neunzehn: eine einordnung

1. Je weiter weg, desto besser die Grünen

Ich kenn eingefleischte ÖVPler, die glaubwürdig sagen, dass sie „für Brüssel“ eh die Grünen wählen. Im Nationalrat, wenn’s nicht grad eine Richtungswahl ist, dürfen die Grünen auch stärker sein. Aber vor der eigenen Haustür, wo der korrupte Schwarze oder Rote kein „Wiener Großkopferter“ ist, sondern der nette Nachbar? Da werden die Grünen normalerweise weniger gewählt. Es gilt die Regel, je weiter weg, desto Grüner. Wenn der UNO-Sicherheitsrat direktdemokratisch beschickt würde, ich bin mir sicher, da würde ein Grüner oder eine Grüne gewinnen. Aber 19 Prozent, vor der Haustür: Aber hallo!

2. Mit DER Spitzenkandidatin doch nicht

Ja wenn die Uschi Schwarzl oder wenn der Georg Willi oder wenn der Gebi Mair… wie oft hab ich das gehört. Wie oft hab ich nicht widersprochen, abgewiegelt und gesagt, es ging halt nicht anders. Tatsache ist: Sonja Pitscheider lacht nicht so telegen wie Platzgummer, kann ihre Sätze nicht so auswendig wie Pokorny-Reitter und kann keine Geschichten aus der Gemeinderatsperiode 1985 erzählen, wie Rudi Federspiel. Aber vor Ort und im direkten Kontakt mit den WählerInnen hat die manchmal kauzige Spitzenkandidatin offenbar gezogen. Und 10% in der BürgerInnenmeisterdirektwahl gemacht, obwohl sie diesen Wahlgang von Anfang an als „Nebensache“ bezeichnet hat. 9.463 Stimmen hat Alexander van der Bellen als Spitzenkandidat bei der Nationalratswahl 2008 mit den Grünen in Innsbruck gemacht, bei wesentlich höherer Wahlbeteiligung. Das sind gerade mal 49 mehr, als das Team mit Sonja an der Spitze am Sonntag.

3. Schwarz-blau-(orange)

Der Innsbrucker Gemeinderat war das letzte übergebliebene direkt gewählte Gremium aus schwarz-blau-orangen Zeiten. Da haben Rote und Grüne fast alle Wahlen gewonnen, die SPÖ die Steiermark und Salzburg umgedreht. Die 18,6%, die Uschi Schwarzl und Georg Willi 2006 geholt haben, waren auch gegen die Schüssel-ÖVP und ihr blaues Experiment. Auf dieses Ergebnis noch einmal fast 500 zusätzliche Stimmen draufzusetzen, ist ein Erfolg.

4. Ohne Geld koa Musi

Wir haben ja eh AktivistInnen, wieso sollen wir jemanden zahlen, das ist unanständig. Oft gehört in der Vorbereitung für den Wahlkampf. Und oft nicht sagen getraut, dass viele von denen Freaks sind, die man nicht auf Menschen loslassen kann (was im Übrigen auch für manche PolitikerInnen gilt).  Tatsache ist: Ohne junge Profis, die man ordentlich entlohnt, lässt sich kein professioneller Wahlkampf aufziehen. Das Team, an deren Spitze in deren Mitte Lore Hayek den Wahlkampf ihres Lebens aufgezogen hat, hat find ich Unglaubliches geleistet. 10.000 Hausbesuche, ein drei Wochen lang durchgehend bespielter Container an Innsbrucks beliebtestem Platz im Frühling, ein Wahlkampfabschluss mit einer größeren Bühne, als Schwarze und Rote, daneben Diskussionsveranstaltungen, Freiluftkino, ein Konzert mit vier Bands, dauerpräsent und immer diskussionsbereit auf Facebook und Twitter. Angemessen bezahlen kann man das, was Sebi, Michi, Viki, Claudia, Lea, Dan und Co. rund um die KandidatInnen hochgezogen haben, sowieso nicht. Aber wenn die das nochmal machen, kann sich Platter oder wer immer sich 2013 als Landesfürst geriert, warm anziehen.

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Ein Gedanke zu „neunzehn: eine einordnung

  1. quer` zurückgeschrieben von außen

    (ich verwende die weibliche form, die männliche ist miteingeschlossen)

    lieber paul aigner!

    deine erste wahrnehmung, je weiter weg umso grüner, ist einfach falsch. die wahlergebnisse sagen genau das gegenteil, siehe innsbruck-, landtags-, nationalratswahl. wie das im sicherheitsrat oder gar im kardinalskollegium sein mag, entzieht sich sogar meiner politischen phantasie.
    richtig ist vielmehr, je näher beim menschen, je stärker im gemeinderat, um so besser die grünen wahlergebnisse in den „höheren“ parlamenten.
    die zweite these, dass die bmin-direktwahl erfolgreich war, stimmt, allerdings für die övp. die direktwahl war eine erfindung der övp und ich kann es nicht nachvollziehen warum die grünen dem zustimmen konnten. die övp wird immer alles tun für: macherhalt, personalhoheit und pfründewirtschaft.
    nebenbei erwähnt sei, dass die bmin in den kleinen gemeinden schlecht bezahlt sind (aufwandsentschädigung, also nicht sozialversichert) und so dem land (stichwort: gemeindeausgleichsfond) ausgeliefert sind. das ist subtile machtpolitik marke övp.
    oppitz-plörer pocht im orf-interview nicht umsonst auf städtische unabhängigkeit, wobei die ohnehin bestehenen verflechtungen zwischen land, tiwag, ikb und ivb genug abhängigkeiten erzeugen.
    die direktwahl bringt nämlich keineswegs ein mehr an demokratie. das gegenteil ist der fall. schaut frau sich die politische landschaft an, gibt es zwei hauptvarianten: einmal eine solide gr-mehrheit für die bürgermeisterin, dann wird sie übermächtig, weil in den eigenen „mehrheitsreihen“ niemand einen ernsthaften widerspruch wagt, zum anderen die durchaus mögliche situation: bürgermeisterin platzgummer, im gemeinderat eine mehrheit für gelb/grün/rot, eine durchaus vergnügliche perspektive für einen anarchisten.
    in vielen kleineren städten in tirol ist die bmin dazu alleineigentümervertreterin bei stadtwerken, sitzt in allen reginalverbänden……eine machtfülle ohnegleichen.
    ohne direktwahl würde die stadt-övp weiter bei 10-15% dahindümpeln, die direktwahl hat einen ihrer köpfe aus dem sumpf gezogen, wenigstens bis zu den ohren.
    in diesem land, mit seiner patriarchal/autoritären/katholischen tradition, gilt es unter allen umständen die parlamente zu stärken und alles andere zu lassen.
    frau kann es nicht oft und laut genug sagen: die obersten organe sind: der gemeinderat, der landtag, der nationalrat. ich zitiere alexander vanderbellen sinngemäß: „wenn ich das selbstbewusstsein des deutschen bundestages mit dem des österreichischen nationalrats vergleiche…)
    eine vertiefung der demokratie erreicht frau durch viele andere instrumente, die ich hier nicht näher auszuführen brauche.
    die 19,4% sind ein solider erfolg, für solide 6 jahre arbeit, gratulation!.
    stell dir vor: 20% bei nationalratswahlen?
    die 10% der grünen spitzenkandidatin sind objektiv ein flop. ein flop, der mir persönlich durchaus sympatisch ist, weil die grünen intern nur sehr schwer eine wirklich charismatische figur zulassen, also immer noch ein basisdemokratischer reflex da ist und das ist gut so.

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