen die Defensive kennen, den medialen Dauerdruck, das keine Fehler mehr machen dürfen. Sie bündeln all ihre Ressourcen auf das Regieren. Und sie kommen nach dem Regierungs-Honeymoon in die beschriebenen Widersprüche nicht nur zu eigenen Ansprüchen, sondern auch zu eigenen AktivistInnen und FunktionärInnen.

Und da wird’s schwierig: Wir wissen aus der Forschung über Menschen, die politisch aktiv werden, dass sie das punktuelle Engagement schätzen: Da einen Flyer verteilen und dort zu einer Kundgebung gehen, diese Petition unterzeichnen und individuell beim Reisen und beim Einkaufen und beim Kochen Verantwortung übernehmen. Aber wir kennen auch den damit einhergehenden Trend der Individualisierung des Engagements. Soll heißen: Politisches Engagement geht weg von großen Organisationen und von starren Apparaten. Viele Menschen deklarieren sich für bestimmte Themen, immer weniger Menschen für Organisationen mit umfassendem politischen Anspruch. In genau diesem Trend von einer sehr freien und ungebundenen und aktivistischen Organisation mit viel Platz für grundlegende Kritik am politischen und wirtschaftlichen System zu einer Fast-Überall-Regierungspartei zu werden, das entzieht der öffentlichen Debatte auch sehr viele Positionen, die jetzt nicht mehr so fundamental geäußert werden. Aus Rücksicht auf die Regierungspartner und aus Rücksicht auf die oft eingeschränkten eigenen Handlungsmöglichkeiten hören viele Grüne notgedrungen auf, grundlegende Positionen zu formulieren und machen stattdessen alltägliche Verwaltungsarbeit. Kämpfen um niederschwelligere Beratung beim Amt statt Überzeugungsarbeit auf der Straße und im Kaffeehaus. Befüllen regierungseigene Publikationen statt fetzige provokante Flyer zu verteilen. Sitzen schlicht auf der anderen Seite als noch kurz davor. Und das oft Weichgespülte macht Grüne wieder für viele engagierte Menschen weniger attraktiv zum Mitmachen.

Die zentrifugalen Kräfte überwiegen

Jenen BürgerInnen, die von Grüner Politik profitieren sollen, ist mit grünen Regierenden als Gegenüber wahrscheinlich mehr geholfen als mit Grünen in der Opposition, die Missstände aufdecken aber ihre Behebung nicht verantworten können. Aber die Organisation hat das nicht gepackt: Da sind „Marketingprofis“ gekommen, die den grünen (männlichen und weiblichen) Urgesteinen ihre Kanten abschleifen und den Jungen wahlweise den Kopf waschen oder sie raushauen wollten und die Dinge plakatiert haben, die zwar ihre (!) Marktforscher super fanden aber für die sich viele MultiplikatorInnen geschämt haben. Da sind im politischen Alltag natürlich auch oppositionelle Nationalratsabgeordnete und regierende Landesregierungsmitglieder aneinander geraten, weil vieles im Bund geforderte in den grün mitregierten Ländern eben so wenig ging wie in Ländern ohne Grüne. Da haben an vielen Orten viele sehr gute Abgeordnete und GemeinderätInnen aufgehört, weil sie sich in den Kompromissen der Regierenden nicht wieder fanden und das Abgang angesichts des von ihnen empfundenen Ausmaßes an Verrat an der grünen Idee noch das loyalste war, war ihnen zur Verfügung stand. Diese zentrifugalen Kräfte sind dort noch einmal zugespitzter, wo die Altvorderen nicht selbst regieren dürfen sondern wo die zweite Generation übernimmt, das oft noch in Kombination mit altvorderen Männern und Frauen aus der zweiten Generation. Und hin und wieder klingelt das Telefon aus Wien und jemand erklärt einer Bezirksgruppenfunktionärin, dass das nächste Budget der Bezirksgruppe übrigens auch anders aussehen kann, wenn die Plakate nicht aufgehängt werden. Long story short: Es prallen in einer wachsenden Bewegung mit plötzlichem Rollentausch inhaltliche Überzeugungen und strategische Auffassungen aufeinander, die oft unterschiedlicher nicht sein könnten. Nur, dass sich nicht mehr wie davor alle voneinander unabhängig machen können, sondern dass auf einmal alle füreinander verantwortlich gemacht werden. Dass das der Nährboden ist, auf dem dann irgendwann einmal jemand sagt, auf Wiederschaun, das könnt ihr ohne mich weitermachen, not in my name, ich mach mein eigenes Ding, von Petrik bis Pilz (ich weiß schon, mit unterschiedlichen Motiven!), darf niemanden wundern. Aber das Frühjahr 2017 ist nur der Höhepunkt, das inhaltliche und personelle Ausrinnen beginnt viel früher und jenseits der nationalen Schlagzeilen.

