georgia on my mind

abrams

Heute also der spannendste Bundesstaat des November unter der Lupe: Georgia, der acht-bevölkerungsreichste Bundesstaat mit Atlanta, dem mit 6 Millionen EinwohnerInnen neuntgrößten Ballungszentrum der USA. Mehr Zahlen gefällig? Georgia hat mit über 30% den fünfthöchsten Anteil von Schwarzen in der Bevölkerung (da sind aber die Zwergstaaten Virgin Islands und DC dabei, also eigentlich am Podium). Georgia ist die Heimat von Martin Luther King und des passagierreichsten Flughafens der Welt.

Bevor nach dem Ende der Sklaverei Millionen Schwarze in Richtung industriellen Norden gezogen sind, war sogar die Mehrheit der Bevölkerung Georgias schwarz – allerdings ohne das Wahlrecht und andere bürgerliche Rechte und Freiheiten. In Atlanta war Olympia 1996, hier haben CNN und Coca Cola ihre Hauptsitze. Über 700.000 Menschen sind in den letzten 10 Jahren nach Georgia gezogen. Sie sind es auch, die politisch eine große Rolle spielen. Denn aus einem Staat, der für die DemokratInnen seit ihrem Engagement für Schwarze im Civil Rights Act außer Reichweite war, ist heute ein Purple State geworden. Ein Bundesstaat, in dem DemokratInnen gewinnen können. Und zwar nicht nur mit einem konservativen demokratischen Südstaaten-Cowboy („Blue Dog“ heißen die), sondern mit einer progressiven schwarzen Frau.

Die heißt Stacy Abrams und ihr kennt sie aus dem gestrigen #usa20-Thread zu den aussichtsreichen Vizepräsidentschaftskandidatinnen. Sie hat 2018 gegen den republikanischen Innenminister von Georgia um nur ein Prozent die Wahl zur Gouverneurin, also zur direkt gewählten Staatschefin, verpasst. Und auch das nur, weil massive Wahlbehinderungen, das Schließen von Wahllokalen und andere unter dem Begriff „voter supression“ gesammelte republikanische Taktiken angewandt wurden. Spätestens seit Stacy Abrams wissen auch die RepublikanerInnen, dass in Georgia der Hut brennt. Und jetzt gibt es im November nicht wie üblich nur einen, sondern wegen eines Rücktritts beide Sitze im US-Senat neu zu besetzen. Beide Rennen sind offen, ebenso wie das Rennen um die 16 Stimmen von Georgia im Electoral College.

Für Trump ist das ebenso wie für die Rettung der gefährdeten republikanische Mehrheit ein Must-Win-Staat. Wenn die DemokratInnen hier auch nur eines der drei Rennen gewinnen, dann sind Weißes Haus, Senat und Repräsentantenhaus in ihren Händen. Georgia gehört nämlich nicht einmal zu den sechs (!) wahrscheinlichsten Staaten, die Joe Biden Donald Trump abluchsen könnte. Neben der starken Mobilisierung von Schwarzen spielt auch die schon angesprochene Zuwanderung eine große Rolle, dass der noch vor 10 Jahren klar republikanische Bundesstaat jetzt im Spiel ist. Denn zuwandern tun hauptsächlich gut gebildete Familien, unter denen mehr Dems als Reps zu finden sind. Eine Kehrseite hat das aber auch: wenn diese Familien zB aus Florida oder North Carolina nach Georgia ziehen, dann fehlen sie den Dems dort in knappen Rennen. Aber es lässt sich um Atlanta ein Trend feststellen, der auch in Phoenix/Arizona und Houston/Texas feststellbar ist und der schon Colorado von einem Purple State zu einem Blue State gemacht hat: gebildete ZuwandererInnen kommen, die republikanischer wählenden PensionistInnen ziehen nach Florida (im Fall von Arizona oft nach Kalifornien).

Die KandidatInnen für die beiden Senatssitze auf demokratischer Seite sind ein schwarzer Priester, dessen Rep-GegnerIn noch nicht feststeht und der deswegen das etwas leichtere Rennen haben dürfte und ein 32-jähriger Journalist, der schon ein kaum zu gewinnendes Rennen um einen Kongresssitz um nur 2% verloren hat. Er muss allerdings gegen den Amtsinhaber antreten, das ist üblicherweise die schwierigere Ausgangssituation als um einen „open seat“. Ob sich das ausgeht oder nicht, das hängt auch stark von der nationalen Großwetterlage ab. Aber dass mit Georgia, Arizona und Texas (morgen im Thread) drei früher stabil-republikanische Staaten im Spiel sind, das macht das Spielfeld für die RepublikanerInnen sehr klein. Nur wenn sie dafür im Mittleren Westen, wo Trump das erste Mal seit 30 Jahren wieder zuschlagen konnte, kompetitiv bleiben, sind sie damit langfristig konkurrenzfähig, wenn es um die Mehrheiten im Senat und im Kongress geht. Gute Aussichten für DemokratInnen aber auch hier.

Und last not least wird für das Georgia-Ergebnis die Frage, ob Stacy Abrams als Vizepräsidentin (und damit auch als mögliche spätere Präsidentin) zur Wahl steht, einen Einfluss haben. Wird Joe Biden deshalb Abrams auswählen? Nein, er hat sechs leichtere und darunter auch größere Staaten zu gewinnen. Aber eine schwarze Vizepräsidentschaftskandidatin würde auch im Mittleren Westen ziehen: Es war nicht zuletzt die deutlich niedrigere Wahlbeteiligung unter Schwarzen in Städten wie Milwaukee, Detroit und Philadelphia, die Hillary Clinton 2016 das Weiße Haus kostet. Also: Augen auf Georgia richten, da geht’s ab. Und stay tuned!

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