stand your ground

Ich hab ein erstes Learning aus meiner Lektüre der USA-Nachwahlbetrachtungen in Buchform für euch: Joe Biden musste die Partei an Bord seiner Kampagne bekommen. Er musste dafür viele Leute in sein Team holen, die seine langjährigen BegleiterInnen zu jung, zu progressiv und zu divers fanden.

Die hatten einen anderen Blick auf die Kampagne. Sie wussten, dass Hillary Clinton in Detroit 70.000 Stimmen weniger Vorsprung hatte als Obama. 70.000 Stimmen in drei Staaten haben am Ende auch gefehlt, dass Hillary Präsidentin geworden wäre. Sie wussten, dass der schwarze Turnout die Wahl mit entscheiden würde. Sie wussten um den Spagat zwischen Black Lives Matter und vielen konservativen schwarzen WählerInnen, die mit „defund the police“ nichts anfangen konnten. Ohne schwarze WählerInnen, die in vielen Bundesstaaten die Mehrheit der demokratischen WählerInnen ausmachen, wäre Joe Biden nicht nominiert worden und erst recht nicht Präsident. Aber wie sehr die Jungen inhaltlich als Korrektiv der Biden-Kampagne agierten, das ist faszinierend.

Und es zeigt auch, dass „stand your ground“ im politischen Kontext völlig unterschätzt wird. Das ist dann nämlich unterm Strich eine eigentlich relativ kleine Gruppe – keine 15% aller AmerikanerInnen – die sich in Bidens America endlich adäquate Repräsentanz und Einfluss zu sichern beginnt. Die Unterstützung des Königmachers im entscheidenden Bundesstaat der Vorwahlen, in South Carolina, bekam Biden nur gegen die Zusage, eine schwarze Frau als Höchstrichterin anzukündigen. Eine schwarze Vizepräsidentin war einer der Turbos für die entscheidenden Stimmen u.a in Detroit.

Jetzt wird Joe Biden aller Voraussicht nach noch vor 2022 eine schwarze Höchstrichterin – die erste – nominieren. Man kann das alles natürlich auch als Identity Politics abtun. Aber Repräsentanz ist nicht nur ein Symbol. Sie spielt eine Rolle bei der Durchsetzung inhaltlicher Ziele. Fragen wir Raphael Warnock, den ersten schwarzen Senator aus Georgia, aus jenem Staat, der die Türe für eine Biden-Mehrheit im Senat erst aufgemacht hat. Dadurch – durch Mobilisierung schwarzer WählerInnen mit einem schwarzen Kandidaten – ist die Covid-Schnellhilfe und das kommende Infrastrukturpaket, von dem v.a ärmere AmerikanerInnen profitieren, erst möglich. Wer keine Minderheiten will, sagt Identity Politics. Man kann aber einfach auch Interessensvertretung dazu sagen. Mehr zu den Erkentnissen aus der Kampagnenliteratur to come.

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