Die Oppositions-Grünen hinterlassen eine klaffende Lücke und die Professionalisierer verschlafen das 1×1

In der öffentlichen Debatte fehlen wegen der abgeschliffenen Kanten auf einmal wesentliche Positionen, die nicht mehr formuliert werden. Das schadet den Grünen nicht nur unmittelbar, weil sie für viele Menschen zu angepasst sind und kaum mehr wählbar. Es schadet den Grünen auch mittelbar, weil das Fehlen scharfer linker, ökologischer Kanten den öffentlichen Diskurs verschiebt. So wie 2013 (positiv) bemerkbar war, als als Fünfte/r in der üblichen ORF-Parteienrunde statt eines BZÖlers auf einmal ein Neos (beide in der Regel männlich) saß, so ist im Diskurs auch bemerkbar, wenn auf einmal eine energische und kantige Stimme zu einer abwiegelnden und pragmatischen Stimme wird. Da fehlt was. Die Rechten werden immer ärger und nehmen sich immer weniger ein Blatt vor den Mund und bauen eine Armada an Blogs, News-Seiten und eigenen Nachrichtensendungen auf. Die Linke ist gleichzeitig nach wie vor darauf angewiesen, dass klassische Medien ihre Arbeit gut und im Sinne einer offenen und solidarischen Gesellschaft machen. Von links gibt es zwei Blogs, Mosaik aus der pluralistischen Wiener Linken und Kontrast aus dem SPÖ-Parlamentsklub. Von Grünen gibt es nichts dergleichen, die einzige regelmäßige Eigenpublikation auf nationaler Ebene sind über Jahre Plakate, Apps und einmalig erscheinende Jugendmagazine, die die Intelligenz der WählerInnen beleidigen. Hier die Facebook-Kanäle von Strache und Co mit hunderttausenden Followern, die reichweitenstarken redaktionell betreuten rechten News-Seiten und das hunderttausendfach gesehene FPÖ-TV, dort zwar ein paar Politiker-Blogs aber nichts redaktionell Organisiertes oder finanziell annähernd Ausgestattetes wie bei der FPÖ. Diese Dissonanz muss man sich angesichts dessen, dass die vergangenen 10 Jahre immer als jene einer sogenannten „Professionalisierung“ der Grünen gelten, auf der Zunge zergehen lassen. We brought a knife to a gunfight and didn’t even realize.

Was tun? Regieren und opponieren. Aber so richtig.

Wenn sich der Rahmen der politischen Debatte mangels klar formulierter, professionell ausgearbeiteter und programmatisch ausgereifter Programme und reichweitenstarker Eigenmedien gegen den schwarzblauen Mainstream weiter so nach rechts verschiebt, dann können Grüne noch ein paar wenige Jahre in Regierungen das Schlimmste verhindern (und ich bin übrigens dafür, das zu tun). Aber wenn Grüne auch was dazu beitragen möchten, das Abdriften der Republik in Richtung ungarische Verhältnisse zu unterbinden, dann braucht es etwas Neues jenseits des Erarbeitens, Erklärens und Vermarktens von Regierungsarbeit. Eva Glawischnig hat mantraartig den Werdegang der Grünen von der Protest- zur Konzeptpartei und von der Konzeptpartei zur Regierungspartei beschworen. Rechtzeitig vor dem vierten Schritt zur außerparlamentarischen Oppositionspartei hat sie sich verabschiedet. Die Grünen stehen in einer heute veröffentlichten Umfrage bei maximal 3%.

Jetzt täte es den Grünen und der gesamten Linken gut, wenn die Grünen beides – Regieren und Opponieren – schaffen würden, aber das nicht mehr als Spagat mit Verrenkungen und Zerrungen und Verletzungen verstehen würden. Man wird Regierungen gestalten müssen, selbst wenn das momentan nicht vielmehr ist, als das Schlimmste verhindern. Und gleichzeitig anstatt dauernd Herumzueiern, dass man ja irgendwie eh noch irgendwie im Parlament sitzt und eh überall etabliert und mit dabei und dass die abtrünnigen WählerInnen schon irgendwie zurückkommen würden, das Verbliebene an Parteistrukturen für eine Rückholaktion und für die Arbeit einer außerparlamentarischen Opposition nutzen: Und zwar einer APO, die ganz bewusst das Selbstverständnis als Partei über Bord wirft und sich auch im Stil als pluralistische linke Sammlungsbewegung, versteht. Damit hat schon viel Gutes angefangen.

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