worums gangert

Bildschirmfoto 2015-03-27 um 22.24.45

Sie nennen das jetzt „Coup“ und der Vergleich mit „House of Cards“ ist in aller Munde. Na Gott sei Dank, die SPÖ kann’s doch noch. Man möge den Spritzwein bringen, die „stärkste der Parteien“ ist doch noch die stärkste der Parteien. Da ist die unverhohlene Freude dabei, dass man wenn schon keine Vermögenssteuern und keine Frauenquote schafft und es wenn es schon westlich des Wienerwalds keine Sozialdemokratie mehr gibt, dann doch zumindest irgendwas hinderbiegt in diesem Land.

Wann ist der Wahltermin, haben sich die AuskennerInnen 18 Monate vor dem regulären Wahltermin nach dem Songcontest-Sieg gefragt. Das muss eine gut regierte Stadt sein, hab ich mir gedacht, wo das mitten in der Legislatur die einzige Frage ist. Interessieren tut, wen Häupl inthronisiert und wer wegen welcher Ehe und wegen welcher gemeinsamer Kinder dann aber was nicht werden kann. Flächenbezirk oder doch eine Frau. Der Wohnbaustadtrat muss es sein aber angesichts der Erfahrung mit Wohnbaustadträten? Wirklich diese Frau, eine andere haben’s aber nicht und dergleichen mehr. Es ist ein bißchen wie ein großer Familiengeburtstag am Land. Es ist ermüdend.

Und es ist ein bißchen Postpolitik. Tatsache ist: Die SPÖ hat heute die Verzerrung des Wahlrechts zu ihren Gunsten bis Oktober 2015 einzementiert. Das Wiener Wahlrecht ist demokratisch, aber es ist nicht demokratisch genug: Es gibt schlicht und ergreifend überhaupt keinen Grund, warum man mit 43% der Stimmen 50% der Mandate bekommen sollte. Und es gibt überhaupt keinen Grund, warum eine Stimme für eine große Partei eineinhalb Mal so viel Wert sein soll, wie für eine kleine Partei. Da kann man Meta-Argumentieren, ein bißchen gruseliges Kribbeln bei den perfiden Schachzügen verspüren und auf Überraschungen stehen. Aber der Kern der politischen Auseinandersetzung ist und bleibt: Sollen die Stimmen aller WählerInnen möglichst gleich viel zählen? Dazu hat die SPÖ heute nein gesagt. Nuff said.

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