
TV-Debattenkatastrophe, Ablösekämpfe, Attentat auf Trump, Nominierung des Vizepräsidentschaftskandidaten: Die US-Politik ist ein Staccato im Prestissimo. Aber langsam. Schauen wir uns den Rahmen an:
Drei Wochen nach einer von nur zwei TV-Debatten der mutmaßlichen Kandidaten, sind die Umfragen wieder ungefähr da, wo sie davor waren. Es ist ein knappes Rennen mit nur leichtem Vorteil Trump – vor allem deshalb, weil die Reaktion der Wähler*innen auf das versuchte Attentat auf Trump noch nicht eingepreist ist. Hier gilt, wie immer: Wir müssen 10 Tage warten, bis die Umfragen so einen Effekt abbilden, so vorhanden. Und noch einmal 10 Tage, bis wir wissen, ob das eine Momentaufnahme war, oder ob sich etwas Fundamentales verschoben hat. Meine Vermutung wäre: Wir werden weiterhin knappe Umfragen haben. Das rettet auch Joe Bidens Kandidatur, die einige Tage massiv in Gefahr war. Und absurderweise hat auch der Mörder von Pennsylvania dazu beigetragen, dass Biden wieder fester im Sattel sitzt. In einer nationalen Krise wechselt man den Präsidenten nicht aus, das wissen die Demokrat*innen natürlich.
Mit seiner Auswahl des Vizepräsidentschaftskandidaten, hat Trump allerdings ein Vorzeichen vor den Präsidentschaftswahlkampf gesetzt, das nicht, wie ein noch so dramatisches einmaliges Ereignis, wieder weg geht. Die TV-Debatte und das Attentat werden in vier Monaten vier Monate her sein, eine gefühlte Ewigkeit. Aber James Donald Bowman, der jetzt nach seinen Stief-Großeltern JD Vance heißt, der wird auch dann noch auf dem Zettel stehen, auf dem die Wähler*innen ihr Kreuz machen oder wo sie ihren Finger auf dem Bildschirm hindrücken sollen. Und die 39-jährige Personalie Vance aus dem Bundesstaat Ohio ist ein Statement von Trump.
Denn Vizepräsident*innenschaftskandidat*innen bewegen zwar nicht messbar als Person viele Prozentpunkte, aber sie ändern mit ihrer Person und ihrer Positionierung Debatten, sie helfen Schwächen der Nummer 1 auszugleichen: Denken wir an den damals schon alten Joe Biden als Vize des jungen Barack Obama, denken wir an die erzrechte Sarah Palin als Vize des moderaten John McCain und so weiter.
Donald Trump hat auf all diese Logiken keinen Cent gegeben. Er hat keinen Vize ausgewählt, sondern einen Nachfolger. Er hätte eine gute Bank an Vizes gehabt, die ihm wahlstrategisch bessere Chancen gebracht hätten – einen relativ jungen Latino mit Marco Rubio, einen als moderat wahrgenommenen Gouverneur mit Doug Burgum, eine Reihe sehr auffälliger Frauen wie Kristi Noem, Elise Stefanik oder Kari Lake oder der „rote“ Gouverneur des „blauen“ Virginia, Glenn Youngkin. Aber Trump hält die Wahl für schon gewonnen und hat sich den ausgesucht, der ihm am nächsten steht. Jener Kandidat, der Trump früher „Amerikas Hitler“ genannt und sich selbst als „Never Trumper“ bezeichnet hat. Well, not so much.
Das sagt uns was über Trumps Einschätzung der Situation. Aber es könnte eine grobe Fehleinschätzung sein. Denn während eine moderate (oder so wahrgenommene) Nummer Zwei das ohnehin schon vorhandene wahltaktische Dilemma der Demokrat*innen vergrößert und die Debatte um Bidens Rückzug möglicherweise verschärft hätte, könnte die Personalie JD Vance bei den Demokrat*innen zum Schulterschluss führen. Denn er ist inhaltlich ein Kandidat aus den Träumen der demokratischen Strateg*innen.
Nicht nur, dass der mit einer kalifornischen Anwältin verheiratete Vater dreier Kinder wüste Dinge über Trump gesagt hat, die jetzt vier Monate lang auf und ab zitiert werden. Er bringt ihnen vor allem zwei Themen auf den Tisch, die für die Demokrat*innen ein Heimspiel sind. Nach wie vor ist die Amour fou Trumps mit Russland ein Problem auch in Teilen der republikanischen Wähler*innenschaft – nicht zuletzt seine letzte Konkurrentin in der Vorwahl positionierte sich hier komplett anders als Trump. Auch über 30% der republikanischen Wähler*innen vertreten hier nicht Trumps Position, die Hilfe an die Ukraine zu reduzieren oder einzustellen. Und Joe Biden hatte gerade die NATO zu sich bei Besuch und wollte über das Thema US-Außenpolitik wieder auf die Beine kommen. Es wird den Demokrat*innen helfen, dass der Kontrast hier bei einem der wenigen starken Themen von Biden, bei dem die Mehrheit der US-Amerikaner*innen auf seiner Seite sind, hier durch Trumps erkorenen Vize und Nachfolger noch stärker wird.
Das gilt noch mehr für das Thema Schwangerschaftabbruch: Seitdem das von Trump gedrehte Höchstgericht den Weg für radikale Anti-Abbruchsgesetzgebung in den Bundesstaaten freigegeben hat und schon fast alle republikanisch dominierten Staaten aus legalen Abtreibungen eine Straftat gemacht haben, haben die Demokrat*innen bei Wahlen deutlich besser als prognostiziert abgeschnitten. Auch in republikanisch dominierten Staaten wie Kansas, gingen Volksabstimmungen zu Gunsten der Beibehaltung legaler Schwangerschaftsabbruchs-Möglichkeiten aus. Die eingeschränkte Selbstbestimmung von Frauen über ihren Körper und die Bedrohung weiterer liberaler Errungenschaften wie die Ehe für Alle, sind Mobilisierungsfaktoren für demokratische Wähler*innen und bringen solche aus der Mitte dazu, demokratische Kandidat*innen zu wählen. JD Vance ist, entgegen über 80% der Amerikaner*innen, für eine bundesweites ausnahmsloses Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen: Sogar in Fällen von Vergewaltigung und Lebensgefahr für die Mutter. Diese Positionierung werden die Demokrat*innen für ihre Kampagne nutzen. Denn Trump schwindelt sich an diesem Thema, so gut wie möglich, vorbei.
Donald Trump hat sich entschieden, eine für viele Beobachter*innen (zu Unrecht!) schon für entschieden gehaltene Wahl, durch seinen Vize- und Nachfolgekandidaten, wieder sehr spannend zu machen. Last not least redet der um den Putschversuch vom 6. Jänner nämlich auch gar nicht herum, sondern sagt, an Mike Pence Stelle hätte er die Wahl nicht bestätigt. Es ist also ein lupenreiner Putschist und radikaler Gegner legaler Schwangerschaftsabbrüche, der Trump früher „Hitler“ genannt hat, mit dem gemeinsam Trump ins Rennen geht. Und das ist dadurch jedenfalls wieder offener als davor.